Nuri al-Maliki

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Nuri al-Maliki (2008)
Nuri al-Maliki (2006)

Nuri Kamil Muhammed Hasan al-Maliki (arabisch ‏نوري المالكي‎, DMG Nūrī al-Mālikī; * 20. Juni 1950 in Hilla) ist ein irakischer Politiker und der stellvertretende Vorsitzende der Islamischen Dawa-Partei. Seit April 2006 ist er irakischer Ministerpräsident. Er selbst nennt sich Nuri Kamil al-Maliki. Früher verwendete er den Vornamen Dschawad.

Leben[Bearbeiten]

Al-Maliki studierte an der Universität Bagdad arabische Literaturwissenschaft. Sein Studium schloss er mit einem Master ab. Nach dem Studium arbeitete er in Hilla im Bildungsbereich.

Wegen seiner ab 1968 bestehenden Mitgliedschaft in der Dawa-Partei, die in der Opposition zu Saddam Hussein stand, wurde al-Maliki 1980 zum Tode verurteilt, worauf er mit anderen Mitgliedern der Partei in den Iran floh. Später leitete er zusammen mit Ibrahim al-Dschafari in Syrien das so genannte Dschihad-Büro zur Koordinierung der Opposition gegen Saddam Hussein. Im Exil änderte er seinen Vornamen in Dschawad. Im Iran-Irak-Krieg kämpfte er zudem auf Seiten der iranischen Armee gegen die irakische Armee. Später wurde er Führer der Dawa-Partei in Syrien und im Libanon und Autor der parteieigenen Zeitung al-Mauqif.

Nach dem Sturz von Saddam Hussein im Zuge des Irak-Krieges kehrte al-Maliki in den Irak zurück und kandidierte bei der Wahl im Januar 2005 für die Schiitische Allianz. Al-Maliki wurde in das Parlament gewählt und leitete daraufhin den Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung. Zudem war er von 2003 bis 2004 Mitglied der von der US-Besatzung initiierten Kommission zur Entbaathifizierung und war als Vertreter der Schiitischen Allianz an den Verhandlungen über eine neue irakische Verfassung beteiligt.

Im April 2006 wurde er zum neuen Ministerpräsidenten des Irak nominiert mit dem Ziel, eine Einheitsregierung zu bilden. Am 22. April 2006 beauftragte der irakische Präsident Dschalal Talabani al-Maliki offiziell, die neue Regierung zu bilden, die die Übergangsregierung unter Ibrahim al-Dschafari ablösen sollte. Al-Maliki hatte dort als führender Berater gearbeitet. Bei den Parlamentswahlen 2010 erhielt al-Malikis Rechtsstaat-Koalition 89 Sitze und wurde somit zweitstärkste Kraft. Am 12. November 2010 erhielt er erneut den Auftrag zur Regierungsbildung. Am 8. April 2011 gab Nuri al-Maliki den Befehl zur Stürmung des Flüchtlingslagers Camp Ashraf. Obwohl irakische Offizielle die Zahl der Toten mit drei angaben, bestätigte die UNO am 13. April 2011 23 Tote und 14 Verletzte. Camp Ashraf beherbergt etwa 3400 unbewaffnete Mitglieder und Anhänger der iranischen oppositionellen Volksmodschahedin.

Nuri al-Maliki war gegen den im Januar 2012 gescheiterten Plan der Arabischen Liga (AL), gemäß dem die Befugnisse des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad an Vizepräsident Faruk al-Scharaa hätten übergeben werden sollen. Mitglieder der Koalition al-Malikis waren besorgt, dass der Machtantritt der Sunniten[1] in Syrien zu einem erneuten Aufstand in der westirakischen Provinz Anbar führen könnte.[2][3][4]

Nuri al-Maliki ist verheiratet und ist Vater eines Sohnes und dreier Töchter.

Autoritäre Tendenzen[Bearbeiten]

Medienberichten und Kritikern zufolge arbeitet Nuri al-Maliki nach den ersten freien Wahlen von 2010 an der Errichtung eines autoritären Systems. So entzog Maliki mehreren Fernsehstationen, die kritisch berichteten, die Lizenz. Zudem installierte er in den oberen Rängen des Militärs und der Geheimdienste fast ausschließlich Schiiten. Eine Kommandozentrale für mehrere Elitetruppen ist ihm persönlich unterstellt und unterliegt keinerlei gesetzlicher Kontrolle. Kritiker Malikis wurden anscheinend unter Folter zu Geständnissen gezwungen und im Rahmen des Anti-Terrorismus- oder des „Entbaathifizierungs“-Gesetzes hingerichtet.[5]

Der damalige irakische Vizepräsident Tariq al-Haschimi wurde im Dezember 2011 wegen Terrorismus angeklagt. Dieser machte hierfür unter Folter erzwungene Aussagen seiner Leibwächter verantwortlich. Er warf Maliki, der gleichzeitig Premierminister, Innenminister, Oberkommandierender der Armee, Chef des Nationalen Sicherheitsrates, Verteidigungsminister und Chef der Geheimdienste ist, eine Machthäufung und Unfähigkeit, mit Kritik und politischer Opposition angemessen umzugehen, vor. Er wollte den Irak unter Maliki aber nicht als Diktatur bezeichnen.[6]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Nuri al-Maliki – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Rick Gladstone: Waiting in the Wings, a Survivor of Three Decades of Syrian Politics in der New York Times am 3. Februar 2012
  2. Syria: fall of Bashar al-Assad will bring war to Middle East, warns Iraq The Daily Telegraph am 4. Dezember 2011.
  3. Sturz al-Assads kann religiösen Großkonflikt auslösen – Premier des Irak RIA Novosti am 5. Dezember 2011.
  4. Massendemos zur Unterstützung von Assad in ganz Syrien RIA Novosti am 26. Januar 2012.
  5. Raniah Salloum: Gewalt im Irak. Das System Maliki. In: Spiegel Online, 8. Mai 2013.
  6. Ulrich Ladurner: Irak-Vize al-Haschimi „Das war ein Schlag Teherans.“ In: Zeit Online, 12. Januar 2012.