Dieter Lauinger

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Dieter Lauinger, 2013

Dieter Lauinger (* 5. Dezember 1962 in Ettlingen) ist ein deutscher Jurist und Politiker (Bündnis 90/Die Grünen). Von 2009 bis 2015 war er einer der beiden Landessprecher des Thüringer Landesverbandes seiner Partei. Seit dem 5. Dezember 2014 ist Lauinger Thüringens Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz im Kabinett Ramelow.[1]

Werdegang[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit seiner Schulzeit engagierte Lauinger sich in verschiedenen Bürgerinitiativen. Von 1984 bis 1989 studierte er Rechtswissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Er legte 1990 das erste und – nachdem er als Referendar in Karlsruhe und unter anderem im Landtag von Baden-Württemberg tätig war – 1993 das zweite Staatsexamen ab.

1993 kam Lauinger als Richter nach Thüringen und war dort zunächst am Amtsgericht Gotha, ab 1996 am Landgericht Erfurt tätig. Seit 2004 engagiert er sich für Bündnis 90/Die Grünen, deren Kreisvorstand in Erfurt er seit 2006 angehört. Zur Bundestagswahl 2009 kandidierte er für seine Partei auf Platz 2 der Thüringer Landesliste, was jedoch zum Einzug in den Bundestag nicht ausreichte.[2] Im Wahlkreis 193 trat er zudem als Direktkandidat an und erzielte 8,1 % der Erststimmen.

Am 28. November 2009 wurden Dieter Lauinger und Madeleine Henfling auf dem Landesparteitag der Thüringer Grünen zur neuen Doppelspitze des Landesverbandes gewählt, wobei sich Lauinger mit 55,6 % der Stimmen gegen zwei Gegenkandidaten durchsetzte. Sie traten die Nachfolge von Astrid Rothe-Beinlich und Frank Augsten an, die nicht mehr kandidiert hatten.[3] Auf dem Landesparteitag am 12. November 2011 wurde Lauinger für zwei weitere Jahre in seinem Amt bestätigt, als weiblicher Teil der Doppelspitze amtierte nun Babett Pfefferlein.

Bei der Bundestagswahl 2013 bewarb sich Lauinger erneut um ein Bundestagsmandat. Er wurde wie schon 2009 auf Platz 2 der Landesliste der Thüringer Bündnisgrünen gewählt. [4] Am 7. März 2013 wurde Lauinger von knapp 50 Mitgliedern auf einer Wahlversammlung in Weimar zum Bundestagsdirektkandidaten für den Bundestagswahlkreis Erfurt – Weimar – Weimarer Land II gewählt. Lauinger erhielt dabei über 80 % der Stimmen. Bei der Bundestagswahl am 22. September 2013 erzielte Lauinger in seinem Wahlkreis, der von der CDU-Politikerin Antje Tillmann gewonnen wurde, 6,0 % der Erststimmen. [5] Da über die Landesliste in Thüringen nur eine Politikerin der Grünen, nämlich Katrin Göring-Eckardt ein Mandat gewann, verfehlte Lauinger den Einzug in den Bundestag erneut. Am 30. November 2013 wurde er auf dem Landesparteitag der Grünen erneut als Landessprecher bestätigt, nunmehr gemeinsam mit Stephanie Erben.

In Folge der Landtagswahl 2014 kam es in Thüringen zur Bildung der bundesweit ersten rot-rot-grünen Landesregierung. Lauinger wurde als Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz ins Kabinett von Bodo Ramelow berufen. Aus diesem Grund bewarb er sich im Jahr 2015 nicht mehr um das Amt des Landessprechers von Bündnis 90/Die Grünen; zu seinem Nachfolger wurde am 24. Oktober 2015 Rainer Wernicke gewählt.

Im Juli 2016 urteilte der Verfassungsgerichtshof des Landes Thüringen, dass Lauinger gegen seine Neutralitätspflicht als Minister verstoßen habe, indem er öffentlich und auf den Internetseiten seines Ministeriums vor der Teilnahme an einer Demonstration der AfD gewarnt hatte.[6] Im August 2016 kamen Vorwürfe auf, er habe sich aus seinem Ministerium heraus für eine rechtlich zweifelhafte Prüfungsbefreiung seines Sohnes beim Kultusministerium eingesetzt. [7]

Lauinger ist evangelisch, verheiratet und hat zwei Kinder.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Dieter Lauinger – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. http://www.thueringen.de/th1/tsk/aktuell/veranstaltungen/82320/index.aspx
  2. Bundestagswahl in Thüringen am 27. September 2009: Wahlvorschläge, Landeswahlleiter Thüringen (pdf; 1,0 MB)
  3. Studentin und Richter bilden neue Grünen-Doppelspitze. Freies Wort, 28. November 2009; abgerufen am 28. November 2009.
  4. Meldung derwesten vom 6. Oktober 2012
  5. Webseite des Statistischen Landesamtes Thüringen
  6. Verfassungsgerichtshof: Thüringer Minister unterliegt AfD, abgerufen am 7. Juli 2016
  7. [1], abgerufen am 12. August 2016

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]