Sveriges socialdemokratiska arbetareparti

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Sveriges socialdemokratiska arbetareparti
Sozialdemokratische Arbeiterpartei Schwedens
Logo der Schwedischen Sozialdemokraten
Parteivorsitzender Stefan Löfven
Partei­vorsitzender Stefan Löfven
General­sekretärin Carin Jämtin
Gründung 1889
Haupt­sitz Stockholm
Jugend­organisation Sveriges Socialdemokratiska Ungdomsförbund (SSU)
Aus­richtung Sozialdemokratie,
Demokratischer Sozialismus
Farbe(n) Rot
Parlamentsmandate
113/349
Mitglieder­zahl 105.000
Internationale Verbindungen Sozialistische Internationale (SI), Progressive Allianz
Europapartei Sozialdemokratische Partei Europas (SPE)
EP-Fraktion Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament (S&D)
Website www.socialdemokraterna.se

Sveriges socialdemokratiska arbetareparti (SAP, dt. Sozialdemokratische Arbeiterpartei Schwedens), kurz Socialdemokraterna (S) ist eine im schwedischen Reichstag vertretene politische Partei. Sie erhielt bei allen Reichstagswahlen seit 1917 die meisten Stimmen und stellte ab 1923 während des längsten Zeitraums des 20. Jahrhunderts den schwedischen Ministerpräsidenten. Die Sozialdemokraten erreichten bei der Reichstagswahl 2014 31,0 Prozent der Stimmen und 113 von 349 Mandaten, ihr zweitschwächstes Ergebnis seit 1920.

Stefan Löfven, Parteivorsitzender der SAP seit dem 27. Januar 2012, wurde am 2. Oktober 2014 zum schwedischen Ministerpräsidenten gewählt.

Geschichte[Bearbeiten]

Gründung der Partei und Wahlrechtskampf (1889–1920)[Bearbeiten]

Die sozialdemokratische Arbeiterpartei ist die älteste Partei Schwedens. Sie wurde am 23. April 1889 gegründet. Die Bildung von Gewerkschaften in den 1880er-Jahren und die Gründung von sozialdemokratischen Zeitungen in Malmö 1882 und Stockholm 1885 durch August Palm waren die ersten wichtigen Schritte auf dem Weg zur Parteigründung.

Am Beginn war die Partei stark von der deutschen Sozialdemokratie beeinflusst. Die ersten Parteiprogramme übernahmen vieles aus dem deutschen Gothaprogramm und später dem Erfurtprogramm. Die angestrebte sozialistische Umwandlung der Gesellschaft sollte durch Reformen nach einer demokratisch legitimierten Regierungsübernahme durch Wahlen geschehen.

1896 wurde Claes Tholin erster Vorsitzender der Partei. Im selben Jahr wurde Hjalmar Branting als erster Sozialdemokrat mit Unterstützung der Liberalen in den Reichstag gewählt. 1898 wurde ein gewerkschaftlicher Dachverband, die Landesorganisation (Landsorganisationen LO) gebildet. Die enge Verbindung zwischen Partei und Gewerkschaft war in der Geschichte der Arbeiterbewegung von großer Bedeutung.

Der politische Kampf zu Beginn des 20. Jahrhunderts galt vor allem der Einführung des allgemeinen Wahlrechts. In diesem Kampf waren die Liberalen Verbündete, und zwischen 1917 und 1920 waren die Sozialdemokraten Koalitionspartner in einer von den Liberalen geführten Regierung. Nachdem man das Ziel mit der Einführung des allgemeinen Wahlrechts und des Frauenwahlrechts 1921 erreicht hatte, beendete man diese Zusammenarbeit. Während des Ersten Weltkrieges kulminierten auch die innerparteilichen Auseinandersetzungen zwischen der reformistischen Parteiführung und dem radikaleren linken Parteiflügel, was schließlich zum Ausschluss der radikalen Kräfte und zur Gründung der Sozialdemokratischen Linkspartei Schwedens (Sveriges socialdemokratiska vänsterparti), die sich ab 1921 Kommunistische Partei (Kommunistiska Partiet) nannte, führte.

Zwischenkriegszeit und Zweiter Weltkrieg (1920–1945)[Bearbeiten]

Die Erwartungen, nach der Wahlrechtsreform von 1921 die Mehrheit im Reichstag zu gewinnen, waren groß, aber erfüllten sich nicht. Zwar konnte der erste sozialdemokratische Ministerpräsident Hjalmar Branting mit zwei kürzeren Unterbrechungen zwischen 1920 und 1926 regieren, aber die Regierungen hatten keine parlamentarische Mehrheit und waren dementsprechend schwach. Gleichzeitig vollzog sich innerhalb der Partei eine Radikalisierung, und die Forderung nach Sozialisierung/Verstaatlichung wurde immer lauter.

Unter dem Eindruck der Weltwirtschaftskrise und der Massenarbeitslosigkeit sowie der Bedrohung durch den Faschismus wurde die Sozialisierungspolitik hintangestellt. Nach der Wahl 1932 wurde mit parlamentarischer Unterstützung der Bauernpartei eine Minderheitsregierung unter Per Albin Hansson (1932-1946 Ministerpräsident) gebildet, die sich hauptsächlich mit Krisenpolitik befasste. Nach der Wahl 1936 wurde die Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien in einer Regierungskoalition vertieft. Die stabile parlamentarische Situation erlaubte auch, eine aktive Sozialpolitik zu führen, und ein wohlfahrtsstaatliches Programm, das ein „Volksheim“ schaffen sollte, wurde ausgearbeitet und in Gang gesetzt.

Der Ausbruch des Zweiten Weltkrieges aber verzögerte die Durchführung des Sozialprogrammes. Es wurde eine Konzentrationsregierung unter Beteiligung der drei bürgerlichen Parteien gebildet, um den politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen der Kriegszeit begegnen zu können.

Seit 1945[Bearbeiten]

Nach dem Abgang der Sammlungsregierung 1945 kam es zu einer harten politischen Auseinandersetzung zwischen der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei und dem bürgerlichen Block. Tage Erlander konnte den Fortbestand einer sozialdemokratischen Minderheitsregierung nach der Wahl 1948 sichern. Vollbeschäftigungspolitik und der Aufbau des schon vor dem Zweiten Weltkrieg skizzierten Wohlfahrtsstaates sicherten der Partei eine lange Regierungsperiode. Den größten Wahlerfolg erreichte sie bei der Wahl 1968, als sie mehr als 50 % der Stimmen erhielt. Die Verfassungsreform von 1971, die wirtschaftlichen Probleme infolge der Ölkrise von 1973 und die Kernkraftdiskussion stellten die Partei vor Probleme, die 1976 zu ihrer Abwahl beitrugen.

Nach einer Pause von sechs Jahren eroberten die Sozialdemokraten in der Wahl 1982 die Regierungsmacht zurück. Der Mord an Olof Palme 1986 erschütterte die Partei tief. Sein Nachfolger Ingvar Carlsson geriet 1990 in eine Regierungskrise, als er sich gezwungen sah, aufgrund der schwersten Wirtschaftskrise seit den 30er Jahren verschiedene Maßnahmen wie einen Preis- und Lohnstopp, Streikverbot u.a. vorzuschlagen. Die Wahl 1991 verloren die Sozialdemokraten, und eine bürgerliche Koalitionsregierung wurde gebildet.

Nach der Wahl 1994 konnten die Sozialdemokraten wieder eine Minderheitsregierung bilden. Im selben Jahr wurde auch über einen Beitritt zur EU abgestimmt, den die Parteiführung befürwortete. Doch zeigte sich, dass die Partei in der EU-Frage tief gespalten war, und nach dem Beitritt widmete man diesen Fragen keine Aufmerksamkeit mehr. Ein Parteitag beschloss im Jahr 2000, eine Volksabstimmung über einen Beitritt zur EWU vorzuschlagen. Diese Volksabstimmung wurde im Jahr 2003 durchgeführt. Während der Kampagne trat eine starke Anti-EU-Stimmung bei vielen Partei- und Regierungsmitgliedern zu tage.

Die Wahl 2006 brachte den Sozialdemokraten das schlechtestes Wahlergebnis seit 1914. Eine Fortführung der vorherigen Minderheitsregierung unter Duldung der Grünen und der Linkspartei war nicht mehr möglich, so dass die Sozialdemokraten nach 12 Jahren Regierung in die Opposition wechseln mussten. Die Wahlniederlage wurde unter anderem dem Krisenmanagement der Regierung bei der Tsunami-Katastrophe 2004 und der allgemeinen Unbeliebtheit von Ministerpräsident Göran Persson zugeschrieben. Persson erklärte direkt nach der Wahl, dass er sich beim Parteitag im März 2007 nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden bewerben würde. Zur Nachfolgerin wurde Mona Sahlin gewählt. Bei der Wahl 2010 sank der Stimmenanteil der Partei nochmals auf 30,7 Prozent. Die Partei lag damit nur noch einen halben Prozentpunkt vor der Moderaten Sammlungspartei von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt und verblieb in der Opposition. Sahlin zog sich als Parteivorsitzende zurück, zum Nachfolger wurde Håkan Juholt gewählt, Vorsitzender der Sozialdemokraten in Kalmar län.[1] Juholt trat seinerseits am 21. Januar 2012 zurück.[2] Am 27. Januar 2012 wurde Stefan Löfven sein Nachfolger.

Reichstagswahlen[Bearbeiten]

Bis 1968 Wahlen zur Zweiten Kammer. Angaben von Statistiska Centralbyrån.[3]

Parteivorsitzende[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Jens Gmeiner: Abschied von der sozialdemokratischen Hochburg Schweden? Herausforderungen, Reformen und Perspektiven der schwedischen Sozialdemokratie nach dem Machtverlust 2006. ibidem, Stuttgart 2012, ISBN 978-3-8382-0411-6.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. SVT: Fredagens rapportering från Socialdemokraternas extrakongress
  2. http://www.svd.se/nyheter/inrikes/juholt-jag-avgar-som-partiledare_6786823.svd
  3. Historische Wahlstatistiken Statistiska Centralbyrån, abgerufen am 24. Juni 2012