Stanislav Gross

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Stanislav Gross (* 30. Oktober 1969 in Prag) ist ein tschechischer Politiker der sozialdemokratischen Partei ČSSD und ehemaliger Ministerpräsident Tschechiens. Er trat aufgrund einer Affäre um Luxuswohnungen zurück.

Leben[Bearbeiten]

Nach dem Abitur an der Verkehrsfachmittelschule in Prag arbeitete Stanislav Gross von 1984 bis 1988 als Elektromechaniker und Lokomotivführeranwärter bei den Tschechoslowakischen Bahnen. 1989 trat er der sozialdemokratischen ČSSD bei. Neben seiner Tätigkeit als Parlamentsabgeordneter studierte er von 1993 bis 1999 Rechtswissenschaften an der Karls-Universität Prag. 2004 erhielt er den Grad eines JUDr. (sog. "kleiner Doktorgrad") an der Juristischen Fakultät der Westböhmischen Universität in Pilsen.

Gross wird von Kritikern vorgeworfen, seine Abschlüsse unrechtmäßig erworben zu haben. Seine Diplomarbeit zur Entwicklung des tschechischen Bankensektors während der Transformation hatte etwa nur 33 Seiten.[1] Auch habe er angeblich eine anspruchsvolle Deutschprüfung im Rahmen seines Studiums abgelegt, obwohl bekannt ist, dass er kein Deutsch spricht.[2]

Im Zuge einer Affäre um den rechtswidrigen Verleih akademischer Titel an der Juristischen Fakultät der Westböhmischen Universität in Pilsen im Jahr 2009 kam heraus, dass Gross’ rigorose Arbeit zum Thema "Entwicklung der Finanzverwaltung seit 1918" zu denjenigen Arbeiten gehörte, welche in den Archiven der Universität nicht auffindbar waren. Der Rektor der Universität, Josef Průša, behauptete, dass die Arbeit in einem Tresor des Dekanats liege, der als einstweiliger Dekan eingesetzte ehemalige Justizminister Jiří Pospíšil sagte jedoch aus, sie dort nicht gefunden zu haben. Die einzige Person, die behauptet, die Arbeit gesehen und gelesen zu haben, war Milan Kindl, der Protagonist der Affäre, der von seinem Amt als Dekan der Juristischen Fakultät und von weiteren Ämtern zurücktreten musste.[3] Die Affäre hat für Stanislav Gross bis heute allerdings keine Folgen gehabt.

Nach seinem Rücktritt von den politischen Ämtern arbeitete Gross in einer Prager Anwaltskanzlei. Größeres Aufsehen erregte er durch Aktienspekulationen, welche ihm innerhalb kurzer Zeit ein größeres Vermögen einbrachten.

Politik[Bearbeiten]

Noch 1989 trat er in die wiedergegründete Sozialdemokratische Partei ein und machte dort schnell Karriere. 1990 wurde er zum Vorsitzenden der Jungen Sozialdemokraten gewählt. Dieses Amt übte er bis 1994 aus.

Ab 1992 gehört Gross dem Parlament an. Ab Januar 1995 war er Fraktionsvorsitzender der ČSSD. Ab dem 4. April 2000 war er Innenminister in der Regierung von Miloš Zeman und danach auch in der Regierung von Vladimír Špidla.

Nach Špidlas Rücktritt wurde er am 2. Juli 2004 von Staatspräsident Václav Klaus zum Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik ernannt. Die von ihm vorgestellte Regierung erhielt am 24. August 2004 das Vertrauen des Parlaments. Ferner übernahm er kommissarisch die Leitung der Sozialdemokratischen Partei.

Gross, der in der Beliebtheitsskala der tschechischen Politiker lange Zeit auf einem der vorderen Plätze rangierte, gilt als gewandter Verhandlungsführer und Meister von Kompromissen. Trotzdem konnte er den Popularitätsverfall seiner Partei nicht aufhalten, die am 5. und 6. November 2004 bei den Nachwahlen zum Senat und den Wahlen zu den Regionalparlamenten schwere Verluste erlitt.

Im Februar 2005 wurden gegen Gross von mehreren Zeitungen wegen eines dubiosen Kredits für den Kauf einer Luxuswohnung in Prag und wegen der unternehmerischen Aktivitäten seiner Frau schwere Vorwürfe erhoben. Er war nicht imstande zu erläutern, woher er umgerechnet 30.000 Euro für die Wohnung hatte. Die Christdemokraten (KDU-ČSL), die zweitgrößte Partei der Regierungskoalition, forderten daraufhin Gross’ Rücktritt. Er drohte wiederum damit, die christdemokratischen Minister aus der Regierung zu entlassen. Schließlich einigte man sich darauf, den über Ostern stattfindenden Parteitag der Sozialdemokraten abzuwarten. Auf diesem wurde Gross am 26. März 2005 mit 53 % der Stimmen zum Parteivorsitzenden gewählt, sein Gegenkandidat, Arbeitsminister Zdeněk Škromach, erhielt 37 % der Stimmen. Am 30. März 2005 erklärten die Christdemokraten schließlich ihren Ausstieg aus der Koalition und kündigten zudem an, bei einem für den 1. April 2005 geplanten Misstrauensvotum gegen Gross stimmen zu wollen. Bei der Abstimmung enthielten sich die 41 Abgeordneten der kommunistischen Partei KSČM, wodurch die erforderliche Stimmenanzahl zur Abwahl von Gross nicht erreicht wurde. Gross kündigte zunächst an, bis zum geplanten Ende der Legislaturperiode im Juni 2006 mit einer Minderheitsregierung arbeiten zu wollen. Am 25. April 2005 erklärte er dann jedoch seinen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten. Auch das Amt des Parteivorsitzenden musste er an Jiří Paroubek abgeben.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Centrální katalog Univerzity Karlovy v Praze [1]
  2. Podivná studia Stanislava Grosse, Mladá fronta Dnes vom 19. März 2008, Seite A3.
  3. Zuzana Kaiserová, Tomáš Syrovátka: Grossova práce podle Pospíšila na plzeňských právech není, iDnes.cz, 15. Oktober 2005