European Union Monitoring Mission

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European Union Monitoring Mission (EUMM, dt. Überwachungsmission der Europäischen Union) ist ein Überwachungsprogramm, das unter dem Dach der GASP durchgeführt wird. Das Programm startete 1991 mit einer Mission im ehemaligen Jugoslawien, 2008 kam eine weitere in Georgien hinzu.

EUMM im ehemaligen Jugoslawien[Bearbeiten]

Auszeichnungsband für die Teilnahme an der Mission im ehem. Jugoslawien

Das Programm startete 1991 unter dem Namen European Community Monitor Mission (ECMM, dt. Überwachungsmission der Europäische Gemeinschaft) mit der Überwachung der innerethnischen Beziehungen, Flüchtlingsströme und politischen und sicherheitspolitischen Entwicklungen im ehemaligen Jugoslawien. Am 22. Dezember 2000 wurde das Programm in European Union Monitoring Mission umbenannt.[1]

Die Mission verfügte über einen in Brüssel beschlossenen und von der Europäischen Kommission finanzierten Haushalt. Der EUMM gehörten rund 120 internationale Beobachter und 75 örtliche Mitarbeiter an. Ihr Hauptquartier befand sich in Sarajewo. Die Mission war in Bosnien und Herzegowina, in Kroatien, in Serbien, in Montenegro, in Albanien sowie in ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien tätig[2]. Die EUMM im ehemaligen Jugoslawien endete am 31. Dezember 2007.

EUMM in Georgien[Bearbeiten]

EUMM-Patrouille an der südossetischen Grenze

Infolge des Kaukasus-Konflikts im Sommer 2008 fasste die EU am 15. September 2008 den Beschluss eine Überwachungsmission nach Georgien zu entsenden. Hauptaufgaben der Mission sollen der europäische Beitrag zur Wiederherstellung/Überwachung der Stabilität und zur Normalisierung der Lage nach der Krise sein, Beobachtung und Analyse der Situation insbesondere die Einhaltung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts sowie die Umsetzung des am 12. August 2008 vereinbarten Sechs-Punkte-Planes. Das Einsatzgebiet dieser Mission ist Georgien, Südossetien und Abchasien.

Am 1. Oktober 2008 startete die operative Phase der EUMM für Georgien. Die Mission wurde zunächst vom deutschen Diplomaten Hansjörg Haber geleitet. Seit dem 5. Juli 2011 ist der Pole Andrzej Tyszkiewicz verantwortlich.[3] Dabei sollte die Mission sich zunächst eng mit der OSCE Mission to Georgia und der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) koordinieren. Diese beiden Missionen wurden allerdings nach dem georgisch-russischen Krieg 2008 eingestellt. Die Personalstärke von 350 Mitarbeitern im Hauptquartier und Stab, sowie 200 Beobachter wird von 22 EU-Mitgliedstaaten getragen. Das Hauptquartier befindet sich in der georgische Hauptstadt Tiflis, weitere regionale Büros (regional Field offices) befinden sich in Mzcheta, in Gori und in Sugdidi. Das Budget der Mission umfasst 35 Millionen Euro, die Missionsdauer ist vorerst mit zwölf Monaten veranschlagt.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Wolfgang Tiede und Jakob Schirmer: "Die rechtlichen Grundlagen der Überwachungsmission der Europäischen Union in Georgien (EUMM)", in: Osteuropa-Recht, 4/2009, S. 403-413.

Weblinks[Bearbeiten]