Stiftung Marktwirtschaft

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Die Stiftung Marktwirtschaft ist eine marktwirtschaftlich orientierte Denkfabrik, der vorrangig liberale Wirtschaftswissenschaftler angehören. Sie gehört zum Stockholm Network. Der wissenschaftliche Beirat der Stiftung ist auch bekannt unter dem Namen Kronberger Kreis.

Die Stiftung wurde 1982 unter dem Namen Frankfurter Institut gegründet. Seit 2001 hat sie ihren Sitz in Berlin. Nach eigenen Angaben finanziert sich die Stiftung durch den Verkauf von Publikationen sowie durch Spenden und Mitgliedsbeiträge, bei konkreten Projekten wird sie von anderen Stiftungen unterstützt.

Dem Vorstand der Stiftung gehören Bernd Raffelhüschen und der ehemalige Leiter des Bundestagsbüros von Friedrich Merz, Michael Eilfort, an. Bernd Raffelhüschen und zwei Mitglieder des wissenschaftlichen Beirats der Stiftung sind auch „Botschafter“ der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.

Kommission Steuergesetzbuch

An der Kommission Steuergesetzbuch unter Leitung des Kölner Steuerrechtsprofessors Joachim Lang, die unter dem Dach der Stiftung das Steuerkonzept erarbeitete, sind 76 Experten aus Wissenschaft, Recht, Unternehmen, den Kommunen und Vertretern von im Bundestag vertretenen Parteien beteiligt.

Der "politische Beirat" setzt sich zusammen aus: Friedrich Merz von der CDU, der rheinland-pfälzische Finanzminister Ingolf Deubel von der SPD, Hermann Otto Solms von der FDP, der bayrische Finanzminister Kurt Faltlhauser von der CSU und der Weseler Stadtkämmerer Manfred Busch von den Grünen).

Die "Lenkungsgruppe" setzt sich zusammen aus den Ökonomen und Juristen

• Prof. Dr. Joachim Lang, Universität zu Köln (Vorsitzender)
• Prof. Dr. Clemens Fuest, Universität zu Köln
• Prof. Dr. Norbert Herzig, Universität zu Köln
• Prof. Dr. Johanna Hey, Universität zu Köln
• Prof. Dr. Manfred Mössner, Universität Osnabrück
• Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
• Prof. Dr. Thomas Rödder, Universität zu Köln, Flick Gocke Schaumburg
• Prof. Dr. Roman Seer, Ruhr-Universität Bochum
• Prof. Dr. Franz Wassermeyer, Universität Bonn, Vorsitzender Richter am BFH a. D.

Steuerreformvorschläge

Nach mehr als einem Jahr Beratung legte die Kommission im Juli 2005 erste Teile des Konzepts vor. Präsentiert wurden die Vorschläge zur Unternehmensbesteuerung und zur Kommunalfinanzierung.

Hauptziel des Modells zur Unternehmensbesteuerung ist eine einheitliche und niedrigere Besteuerung aller Unternehmen, unabhängig von ihrer Rechtsform. Unternehmensgewinne sollen niedriger besteuert werden. Erst bei Gewinnausschüttung an die Anteilseigner soll die Steuerbelastung dann auf den individuellen Steuersatz hochgeschleust werden. Damit soll "die Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmensstandorts Deutschland gestärkt" werden.

Dieser neuen Unternehmensbesteuerung sollen grundsätzlich alle unternehmerischen Einkünfte, die Einkünfte aus selbständiger Arbeit, die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft und auch die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung unterliegen. Die Gewerbesteuer soll durch einen Zuschlag der Gemeinden auf die Unternehmens- und die Einkommensteuer sowie einen kommunalen Anteil an der Lohnsteuer ersetzt werden. Zusammen mit einer reformierten Grundsteuer soll dies die Finanzierung der Kommunen sichern. Insgesamt würde das Konzept zu einer niedrigeren Steuerbelastung von Unternehmen führen.

Weblinks

• Website der Stiftung
• Beitrag in der tageszeitung über die Stiftung Marktwirtschaft