Daniel Rousta

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Daniel Rousta (* 21. Mai 1973 in Tübingen) war politischer Beamter im Ministerium für Finanzen und Wirtschaft des Landes Baden-Württemberg.

Biographie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Rousta absolvierte ein Studium der Rechtswissenschaft an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn. Er leitete von 2002 bis 2007 das Abgeordnetenbüro der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl. Von 2008 bis 2010 war er Geschäftsführer des Netzwerks Berlin, einem Zusammenschluss von SPD-Bundestagsabgeordneten. Ehrenamtlich war er in dieser Zeit Vorsitzender des überparteilichen "Wahlkreis e.V., ein Berliner Treffpunkt von Abgeordneten, Journalisten, Lobbyisten und Mitarbeitern des Deutschen Bundestages und der Ministerien.[1] Ab dem 1. Mai 2010 leitete er den Landtagswahlkampf der SPD in Baden-Württemberg. Im Mai 2011 wurde Rousta als Ministerialdirektor zum Amtschef des von Nils Schmid geführten Ministerium für Finanzen und Wirtschaft des Landes Baden-Württemberg berufen. In seinem Amt war Rousta für Mittelstandspolitik, Elektromobilität und Existenzgründungsförderung zuständig.[2][3] Am 21. April 2012 wurde er von Schmid aus diesem Amt entlassen. In einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung fragte der FDP-Abgeordneten Hans-Ulrich Rülke, wie sich das Ministerium dazu verhalte, dass Rousta auf seiner privaten Facebook-Seite das große Landeswappen verwende und dort schreibe, er würde lieber „zum Zahnarzt, als zu einer Veranstaltung des Bundes der Vertriebenen gehen“. Rousta hatte zuvor die Liberalen als „FDPisser“ bezeichnet, nachdem die von Schmid betriebene Schlecker-Rettung am Widerstand der bayerischen FDP gescheitert war.[4] Schmid antwortete, dass die Verwendung des Wappens und die benannte Äußerung nicht akzeptabel seien und Rousta deswegen entlassen wurde.[5] Rousta äußerte zu seiner Entlassung, dass er ein „Wanderer zwischen den Welten“ sein wollte, einerseits Amtschef eines Ministeriums und andererseits „Sprachrohr zu einer Generation oder einem Milieu, das etablierte Parteien und erst recht Regierungen“ nicht erreichten.[4] Entgegen anders lautenden Presseberichten[6] ist Rousta nicht aus der SPD ausgetreten, sondern wechselte lediglich zu einem anderen Landesverband. Er begründete diesen Schritt durch Differenzen mit Claus Schmiedel.[7] Rousta arbeitete anschließend wieder als Büroleiter eines Bundestagsabgeordneten[8] und organisierte ehrenamtlich die Gründung des Wirtschaftsforums der SPD, dessen Geschäftsführer er danach vom 1. Juni 2015[9] bis 30. September 2017 war.[10]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. SPD Regionalzentrum Südbaden: MdB Schwarzelühr-Sutter (SPD): Biergit Kraft hängt jetzt mitten in Berlin - SPD-Regionalzentrum Südbaden. Abgerufen am 30. November 2020.
  2. Kompetenzzentrum für Elektro- und Informationstechnik
  3. Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg (Memento vom 18. Januar 2015 im Internet Archive)
  4. a b "Facebook-Fehltritt" Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 20. April 2012
  5. Landtag von Baden-Württemberg
  6. "Daniel Rousta tritt aus SPD aus" Stuttgarter Zeitung vom 23. April 2012
  7. "Rousta begründet SPD-Austritt mit Groll über Schmiedel" BILD vom 23. April 2012
  8. "Zur Person: Was macht eigentlich Daniel Rousta?" Badische Zeitung vom 11. Oktober 2014
  9. politik & kommunikation vom 16. Juli 2015
  10. Pressemitteilung des Wirtschaftsforums der SPD vom 27. September 2017