Basic Income Grant
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Basic Income Grant (BIG, auf Deutsch Grundeinkommenstipendium) ist ein Sozialprojekt, das jedem Bürger von Namibia ein bedingungsloses Grundeinkommen geben würde. Für jede Person ist eine bedingungslose Auszahlung von monatlich mindestens 100 N$ (dies entspricht rund 10 €) bis zum Rentenalter vorgesehen.
Der Basic Income Grant wurde erstmal im September 2003 von einer offiziellen Kommission vorgeschlagen. Es wird von der „BIG Coalition“, einem breiten Bündnis aus staatlichen, kirchlichen, sowie Entwicklungshilfeorganisationen, getragen.
Im Januar 2008 startete ein zweijähriges Pilotprojekt in der namibischen 1000 Seelen Gemeinde Omitara. Alle Bewohner, vom Baby bis zum Rentenalter, bekommen monatlich einen Betrag von 100 N$ bedingungslos ausgezahlt. Im sechsmonatigen Abstand werden deren Lebensbedingungen gemessen und verglichen. Die Projektleitung verspricht sich eine signifikante Verbesserung der Lebensbedinungen durch die Zahlungen.[1]
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[Bearbeiten] Finanzierung
Da in Namibia bisher kein staatliches Sozialhilfesystem besteht, würde dessen Schaffung mit hohen Ausgaben für Bürokratie (Verwaltung, Bedürftigkeitserfassung, ...) verbunden sein. Durch die bedingungslose Auszahlung können diese Kosten eingespart werden. Zur Zeit sind drei mögliche Finanzierungswege im Gespräch. Die Mehrwertsteuer soll um 6,5 % angehoben werden. Des weiteren ist eine Umgestaltung des Steuersystem im Gespräch. Die Einkommenssteuer soll progressiv angehoben werden, sodass die Kosten vor allem die einkommensstarken Bewohner zu tragen hätten. Eine dritte Finanzierungsquelle soll durch die vollständige Umstrukturierung des staatlichen Ausgabenbudgets erschlossen werden.[2]
[Bearbeiten] Begründung
Mit Hilfe des Basic Income Grant sollen vor allem das Probleme der Armut sowie der ungleichen Einkommensverteilung bekämpft werden. Namibias Gini-Koeffizient liegt bei 0,7. Damit ist das Land mit der weltweit größten Einkommensungleichheit.[3] Zwei Drittel der Bevölkerung leben unter der Armutsgrenze. Vor allem die Ärmsten sind derzeit nicht einmal in der Lage sich um einen bezahlten Beruf zu bemühen. Zudem sollen durch die bedingungslose Auszahlung erreicht werden, dass Menschen die soziale Hilfe in Anspruch nehmen, für die Aufnahme einer entgeltlichen Tätigkeit, durch Entzug dieser Zuschüsse, bestraft werden. Des weiteren wird in der Diskussion auf den Zusammenhang von Aids und Armut verwiesen. Vor allem die ärmsten Menschen sind es, die sich mit Aids infizieren. Das BIG soll die Ausbreitung von Aids eindämmen.
Die Vorschläge in Namibia greifen die Diskussion auf, die in Südafrika seit längerem geführt wird.
[Bearbeiten] Einzelnachweise
- ↑ Zeitungsartikel in der AZ Namibia
- ↑ englischsprachige Informationsbroschüre der BIG-Koalition
- ↑ Vorstellung des Pilotprojektes
