Schwedische Regierung

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Im Gebäudeensemble Rosenbad befindet sich die Staatskanzlei, hier tagt das Kabinett.

Schwedens Regierung besteht aus dem Ministerpräsidenten (schwedisch: statsminister) und den Ministern (schwed.: statsråd oder seltener minister).

Verfassungsrechtliche Position[Bearbeiten]

Der Ministerpräsident wird auf Vorschlag des Reichstagspräsidenten (schwed.: talman) vom Reichstag gewählt. Bei der Wahl ist keine absolute Mehrheit für den Vorgeschlagenen erforderlich: Der Ministerpräsident ist gewählt, sofern nicht eine absolute Mehrheit der gesetzlichen Mitglieder des Reichstages (also mindestens 176 Abgeordnete) gegen ihn stimmt. Eine relative Mehrheit gegen den Kandidaten kann seinen Amtsantritt nicht verhindern. Dieser Fall trat zuletzt bei der Regierungsbildung 1978 ein (39 Abgeordnete für, 66 Abgeordnete gegen den Vorschlag).

Der Ministerpräsident ernennt die Minister seiner Regierung und gibt sie dem Reichstag bekannt.

Der Reichstag kann durch ein Misstrauensvotum einzelne Minister oder den Ministerpräsidenten (und mit ihm die gesamte Regierung) absetzen. Wenn die gesamte Regierung durch ein Misstrauensvotum abgesetzt wird, kann der Ministerpräsident innerhalb einer Woche Neuwahlen ausschreiben. In diesem Fall bleibt die Regierung als geschäftsführende Regierung bis zur Bildung einer Nachfolgeregierung im Amt.

Jedes vierte Jahr werden Wahlen zum Reichstag abgehalten. Wenn keine größeren Veränderungen in der parlamentarischen Lage eingetreten sind, kann der geltenden Praxis nach die Regierung im Amt bleiben, ohne dass der Reichstagspräsident beauftragt wird, nach einer Regierungsalternative zu suchen. Hat sich die parlamentarische Lage verändert, tritt die Regierung zurück, und der Reichstagspräsident sucht zusammen mit den Repräsentanten der Parlamentsfraktionen nach einer neuen Regierung.

Die schwedischen Regeln zur Regierungsbildung sind vergleichsweise detailliert und formalisiert. Gleichzeitig erleichtern sie die Bildung von Minderheitsregierungen, da keine formale Zustimmung der Reichstagsmehrheit notwendig ist.

Geschichte[Bearbeiten]

In der Geschichte Schwedens haben seit der Einführung des allgemeinen Wahlrechtes (1921) mit wenigen Ausnahmen Minderheitsregierungen die Staatsgeschäfte geführt; dies entweder mit Unterstützung weiterer Parteien in einer parlamentarischen Zusammenarbeit oder – seltener – durch die Suche nach (wechselnden) parlamentarischen Mehrheiten in den jeweiligen Sachfragen. Die bei weitem dominierende Partei war dabei die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SAP), die 1920 unter Karl Hjalmar Branting erstmals an die Regierung kam. Von 1932 an, als Per Albin Hansson seine erste Regierung bildete, bis 2006, als die Sozialdemokraten, obwohl weiterhin mit Abstand stärkste Partei, mit 34,99 % ihr schlechtestes Ergebnis seit der Einführung des allgemeinen Wahlrechts einfuhren, waren sie lediglich in den Jahren 1976–82 sowie 1991–94 nicht an der Regierung gewesen.

Aktuelle Regierung[Bearbeiten]

Hauptartikel: Regierung Fredrik Reinfeldt

Die derzeitige Regierungskoalition, in der die vier bürgerlichen Parteien der Allianz für Schweden vertreten sind, kam nach der Reichstagswahl 2006 ins Amt. In ihrer ersten Wahlperiode konnte sie sich auf eine Mehrheit im Reichstag stützen. Seit der Reichstagswahl 2010 amtiert sie dagegen als Minderheitsregierung.

Zwölf der 23 Fachminister gehören wie Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt der Moderata samlingspartiet (M) an; vier Minister stellt die Folkpartiet liberalerna (FP), darunter der Parteivorsitzende Jan Björklund als Bildungsminister und stellvertretender Ministerpräsident. Die Centerpartiet (C) stellt ebenfalls vier Minister, mit der Parteivorsitzenden Annie Lööf als Wirtschaftsministerin; die Kristdemokraterna (KD) stellen drei, darunter den Parteivorsitzenden Göran Hägglund als Sozialminister. Dreizehn Mitglieder des Kabinetts sind Frauen.

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]