Salam Fayyad

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Salam Fayyad (2009)

Salam Fayyad (arabisch ‏سلام فياض‎, DMG Salām Fayyāḍ, auch Faiyad; * April 1952 in Dair al-Ghussun) ist ein palästinensischer Wirtschaftswissenschaftler und Politiker (Partei des „Dritten Weges“). Er war seit 14. Juni 2007 Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiegebiete. Zuvor war er von 2002 bis 2005 und erneut ab März 2007 Finanzminister gewesen. Am 13. April 2013 reichte Fayyad seinen Rücktritt als Regierungschef ein, der von Präsident Abbas angenommen wurde.[1]

Leben[Bearbeiten]

Fayyad wurde 1952 in Dair al-Ghassun bei Tulkarm im damals von Jordanien annektierten Westjordanland geboren. Nach seiner Promotion in Wirtschaftswissenschaften in Austin in Texas arbeitete er zunächst als Dozent an der Yarmuk-Universität in Jordanien. Daneben erwarb er ein Ingenieurdiplom der Amerikanischen Universität in Beirut. 1987 trat er eine Stelle bei der Weltbank in Washington an. Von 1995 bis 2001 arbeitete er in Jerusalem als ansässiger Vertreter des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Palästina und überwachte die Finanzreformen der Autonomiebehörde.

Im Jahr 2002 wurde er von der damals regierenden Fatah als parteiloser Ökonom zum Finanzminister berufen. Unter seiner Führung wurden grundlegende Reformen des Finanzwesens initiiert, sowie wichtige Maßnahmen in einer Anti-Korruptions-Kampagne vollzogen, für die er internationale Anerkennung erntete. Er schied im Jahr 2005 aus dem Amt aus und gründete später die Partei des „Dritten Weges“.

Am 18. März 2007 wurde er zum Finanzminister der geplanten Einheitsregierung aus den rivalisierenden Palästinensergruppen Fatah und Hamas ernannt. Am 15. Juni 2007 gab der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas bekannt, er werde Salam Fayyad mit der Führung einer Notstandsregierung beauftragen. Zuvor hatte er den bisherigen Ministerpräsidenten Ismail Haniyya vor dem Hintergrund des bewaffneten Konflikts zwischen Fatah und Hamas für abgesetzt erklärt.[2]

Am 7. März 2009 trat die von Fayyad geführte Regierung zurück, um den Weg für eine Einheitsregierung unter Beteiligung von Fatah und Hamas freizumachen.[3] Präsident Mahmud Abbas hat Fayyad zum Verbleib im Amt während dieser Verhandlungen aufgefordert.[4] Nachdem fünf Runden solcher von Ägypten vermittelten Verhandlungen gescheitert waren, wurde Fayyad am 19. Mai von Abbas erneut mit dem Amt des Ministerpräsidenten betraut.[5]

Am 14. Februar 2011 trat die palästinensische Regierung um Ministerpräsident Salam Fayyad zurück. Damit sollte eine Neubesetzung mehrerer Ministerposten ermöglicht werden. Präsident Abbas hatte zu diesem Schritt gedrängt. Beobachter werteten dies unter anderem als eine Reaktion auf die Unruhen und politischen Umwälzungen in Ägypten.[6] Fayyad selbst blieb bei der Regierungsumbildung im Amt.

Am 16. Mai 2012 wurde ein aus Fatah-nahen Fachleuten bestehendes Übergangskabinett von Abbas vereidigt. Laut Abbass sollte es die Verwaltung sicherstellen, bis die Hamas in die Regierung eingebunden werden könnte. Fayyad blieb Ministerpräsident, gab aber das bis dahin von ihm betreute Finanzministerium an Nabil Kassis ab.[7] Als Abbas den Rücktritt von Kassis im März 2013 annahm, wurden Differenzen zwischen Präsident und Ministerpräsident bekannt – Fayyad hatte sich gegen einen Rücktritt von Kassis ausgesprochen.[8]

Im April 2013 wurde bekannt, dass Fayyad seinen Rücktritt als Ministerpräsident bei Mahmud Abbas eingereicht hat. Zuvor hatte der Revolutionsrat der Fatah erstmals öffentlich die Amtsführung von Fayyad kritisiert. Fayyad gilt bei vielen Palästinensern als zu USA- und Israel-freundlich.[8]

Dem Vorhaben einer einseitigen Ausrufung eines Palästinensertaates steht er skeptisch gegenüber. Zur Erlangung staatlicher Souveränität für das palästinensische Volk setzt er darauf, diese zuerst durch Konsolidierung von Zivilgesellschaft und Wirtschaft unausweichlich zu machen.[9][10]

Unter Fayyads Reformen erreichte das Wirtschaftswachstum im Westjordanland 2009 mit 8,5 % fast die Geschwindigkeit Chinas.[11]

Privates[Bearbeiten]

Fayyad ist Sunnit, verheiratet und hat drei Söhne. Er lebt in Ostjerusalem. Fayyad verfügt auch über die amerikanische Staatsbürgerschaft.[7]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Salam Fayyad – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Palästinensischer Regierungschef Fajad zurückgetreten, 13. April 2013.
  2. Abbas ernennt Fajad zum Notstands-Regierungschef, Spiegel Online. 15. Juni 2007. 
  3. Palästinensischer Regierungschef tritt zurück, Focus. 7. März 2009. 
  4. Palästinenser-Premier Fajad kündigt Rücktritt an – Abbas dagegen, Reuters. 7. März 2009. 
  5. Isabel Kershner: Palestinians Reappoint Prime Minister Who Had Quit (Englisch), The New York Times. 19. Mai 2009. Abgerufen am 14. Februar 2010. 
  6. vgl. Palästinensische Regierung ist zurückgetreten bei tagesschau.de, 14. Februar 2011 (aufgerufen am 14. Februar 2011)
  7. a b Salam Fayyad. In: Internationales Biographisches Archiv 44/2012 vom 30. Oktober 2012 (abgerufen via Munzinger Online).
  8. a b Palästina: Regierungschef reicht Rücktritt ein bei fr-online.de, 13. April 2013 (abgerufen am 13. April 2013).
  9. http://www.haaretz.com/news/diplomacy-defense/palestinian-pm-un-recognition-of-state-will-just-be-symbolic-victory-1.370098
  10. http://www.jpost.com/ArtsAndCulture/Entertainment/Article.aspx?ID=183403
  11. Philip Faigle Der fragile Boom der Westbank Die zeit vom 1. September 2010