Demokratische Axt

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Demokratische Axt
Demokratyczna Sokyra
Partei­vorsitzende Igor Shchedrin
Gründung 2018 (gegründet)
22. Mai 2019 (registriert)
Haupt­sitz Kiew, Instytutska Straße 22/7
Aus­richtung Liberalismus
klassischer Liberalismus
Farbe(n) Weinrot
Milchweiß
Parlamentssitze
0/450
Website sokyra.party

Die Demokratische Axt (ukrainisch Демократична Сокира Demokratyczna Sokyra, abgekürzt: DS, D7) ist eine politische Partei in der Ukraine, die im Jahr 2018 gegründet und am 22. Mai 2019 offiziell registriert wurde[1].

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gründung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Idee der Gründung der Partei Demokratische Horde wurde Ende April 2018 angekündigt. Ungefähr 30 bekannte Blogger (Yuriy Hudimenko, Ihor Bihdan), Journalisten (Viktor Trehubov, Chefredakteur der Website Peter und Mazepa), Mykhail Makaruk (Freiwilliger von Narodnyi Tyl und der InformNapalm-Community), Geschäftsleute (Bohdana Yarova, Pylyp Dukhliy), Hacker (unter den Spitznamen Sean Townsend und Jeoffrey Dahmer von der Ukrainian Cyber Alliance), ATO-Veteranen (Alexander Zolotko, Anton Columbet usw.), Freiwillige (Serg Marco, Yaroslav Matyushyn), Programmierer, Schriftsteller und andere gaben Erklärungen zum Beitritt oder zur Unterstützung der Partei ab.[2][3] Im Sommer 2018 wurde die Partei von der Demokratischen Horde in die Demokratische Axt umbenannt. Die Gründer erklärten es mit negativen Konnotationen, die das Wort Horde im Namen hervorriefen.[4]

Am 4. August 2018 fand im Gasthaus Sviy v dosku die konstituierende Versammlung der Partei statt, an der 400 Personen teilnahmen.[5] Am 27. Dezember 2018 wurden dem Justizministerium der Ukraine Dokumente zur offiziellen Registrierung der Partei vorgelegt.[6] Vom Justizministerium wurde die Partei am 22. Mai 2019 offiziell in das Register der politischen Parteien aufgenommen.[7][8][9][10]

Vorgezogene Parlamentswahlen im Jahr 2019[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 15. Mai 2019 wurde eine Partnerschaft zwischen den Parteien Syla Liudei, der Ukrainischen Galizischen Partei und der Demokratischen Axt gegründet, um ihre Arbeit zu koordinieren und demokratische Reformen voranzutreiben.[11][12][13][14]

Am 13. Juni 2019 wurden von der Zentralen Wahlkommission der Ukraine 10 Kandidaten der Partei für die Teilnahme an der vorgezogenen Parlamentswahl registriert.[15] Keiner der Kandidaten war erfolgreich, Anton Columbet und Mykyta Solovyov erzielten mit 4,3 % bzw. 3,4 % die höchsten Ergebnisse.[16][17]

Ideologie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Partei unterstützt "den Landmarkt, die Liberalisierung der Waffengesetze, die konsequente Entkriminalisierung leichter Drogen, die Legalisierung von Kasinos und Prostitution sowie alle anderen Initiativen zur Maximierung der Befreiung eines verantwortungsbewussten Bürgers aus der Diktatur des sozialistischen Staates". Die Partei betrachtet die Minimierung des Einflusses des Staates auf das Leben der Bürger als den wichtigsten Schwerpunkt der Ideologie: Abschaffung des Moratoriums für Landverkäufe, vollständige Privatisierung, maximale Deregulierung.[3] Die Demokratische Axt versteht sich auch als Opposition zu Präsident Selensky.

Aktivitäten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Yuriy Hudymenko während der Aktion „Amtsenthebung von Kolomojskyj“ am 20. September 2019

Bereits vor der Registrierung startete die Partei eine Kampagne, um eine Gesetzesvorlage zum Ersatz der Körperschaftsteuer durch die Steuer auf abzugfähiges Kapital zu unterstützen.[18] Die Partei veranstaltete auch einen Flash-Mob, um den Gesetzentwurf Nr. 6688 über die Sperrung von Websites zu blockieren, was die Internetfreiheit und die Rechte der Anbieter erheblich einschränkte.[19]

Durch die Durchführung einer Kampagne in den Medien, sozialen Netzwerken und Straßenaktionen ist es der Partei gelungen, die Annahme des Codex für das Gastransportgesetz durch die Nationale Kommission der staatlichen Regulation für Energie und der öffentlichen Errichtungen um zwei Monate zu verzögern. Nach Angaben der DA-Führung könnten die geplanten Änderungen dieses Codex den mit Dmytro Firtasch verbundenen regionalen Gasunternehmen erlauben, nicht genehmigte Gasförderungen für den Oligarchen durchzuführen.[20][21]

Am 6. Juni 2018 gewannen drei Vertreter des Vereins Demokratische Axt der Horde, der bei der Partei begründet wurde, – Maxim Dyzhechko, Tatiana Lokatska und Anatoliy Mazur – die meisten Stimmen bei den Wahlen zum öffentlichen Kontrollgremium des Nationalen Büros für Korruptionsbekämpfung der Ukraine.[22][23][24][25][26]

Bei den Wahlen 2019 zum öffentlichen Kontrollgremium des Nationalen Büros für Korruptionsbekämpfung der Ukraine bildeten sympathisierende Vereine eine Koalition mit der Veteranenbewegung der Ukraine und gewannen 14 von 15 Sitzen.[27][28]

Struktur und Führung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit ihrer Gründung hat sich die Partei ohne charismatischen Führer positioniert. Alle wichtigen Entscheidungen werden durch Abstimmung unter den Parteiführern getroffen.[29]

Parteivorsitzender: Igor Shchedrin
Parteipolitischer Rat: Yuriy Hudymenko, Anton Shvets, Viktor Trehubov

Finanzierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Laut den Gründern der Partei ist Crowdfunding eine der Hauptfinanzierungsquellen. Die Partei veröffentlicht regelmäßig Ausgaben- und Gewinn- und Verlustrechnungen.[30]

Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Nach der „Veteranen der WoW-Kampagne“ beschuldigten russische Medien die Partei, dass sie die im Zweiten Weltkrieg Getöteten nicht respektieren.
  • Eine Reihe ukrainischer Medien und öffentlicher Aktivisten beschuldigen die Partei für ihre Beziehungen mit der Präsidialverwaltung von Petro Poroschenko und einigen Mitgliedern der Partei für politische Arbeit mit dem ehemaligen Deputat des Parlaments Yuri Ivanyushchenko und dem Berater von Präsident Poroshenko Yuri Biryukov. Die Partei bestätigt die letzte These und widerlegt die vorherige.[31][28][1]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. ↑ a b "Horde" wird kommen – wird dies zu dem Chaos führen? ZIK, 4. Juni 2018, archiviert vom Original am 24. Juli 2018; abgerufen am 15. November 2018 (ukrainisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/zik.ua
  2. ↑ DemOrdy Struktur. Demokratische Axt, archiviert vom Original am 21. Juni 2018; abgerufen am 20. Juni 2018 (ukrainisch).
  3. ↑ a b In der Ukraine erschien Internet-Partei "DemOrda". Warum wurde es erstellt? In: bykvu.com. Букви, 28. April 2018, abgerufen am 11. Februar 2020 (russisch).
  4. ↑ Finanzbericht für erste Hälfte des Sommers. Demokratische Axt, 24. Juli 2018, abgerufen am 17. November 2018 (ukrainisch).
  5. ↑ Regierungsfreundliche Blogern begründen die Partei „Demokratische Axt“. Strana.ua, 5. August 2018, archiviert vom Original am 14. September 2018; abgerufen am 14. September 2018 (russisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/strana.ua
  6. ↑ Demokratische Axt hat sich an Parteiregistrierung bei dem Justizministerium beworben. Demokratische Axt, 27. Dezember 2018, abgerufen am 19. Januar 2020 (ukrainisch).
  7. ↑ Justizministerium hat die wegen politischen Trolling bekannte Partei „Demokratische Axt“ registriert. Espreso TV, 22. Mai 2019, abgerufen am 30. Mai 2019 (ukrainisch).
  8. ↑ Justizministerium hat neue wegen dem politischen Trolling bekannte Partei registriert. ZIK, 23. Mai 2019, archiviert vom Original am 26. Januar 2020; abgerufen am 19. Januar 2020 (ukrainisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/zik.ua
  9. ↑ Justizministerium hat die Partei „Demokratische Axt“. antikor.com.ua, 22. Mai 2019, abgerufen am 12. Februar 2020 (russisch).
  10. ↑ Justizministerium hat die wegen politischen Trolling bekannte Partei „Demokratische Axt“ registriert. thebabel, 22. Mai 2019, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  11. ↑ Die Parteien „Syla Liudei“, die „Ukrainische Galizische Partei“ und „Demokratische Axt“ haben eine Partnerschaft begründet. hromadske.tv, 15. Mai 2019; (ukrainisch).
  12. ↑ Die Parteien „Syla Liudei“, die „Ukrainische Galizische Partei“ und „Demokratische Axt“ haben eine Partnerschaft begründet, um der „russischen Rache“ zu bekämpfen. thebabel, 15. Mai 2019, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  13. ↑ Demokratische Axt, die „Ukrainische Galizische Partei“ und „Syla Liudei“ haben eines Memorandum unterschrieben. In: galinfo.com.ua. galinfo, 15. Mai 2019, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  14. ↑ „Syla Liudei“, „Demokratische Axt“ und die „Ukrainische Galizische Partei“ haben ihre Kräfte bevor der Parlamentswahlen vereinigt. In: novynarnia.com. Novynarnia, 15. Mai 2019, abgerufen am 28. Februar 2020 (ukrainisch).
  15. ↑ Die Zentrale Wahlkommission hat 42 Selbstbeworbenen und 10 Abgeordneten der „Demokratischen Axt“ registriert. lb.ua, 13. Juni 2019, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  16. ↑ Informationen über die Berechnung der Stimmen auf den einzelmitgliede Wahlbezirk №218. ZWU, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  17. ↑ Informationen über die Berechnung der Stimmen auf den einzelmitgliede Wahlbezirk №169. ZWU, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  18. ↑ Noch einmal über die Steuer abzufähiges Kapital. Demokratische Axt, 14. Mai 2018, abgerufen am 14. September 2018 (ukrainisch).
  19. ↑ Bill №6688 über die Blockierung der Internet-Seite wieder im Profilkomitee. Петро і Мазепа, 31. August 2018, abgerufen am 12. Februar 2020 (russisch).
  20. ↑ Keines Monopol der regionalen Gasunternehmen: Staatskommission hat die oligarchischen Bearbeitungen verweigert. ТСН, 28. Juli 2018, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  21. ↑ Die Unbekannte haben nachts den Direktor der NKSREOE Abteilung angegriffen. theinsider.ua, 24. Juli 2018, abgerufen am 14. September 2018 (russisch).
  22. ↑ Ergebnisse der Internet Wahlen fü öffentliches Kontrollgremium des Nationales Büros für Korruptionsbekämpfung der Ukraine 2018. NABU, 6. Juni 2018, abgerufen am 19. Juni 2018 (ukrainisch).
  23. ↑ Wahlen für öffentliches Kontrollgremium des Nationales Büros für Korruptionsbekämpfung der Ukraine: die Masken der Kandidaten werden ausgezogen. In: pravda.com.ua. Ukrajinska Prawda, 30. Mai 2018, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  24. ↑ Der Kampf für die Plätze in dem öffentlichen Kontrollgremium des Nationalen Büros für Korruptionsbekämpfung der Ukraine: wer bleibt bis dem Final? In: radiosvoboda.org. Radio Free Europe, 31. Mai 2018, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  25. ↑ Die Ergebnisse der Wahlen für öffentliches Kontrollgremium des Nationales Büros für Korruptionsbekämpfung der Ukraine sind bekannt. In: bykvu.com. Букви, 31. Mai 2018, abgerufen am 12. Februar 2020 (russisch).
  26. ↑ In dem öffentlichen Kontrollgremium des Nationales Büros für Korruptionsbekämpfung der Ukraine bekommen Leader der ultrarechten C14 Karas und der Verein „Axt der Horde“ Plätze. In: Strana.ua. Страна.ua, 31. Mai 2018, archiviert vom Original am 26. Januar 2020; abgerufen am 12. Februar 2020 (russisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/strana.ua
  27. ↑ Die Siegern der Wahlen für öffentliches Kontrollgremium des Nationales Büros für Korruptionsbekämpfung der Ukraine sind bekannt. sud.ua, 31. Mai 2019, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  28. ↑ a b Operation „Erfassung“: wie hat es den Blogern aus der Partei „Demokratische Axt“ die Kontrolle des Nationalen Büros für Korruptionsbekämpfung der Ukraine zu bekommen gelungen. In: lb.ua. lb.ua, 11. Juni 2019, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  29. ↑ In der Ukraine wird eine auf dem Blockchain basierte Partei begründet. In: slovoidilo.ua. Слово і Діло, 24. April 2018, abgerufen am 27. November 2019 (ukrainisch).
  30. ↑ Finanzbericht. Demokratische Axt, abgerufen am 14. September 2018 (ukrainisch).
  31. ↑ Der Kampf für die Plätze in dem öffentlichen Kontrollgremium des Nationalen Büros für Korruptionsbekämpfung der Ukraine: wer bleibt bis dem Final? Radio Free Europe, abgerufen am 20. Juni 2018.
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