Venedig-Kommission

Die Venedig-Kommission (Europäische Kommission für Demokratie durch Recht) ist eine Einrichtung des Europarates, die Staaten verfassungsrechtlich berät. Eigenen Angaben zufolge spielt sie "eine führende Rolle, wenn es gilt, in Osteuropa Verfassungen auszuarbeiten, die den Normen des europäischen Verfassungsrechtsbestands entsprechen".

Gründung

Die Kommission wurde kurz nach dem Fall der Berliner Mauer, am 10. März 1990, vom Ministerkommitee des Europarates gegründet.

Mitglieder

Die Kommission hat 57 Vollmitglieder. Ihr liegt ein erweitertes Abkommen des Europarats zugrunde, so dass auch Staaten, die nicht zum Europarat gehören, Vollmitglieder werden können. Alle Mitgliedstaaten des Europarats sind Mitglieder der Kommission, außerdem Algerien, Brasilien, Chile, Israel, Kirgisistan, die Republik Korea, Marokko, Mexiko, Peru und Tunesien. Weißrussland ist assoziiert, Argentinien, der Heilige Stuhl, Japan, Kanada, Kasachstan, die USA und Uruguay sind Beobachter, Südafrika und die Palästinensische Autonomiebehörde haben einen besonderen Kooperationsstatus.

Die Kommissionsmitglieder sind Fachleute für Verfassungs- und Völkerrecht, Verfassungsrichter, Mitglieder nationaler Parlamente und hohe Beamte. Sie werden von den Mitgliedsstaaten für eine Amtszeit von vier Jahren ernannt.

Tätigkeit

Zu den Tätigkeiten der Kommission zählen:

• Begutachten nationaler Verfassungsentwürfe
  • z. B. Georgien, Albanien, Russland, Serbien, Ukraine, Ungarn, zum Konflikt um Transnistrien und zu verfassungsrechtlichen Fragen in Bosnien-Herzegowina,
• Beobachten von Wahlen und Referenden wie in Georgien , Armenien, Moldawien.
• Zusammenarbeit mit den Verfassungsgerichten
• Gutachten, Studien und Seminare über Staatsrecht

Veröffentlichungen

Die Kommission gibt seit 1993 die Zeitschrift Bulletin on Constitutional Case-Law heraus, die drei Mal jährlich erscheint. Sie betreibt außerdem eine Datenbank mit Urteilen von Verfassungsgerichten aus aller Welt (CODICES).

Weblinks

• Webseite der Venedig-Kommission