„Hassprediger“ – Versionsunterschied
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So bezeichnete der Kabarretist [[Jürgen Becker (Kabarettist)|Jürgen Becker]] Kardinal Meisner als Hassprediger.<ref>http://www2.express.de/forum_xp/read.php?f=96&i=76&t=76</ref> [[Volker Beck (Politiker)|Volker Beck]], Bundestagsabgeordneter von [[Bündnis 90/Die Grünen]], |
So bezeichnete der Kabarretist [[Jürgen Becker (Kabarettist)|Jürgen Becker]] Kardinal Meisner als Hassprediger.<ref>http://www2.express.de/forum_xp/read.php?f=96&i=76&t=76</ref> [[Volker Beck (Politiker)|Volker Beck]], Bundestagsabgeordneter von [[Bündnis 90/Die Grünen]] sagte, der [[Römisch-katholische Kirche|katholischen]] Kardinal [[Joachim Meisner]] "betätige" sich als ein "selbstgerechter Hassprediger". Stellte dabei aber klar, dass er ihn damit nicht in die Nähe von Terroristen, Islamisten oder Selbstmordattentätern stellen wollte. <ref>[http://www.faz.net/s/RubC4DEC11C008142959199A04A6FD8EC44/Doc~E9F6AC12FEBF746B2B66DBE57B6571B4B~ATpl~Ecommon~Scontent.html FAZ 27. Oktober 2007: ''Beck nennt Kardinal Meisner „Hassprediger“'']</ref> Weil dieses dennoch von vielen so verstanden wurde, nahm er später den Begriff zurück, ohne seine Kritik an einer seiner Ansicht nach hasserfüllten Predigt zurückzunehmen. <ref>http://www.abgeordnetenwatch.de/volker_beck-650-5916--f76869.html#frage76869</ref> Friedrich Küppersbusch nennt ihn daraufhin einen "Hassprediger alter Schule" <ref>[http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/wie-geht-es-uns-herr-kueppersbusch-12/?src=SZ&cHash=8793590906] </ref>. Inzwischen ist es zwischen Beck und Meisner zu einem Rechtsstreit vor dem Berliner Landgericht gekommen. <ref> [http://hpd-online.de/node/3228] </ref> |
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Version vom 19. November 2007, 13:25 Uhr
Ein Hassprediger ist jemand, der mit einer gewissen Leidenschaft bestimmte Gruppen oder das Verhalten bestimmter Menschen ablehnt. Er kann dies in hasserfüllter Weise tun oder dabei Hass schüren.
Es gibt bislang keine Legaldefinition des Begriffes.
Deutschland
In Deutschland wird der Begriff einerseits im Meinungsstreit genutzt, in der ausländerpolitischen Debatte besonders für Islamisten, allerdings nicht unbedingt in Verbindung mit Gewaltaufrufen.
Helmut Kohl benutzte den Ausdruck für Befürworter eines Rot-rot-grünen Bündnisses, die Unterstützer der Erfurter Erklärung, darunter Günter Grass, Friedrich Schorlemmer und Walter Jens im Jahre 1997 [1]. Im Wahlkampf 2005 bezeichnet die SPD Brandenburg Oskar Lafontaine als Hassprediger.[2] Die stellvertretende Bundessprecherin der österreichischen Grünen, Madeleine Petrovic, bezeichnete FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache als Hassprediger, da dieser behauptet hatte, "die Sozialleistungen in Österreich die Zuwanderer ´wie das Licht die Motten [würden] anziehen". [3]
Der taz-redakteur Daniel Bax bezeichnet Henryk M. Broders Buch "Hurra wir kapitulieren!" als "Humoristische Hasspredigt".[4] [5]. Der bekannte Medienblogger Stefan Niggemeier bezeichnete einen Teil der blogger auf Politically Incorrect wegen ihrer antihomosexuellen Einstellung, die bei Berichten über Volker Becks Auftgritten in Moskau in Kommentaren zum Ausdruck kam, als "ahnungslose Hassprediger"[6]. Die FAZ bezeichnet den Sänger Eminem als Hassprediger [7]
Der Begriff Hassprediger wird häufig auch in der Auseinandersetzung mit Geistlichen der christlichen und islamischen Religion verwendet. So wird er zuweilen wegen ihrer Propraganda gegen Homosexuelle und Abtreibung für die Southern Baptists in den USA verwendet [8]. Der linke CSD in Köln wandte sich bspw. u.a. gegen katholische Hassprediger [9].
So bezeichnete der Kabarretist Jürgen Becker Kardinal Meisner als Hassprediger.[10] Volker Beck, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen sagte, der katholischen Kardinal Joachim Meisner "betätige" sich als ein "selbstgerechter Hassprediger". Stellte dabei aber klar, dass er ihn damit nicht in die Nähe von Terroristen, Islamisten oder Selbstmordattentätern stellen wollte. [11] Weil dieses dennoch von vielen so verstanden wurde, nahm er später den Begriff zurück, ohne seine Kritik an einer seiner Ansicht nach hasserfüllten Predigt zurückzunehmen. [12] Friedrich Küppersbusch nennt ihn daraufhin einen "Hassprediger alter Schule" [13]. Inzwischen ist es zwischen Beck und Meisner zu einem Rechtsstreit vor dem Berliner Landgericht gekommen. [14]
Metin Kaplan wurde mit diesem Ausrdruck belegt, der Anführer der verbotenen Organisation Kalifatsstaat. Kaplan rief vor allem zu Hass und Gewalt gegen seinen „abtrünnigen" Gesinnungsgenossen Halil Ibrahim Sofu auf. Er war Anstifter eines Attentats auf seinen Konkurrenten und wurde dafür rechtskräftig verurteilt. Hass und Gewalt soll er außerdem gegen Christen und Juden im allgemeinen und die laizistische Türkei im Besonderen gepredigt haben.
Bekannt wurden auch die Hasspredigten des Hamburger Imams Mohammed Fazazi, dessen Predigten drei der vier Selbstmordpiloten der Terroranschläge am 11. September 2001 in den USA regelmäßig anhörten. Fazazi predigte beispielsweise: Du hast die Aufgabe, die Herrschaft der Ungläubigen zu beseitigen, ihre Kinder zu töten, ihre Frauen zu erbeuten und ihre Häuser zu zerstören.'
Der Begriff Hassprediger wurde bei den Verhandlungen zum Zuwanderungsgesetz durch den Streit um Ausweisungsmöglichkeiten für bestimmte Ausländer, die Meingungsdelikte begangen haben, popularisiert. Er wurde in diesem Zusammenhang primär für islamische Prediger (Imame) verwendet, wobei meist ein islamistisches Umfeld impliziert wird.
Österreich
In Österreich ist Scheich Adnan Ibrahim für seine Hasspredigten bekannt. Er ist Imam der Schura-Moschee in Wien-Leopoldstadt, in einer Fatwa sagte er, dass muslemische Männer keine Ehen mit christlichen Frauen eingehen sollen, da dadurch "fremdes Blut in unsere Nachkommen" komme, was "ein soziales Verbrechen" sei. Zudem werden in dem Text alle Länder, "in denen Moslems keine Macht und keine Herrschaft haben" als "Land des Krieges" bezeichnet. Gegen den Imam der Schura-Moschee in Wien-Leopoldstadt wurde Strafanzeige wegen Aufrufs zum Terrorismus erstattet.
Großbritannien
Der islamische Hassprediger Abu Hamza, der eine Londoner Moschee in ein Rekrutierungslager für Al-Qaida verwandelt haben soll, wurde im Februar 2006 zu sieben Jahren Haft verurteilt. Der 47-jährige Ägypter mit britischer Staatsbürgerschaft wurde schuldig befunden, Muslime zu Mord und Rassenhass aufgestachelt zu haben.
Im August 2005 verbot das britische Innenministerium dem Hassprediger Omar Bakri Mohammed die Rückkehr nach Großbritannien. Der gebürtige Syrer ist der Anführer der radikalislamischen Al-Muhajiroun-Gruppe. Der 45-jährige Bakri lebte zuvor 20 Jahre lang in Großbritannien. Er hatte sich mehrfach zustimmend zu Selbstmordanschlägen im Nahen Osten geäußert und sich geweigert, die Terroranschläge am 7. Juli 2005 in London zu verurteilen. Er sagte zudem, er würde als Muslim keinen anderen Muslim mit Terrorabsichten verraten.
Die Videos Abu Qatadas wurden in der Wohnung von Mohammed Atta gefunden.
Irak
In ähnlicher Weise wird in den USA der irakische Schiiten-Fuehrer Muqtada as-Sadr oft als "Radical Cleric", manchmal sogar als "Terror Cleric" bezeichnet.
Gesetzeslage
Bundesrepublik Deutschland
Im Rahmen des 2004 für die Bundesrepublik Deutschland beschlossenen Zuwanderungsgesetzes wurde der Tatbestand zudem separat ins Ausländerrecht aufgenommen. Eine Person ausländischer Nationalität, die „in einer Weise, die geeignet ist, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu stören, zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet.“ (§55 Abs. 2 Nr 8b ZuWG) ist nun - neben der strafrechtlichen Sanktionierung - auch von Ausweisung bedroht.
Großbritannien
Ein Gesetzesvorhaben der britischen Regierung, nach dem Hassprediger hätten bestraft werden können, wurde Anfang 2006 mit 283 zu 282 Stimmen wegen Bedenken bezüglich der Meinungsfreiheit vom Parlament abgelehnt.
Russland
In Russland wurde 1997 ein Gesetz gegen „Religionen, die Intoleranz und Hass predigen“ erlassen. 2004 wurden unter diesem Gesetz die Zeugen Jehovas in Moskau verboten.[15]
Siehe auch
Quellen
- ↑ http://www.zeit.de/1997/05/Viele_freche_Worte
- ↑ http://www.focus.de/politik/deutschland/hassprediger_aid_96804.html
- ↑ Strache betätigt sich wieder als Hassprediger gegen ZuwandererInnen http://www.gruene.at/weitere_themen/artikel/lesen/16694/
- ↑ http://www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2006/11/18/a0229
- ↑ http://www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2007/02/07/a0207
- ↑ "Ahnungslose Hassprediger" http://www.stefan-niggemeier.de/blog/ahnungslose-hassprediger/
- ↑ Der Haßprediger bittet zum Tanz http://www.faz.net/s/RubE219BC35AB30426197C224F193F54B1B/Doc~E779C932053F24C7683B5F4973C2CC664~ATpl~Ecommon~Scontent.html
- ↑ "Haßprediger in Aktion"http://www.linksnet.de/artikel.php?id=3201
- ↑ "Katholische Hassprediger"https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/2007/07-07/017.php
- ↑ http://www2.express.de/forum_xp/read.php?f=96&i=76&t=76
- ↑ FAZ 27. Oktober 2007: Beck nennt Kardinal Meisner „Hassprediger“
- ↑ http://www.abgeordnetenwatch.de/volker_beck-650-5916--f76869.html#frage76869
- ↑ [1]
- ↑ [2]
- ↑ New York Times: Moscow Court Bans Jehovah's Witnesses From Practicing in City, 27. März 2004
