Bündnis 90/Die Grünen Thüringen

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Basisdaten
Gründungsdatum:
Gründungsort:
Sprecherin: Stephanie Erben
Sprecher: Rainer Wernicke
Schatzmeister: Olaf Müller
Landesgeschäftsführer: Harald Schwalbe
Mitglieder: 720 (Stand: Herbst 2015)[1]
Website: Grüne in Thüringen

Bündnis 90/Die Grünen Thüringen sind der Landesverband der Partei Bündnis 90/Die Grünen in Thüringen.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Katrin Göring-Eckardt (2013), Abgeordnete der Thüringer Grünen im Bundestag

1990 bis 1994 waren die Grünen in Fraktionsstärke im Landtag von Thüringen vertreten. 1994 bis 2009 stellte die Partei keine Abgeordneten im thüringischen Landesparlament. 1995 bis 1998 und 2002 bis 2007 war Katrin Göring-Eckardt eine der beiden Landesvorsitzenden der Thüringer Bündnisgrünen. 2002 bis 2005 war sie zugleich erstmals Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen.[2] Bei der Landtagswahl in Thüringen 2004 scheiterten die Grünen unter der Führung von Spitzenkandidatin Astrid Rothe-Beinlich,[3] ebenso wie bei der Landtagswahl in Thüringen 1994, mit 4,5 % vergleichsweise knapp an der Fünf-Prozent-Hürde.

Erst 2009 gelang, mit Rothe-Beinlich und Dirk Adams als Spitzenkandidaten,[4] der Einzug in den Landtag von Thüringen. Im Vorfeld der Wahl kam es zu einer Kooperation mit der Piratenpartei Deutschland. Grüne und Piraten gaben dazu ein Papier heraus, das die gemeinsamen Ziele beider Parteien beschreibt. Die Piratenpartei trat im Folgenden nicht zur Landtagswahl an.[5] Anja Siegesmund übernahm den Vorsitz der Landtagsfraktion und Rothe-Beinlich wurde zur Vizepräsidentin des Thüringer Landtages gewählt. Nach der Wahl fanden Sondierungsgespräche mit der Partei Die Linke und der SPD zur Bildung einer rot-rot-grünen Koalition statt. Da die Linke jedoch mehr Mandate als die SPD errungen hatte und die Landes-SPD sich weigerte, den Linken-Spitzenkandidaten Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten zu wählen, scheiterten die Gespräche und die Grünen verblieben in der Opposition.

Bei der Bundestagswahl 2013 wurde Katrin Göring-Eckardt neben Jürgen Trittin zur Spitzenkandidatin der Bundespartei gewählt. Nach der Wahl übernahm sie gemeinsam mit Anton Hofreiter erneut den Fraktionsvorsitz ihrer Partei im Bundestag. Zur Landtagswahl in Thüringen 2014 wählte die Partei Ende 2013 ihre Landtagsfraktionsvorsitzende Anja Siegesmund an die Spitze der Landesliste, gefolgt von Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich.[6] Trotz leichter Stimmenverluste konnte die Partei weiterhin mit sechs Sitzen im Landtag verbleiben. In Folge der Wahl wurde in Thüringen die bundesweit erste rot-rot-grüne Koalition unter Führung des linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow gebildet, wodurch die Grünen seit Dezember 2014 erstmals an einer Thüringer Landesregierung beteiligt sind. Dem Kabinett Ramelow gehören Anja Siegesmund als Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz und Dieter Lauinger als Thüringer Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz an.

Kreisverbände[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Thüringer Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen besteht aus 21 Kreisverbänden:

Altenburg, Eichsfeld, Erfurt, Gera, Gotha, Greiz, Hildburghausen, Ilmkreis, Jena, Kyffhäuser, Nordhausen, Saale-Holzland, Saale-Orla, Saalfeld-Rudolstadt, Schmalkalden-Meiningen-Suhl, Sömmerda, Sonneberg, Unstrut-Hainich-Kreis, Wartburg/Eisenach, Weimar, Weimarer Land

Fraktion[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Christine Grabe (1990), erste Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion in Thüringen

Die erste Landtagsfraktion war ein politisches Bündnis der drei Abgeordneten der Grünen Christine Grabe, Olaf Möller und Ralf Päsler, der beiden Abgeordneten des Neuen Forum Siegfried Geißler und Matthias Büchner und des Abgeordneten von Demokratie Jetzt Gerhard Wien. Sie trug bis zum 11. Februar 1992 die Bezeichnung Neues Forum/Grüne/Demokratie Jetzt (NF/GR/DJ), ab dann Bündnis 90/Grüne, ab 15. April 1992 Bündnis 90/Grüne/Neues Forum und ab 22. Dezember 1992 – nach Ausschluss der beiden Neues Forum-Abgeordneten Siegfried Geißler und Matthias Büchner aus der Fraktion und mit Wechsel von Jörg Pöse (PDS) in die Fraktion – schließlich den Namen Bündnis 90/Die Grünen.

Von 1994 bis 2009 verfehlte die Partei Bündnis 90/Die Grünen in Thüringen den Wiedereinzug in das Landesparlament – sie scheiterte stets an der Fünf-Prozent-Hürde und hatte somit keine Landtagsabgeordneten.

Fraktionsvorsitzende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zeitraum Vorsitzender
1990–17. Dezember 1992 Christine Grabe
17. Dezember 1992– 22. Dezember 1992 Siegfried Geißler
6. Januar 1993–1994 Christine Grabe
2009–2014 Anja Siegesmund
seit 2014 Dirk Adams

Aktuelle Zusammensetzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im 6. Thüringer Landtag ist die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit insgesamt sechs Abgeordneten, davon jeweils drei Frauen und drei Männer, vertreten. Bereits am 6. Januar 2015 gab es aufgrund der gesetzlich vorgeschriebenen Mandatsabgabe durch den Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz Olaf Möller einen Wechsel in der Fraktion.[7] Für Möller rückte Babett Pfefferlein in die Fraktion nach, die auf Listenplatz 7 der Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen Thüringen kandidierte. Zum 15. Oktober 2015 legte außerdem Umweltministerin Anja Siegesmund ihr Mandat nieder, ihr Nachfolger ist Olaf Müller.

  • Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion und Sprecher für Innen- und Kommunalpolitik, Tourismus sowie Haushalt (mit Olaf Müller) und Finanzen[8]
  • Roberto Kobelt, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender; Sprecher für Umwelt, Energie, Naturschutz, Bau, Verkehr, Landeseplanung, Wohnen und Sport[9]
  • Astrid Rothe-Beinlich, Parlamentarische Geschäftsführerin, Sprecherin für Bildung, Jugend, Justiz, Frauen, Kultur, Wissenschaft, Migration, Flüchtlingspolitik, Rassismus und Aufarbeitung[10]
  • Madeleine Henfling, Stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführerin; Sprecherin für Wissenschafts-, Medien- und Netzpolitik sowie Europa und Strategien gegen Rechtsextremismus/NSU[11]
  • Babett Pfefferlein, Sprecherin für Soziales, Arbeit, Familie und Gesundheit sowie Petitionen und Verbraucherschutz; Mitglied der Strafvollzugskommission[12]
  • Olaf Müller, Sprecher für Wirtschaft, Landwirtschaft, Forsten und Haushalt (mit Dirk Adams)[13]

Landtagswahlergebnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahlergebnisse
in Prozent
8%
6%
4%
2%
0%
'90
'94
'99
'04
'09
'14
Landtagswahlergebnisse[14]
Jahr Stimmen Sitze
1990 6,5 % 6
1994 4,5 % 0
1999 1,9 % 0
2004 4,5 % 0
2009 6,2 % 6
2014 5,7 % 6

Thüringer Abgeordnete der Grünen im Bundestag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. http://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Streit-um-Fluechtlingspolitik-Thueringer-CDU-laufen-Mitglieder-davon-845926620
  2. Lebenslauf von Katrin Göring-Eckardt
  3. Wir ziehen in den Landtag um - Die ListenkandidatInnen für die Thüringer Landtagswahl auf gruene-thueringen.de
  4. Wahlkampftermine BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen - Kalenderwoche 35
  5. Piratenpartei und Grüne kooperieren bei der Thüringer Landtagswahl
  6. Stefan Engelbrecht: Realos haben sich durchgesetzt, Ostthüringer Zeitung , 2. Dezember 2013
  7. Abgeordneten-Wechsel im Landtag - Pressemitteilung des Thüringer Landtages
  8. Dirk Adams auf gruene-fraktion.thueringen.de
  9. Roberto Kobelt auf gruene-fraktion.thueringen.de
  10. Astrid Rothe-Beinlich auf gruene-fraktion.thueringen.de
  11. Madeleine Henfling auf gruene-fraktion.thueringen.de
  12. Babett Pfefferlein auf gruene-fraktion.thueringen.de
  13. Olaf Müller auf gruene-fraktion.thueringen.de
  14. Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen