Ständiger Ausschuss des Nationalen Volkskongresses

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Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses (NPCSC; chinesisch 全國人民代表大會常務委員會 / 全国人民代表大会常务委员会Pinyin Quánguó Rénmín Dàibiǎo Dàhuì Chángwù Wěiyuánhuì, englisch Standing Committee of the National People's Congress) ist ein Komitee mit etwa 150 Mitglieder (aktuell 161)[1] des Nationalen Volkskongresses (NPC) der Volksrepublik China, welcher sich zwischen Plenartreffen des NPC zusammenruft. Die Verfassung der Volksrepublik China gibt dem Ständigen Ausschuss die Autorität Gesetzgebungen innerhalb einer vom NPC gestellten Frist zu bearbeiten und ist de facto das Parlament der Volksrepublik. Der Vorsitzende ist Zhang Dejiang und steht durch sein Amt in der Protokollarische Rangordnung der Volksrepublik an dritthöchster Stelle.

Der Ständige Ausschuss hat quasi juristische Funktionen, indem er die Autorität hat Gesetze auszulegen. Ein bedeutender Vorfall ist die Auslegung des Aufenthaltsrechts in der Sonderverwaltungszone Hongkong (sog. Ng Ka Ling Fall) durch den Ständigen Ausschuss 1999.

Hauptmitglieder[Bearbeiten]

Zehnter Nationaler Volkskongress (2003 bis 2008)[Bearbeiten]

Vorsitzender:

Vizevorsitzende:

Elfter Nationaler Volkskongress (2008 bis 2013)[Bearbeiten]

Vorsitzender:

Vizevorsitzende:

Zwölfter Nationaler Volkskongress (seit 2013)[Bearbeiten]

Vorsitzender:

Vizevorsitzende:

Vorsitzende des Ständigen Ausschusses[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Elimination margins at 8 pct for election of NPC Standing Committee members. Xinhua vom 14. März 2013 (englisch).