Nationaler Volkskongress

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全国人民代表大会
Nationaler Volkskongress
Emblem Parlamentsgebäude
Logo Die Große Halle des Volkes
Basisdaten
Sitz: Große Halle des Volkes, Peking
Legislaturperiode: 5 Jahre
Erste Sitzung: 15. September 1954[1]
Abgeordnete: 2.987[2]
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: Oktober 2012 bis Februar 2013
Vorsitz: Vorsitzender
Zhang Dejiang (KPCh)
2157
830
2157 830 
Sitzverteilung:
Website
www.npc.gov.cn

Der Nationale Volkskongress (deutsche Abkürzung: NVK; chinesisch 全国人民代表大会Pinyin Quánguó Rénmín Dàibiǎo Dàhuì; Kurzform: 人大Réndà) ist das Parlament der Volksrepublik China. Seit 2013 ist Zhang Dejiang Vorsitzender des NVK.

In der Regel besteht der Nationale Volkskongress aus rund 3.000 Mitgliedern und ist damit das größte Parlament der Welt.

Rechtsgrundlage sind Artikel 57 bis 78 der Verfassung der Volksrepublik China.[3]

Sitz[Bearbeiten]

Die Sitzungen des Nationalen Volkskongresses finden in der Großen Halle des Volkes in Peking statt. Laut Artikel 61 der Verfassung finden sie einmal jährlich statt (gewöhnlich im März).

Zusammensetzung[Bearbeiten]

Wahl[Bearbeiten]

Die Abgeordneten werden „von den Provinzen, den autonomen Gebieten, den regierungsunmittelbaren Städten, den Sonderverwaltungsregionen und den Armee-Einheiten gewählt. Alle nationalen Minderheiten sind berechtigt, angemessen vertreten zu sein.“ (Artikel 59 der Verfassung)[4].

Die Legislaturperiode dauert fünf Jahre (Artikel 60 der Verfassung).

Delegationen[Bearbeiten]

Die Abgeordneten bilden je nach Wahleinheit (Provinz etc.) eine sogenannte Delegation, die in etwa einer Fraktion anderer Parlamente entspricht.

Es gibt 35 Delegationen:[5]

Zwölfte Legislaturperiode[Bearbeiten]

Die Wahlen der 35 Delegationen für die zwölfte Legislaturperiode (2013–2018) wurden im Februar 2013 als gültig bestätigt.[6] Die erste jährliche Sitzung der zwölften Legislaturperiode fand vom 5. bis zum 17. März 2013 statt.[7][8] Zwei Tage zuvor eröffnete die erste Sitzung der PKKCV.[9] Der Frauenanteil in dieser Legislaturperiode beträgt 23,40 % (699 Delegierte) und von den 55 offiziell anerkannten nationalen Minderheiten sind 409 Delegierte (13,69 %) im Volkskongress vertreten.[10][11]

Aufgaben[Bearbeiten]

Der Nationale Volkskongress wählt auf Vorschlag des Nationalen Parteikongresses der Kommunistischen Partei Chinas

Ständiger Ausschuss[Bearbeiten]

Wichtigstes Organ des Nationalen Volkskongresses ist der Ständige Ausschuss mit 161 Mitgliedern.[12] Er tagt sechsmal im Jahr.

Eine seiner wichtigsten Aufgaben ist sein ausschließliches Vorschlagsrecht für Regierungsämter.

Vorsitzende[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. About Congress auf npc.gov.cn, abgerufen am 10. November 2013 (englisch).
  2. CHINA: Quanguo Renmin Daibiao Dahui (National People's Congress). Inter-Parliamentary Union, abgerufen am 10. November 2013 (englisch).
  3. Verfassung der Volksrepublik China
  4. Sebastian Heilmann "Charakteristika des politischen Systems", Informationen zur politischen Bildung Nr. 289/2005
  5. Die 35 Delegationen und ihre Mitglieder auf npc.gov.cn, abgerufen am 10. November 2013 (chinesisch).
  6. Alle 2987 Kandidaten für den 12. Nationalen Volkskongress sind bestätigt. Beijing Rundschau vom 26. Februar 2013.
  7. Nationaler Volkskongress in Peking: China pumpt Militär-Etat auf. Süddeutsche.de vom 5. März 2013.
  8. China's top legislature concludes annual session auf china.org.cn vom 17. März 2013 (englisch).
  9. China Convenes the 12th National People’s Congress. CSIS vom 5. März 2013 (englisch).
  10. 肩负起人民的重托——十二届全国人大代表构成特色分析. Xinhua vom 27. Februar 2013 (chinesisch).
  11. New nat'l legislature sees more diversity auf npc.gov.cn vom 27. Februar 2013 (englisch).
  12. Elimination margins at 8 pct for election of NPC Standing Committee members. Xinhua vom 14. März 2013 (englisch).

Weblinks[Bearbeiten]