Diskussion:Bürgergeld-Gesetz

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Diese Diskussionsseite dient dazu, Verbesserungen am Artikel „Bürgergeld-Gesetz“ zu besprechen. Persönliche Betrachtungen zum Thema gehören nicht hierher. Für allgemeine Wissensfragen gibt es die Auskunft.

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Vorstellungen der Parteien in Deutschland[Quelltext bearbeiten]

Das Kapitel könnte in "Reformbestrebungen der Regierung Scholz" umbenannt werden, oder es bleibt oberhalb eines neuen Kapitels "Reformbestrebungen der Regierung Scholz" bestehen.
Die aktuellen Reformbestrebungen der Ampelkoalition drehen sich um diese drei Aspekte:
Wirtschaftsdienst, 2022, 102(2), 78-81 Maximilian Blömer, Clemens Fuest, Andreas Peichl Aus Hartz IV wird Bürgergeld - nur alter Wein in neuen Schläuchen?
1. Das Zusammenlegen der Leistungen Arbeitslosengeld II mit dem Wohngeld und dem Kinderzuschlag.
2. Die Verbesserung der Hinzuverdienstmöglichkeiten, indem die effektive Grenzbelastung beim Transferentzug erringert wird sowie gleichzeitig ein Abbau der Bevorzugung von Kleinstjobs für Personen, die uneingeschränkt dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen.
3. Die Vereinfachung der Anspruchsprüfung und der Voraussetzungen.
(nicht signierter Beitrag von BitterLemon2021 (Diskussion | Beiträge) 11:00, 30. Apr. 2022 (CEST))[Beantworten]

Die Grünen fehlen, mit Abstand weitgehendster Entwurf.
Kommt dem aber immer noch näher als alles, was die FDP je vertrat. -Zero Thrust (Diskussion) 14:54, 5. Nov. 2022 (CET)[Beantworten]

Bürgergeld (Deutschland) als eigener Artikel[Quelltext bearbeiten]

Meiner Ansicht nach wäre es möglich, das hier: [1] auszulagern in einen neuen Artikel "Bürgergeld (Deutschland)". Dann wären es für die unterschiedlichen Begrifflichkeiten eigene Lemma, wie es in der Wikipedia nun mal vorgesehen ist. --TheRandomIP (Diskussion) 12:20, 12. Sep. 2022 (CEST)[Beantworten]

+1 Der Regierungsentwurf 2022 hat (eine falsche Bezeichnung "Bürgergeld" und) nichts mit dem Rest des Artikels zu tun.--Wikiseidank (Diskussion) 20:21, 12. Sep. 2022 (CEST)[Beantworten]
-1. Der Begriff hat eine lange Geschichte in der sozialpolitischen Diskussion und mündet nun in den Gesetzentwurf. Deshalb wäre ein Klammerlemma hier ganz falsch. Es ist das richtige Lemma und die gebräuchlichste Verwendung und also die richtige Bezeichnung für den Artikel, wie schon in der LD gesagt. --Viele Grüße, Aschmidt (Diskussion) 22:44, 12. Sep. 2022 (CEST)[Beantworten]
Leider falsch, es wurde nur der Name übernommen, nicht die Konzepte an sich. Du sagst es doch selber: "Das Bürgergeld, das sich derzeit in der Gesetzgebung befindet, hat überhaupt nichts zu tun mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen" Und jetzt auf einmal willst du alle in ein Lemma vermischen? Ne sorry, da sehe bei dir zwar richtige Gedankengänge, aber deine daraus abgeleitete Handlungsempfehlung (Artikel nicht aufsplitten) ist unlogisch. --TheRandomIP (Diskussion) 23:13, 12. Sep. 2022 (CEST)[Beantworten]
Würde es dir etwas ausmachen, dich aus einer Diskussion herauszuhalten, mit der du dich bisher ganz offenbar noch nicht einmal ansatzweise beschäftigt hast? Zur Info: Ich bin seit 1996/97 im Sozialwesen und im Sozialrecht unterwegs. Danke und --Viele Grüße, Aschmidt (Diskussion) 23:40, 12. Sep. 2022 (CEST)[Beantworten]

Der Begriff „Bürgergeld“ wurde in der Schweiz schon in den 1970er Jahren verwendet. Dabei ging es m.W. um finanzielle Unterstützungsbeiträge für soziale Engagements der Bürger unabhängig von einer etwaigen Erwerbsarbeit. Insofern halte ich eine Verschiebung des derzeitigen Artikels nach Bürgergeld (Deutschland) für die beste Lösung. In Österreich und der Schweiz gibt es zu diesem Begriff mit Sicherheit andere Wahrheiten, die Wikipedia-relevant sind. --Uncle Silver (Diskussion) 15:32, 14. Sep. 2022 (CEST)[Beantworten]

Zunächst einmal braucht es Artikel, die sich mit dem Bürgergeld in ihren anderen Bedeutungen beschäftigen - quellenbasiert und frei von Theoiefindung. Dann kann man darüber entscheiden, wer das Hauptlemma bekommt, und wer den Klammernzusatz. --TheRandomIP (Diskussion) 15:44, 14. Sep. 2022 (CEST)[Beantworten]
Erneut: Würde es dir etwas ausmachen, dich aus einer Diskussion herauszuhalten, mit der du dich bisher ganz offenbar noch nicht einmal ansatzweise beschäftigt hast?
Es wäre nicht sinnvoll, Klammerlemmata nach Ländern zu schaffen, da der Begriff im gesamten deutschsprachigen Raum schon seit ganz langer Zeit in verschiedenen Konzepten diskutiert wird. Die Usurpation des Begriffs, um eine Hartz-IV-Reform zu machen, ist der vorläufig letzte Schritt.
Deshalb ist es auch nicht korrekt, die Vorgeschichte des Begriffs aus dem Artikel über die alte/neue Sozialleistung zu löschen. Dadurch versteht man auch die aktuelle Diskussion nicht. --Viele Grüße, Aschmidt (Diskussion) 16:46, 14. Sep. 2022 (CEST)[Beantworten]
Solche plumpen Unterstellungen kannst du dir sparen.
Du verwechselst anscheinend Wortgeschichte / Etymologie mit dem eigentlichen Begriff (Bedeutungsinhalt einer Bezeichnung) und seiner Geschichte. Die Vorgeschichte zum Begriff des aktuellen Bürgergeldes ist Hartz IV. Die Wortgeschichte mag eine anderen sein. Allerdings widmen sich Wikipedia-Artikel in erster Linie Begriffen, nicht Worten. Die Etymologie kann ein Teil des Artikels sein, ist jedoch immer nur ein Nebenaspekt. Gerne kannst du - belegt - etwas zur Etymologie ergänzen. --TheRandomIP (Diskussion) 18:42, 14. Sep. 2022 (CEST)[Beantworten]
Du wirst sicherlich Verständnis dafür haben, dass ich mich an der Stelle aus der Diskussion und aus der Arbeit an dem Artikel verabschiede, denn ich schätze eine kollegiale, freundliche und kompetente Atmosphäre sehr, die ich hier leider nicht wiederfinde. Du hast zu dem Artikel überhaupt nichts Substantielles beigetragen, du bist auf dem Gebiet noch nie in Erscheinung getreten, und aus deinen Beiträgen geht nicht hervor, dass du sachkundig wärest. Mein Leben ist zu kurz dafür. Ade und --Viele Grüße, Aschmidt (Diskussion) 19:14, 14. Sep. 2022 (CEST)[Beantworten]
Dafür habe ich in der Tat Verständnis. --TheRandomIP (Diskussion) 19:21, 14. Sep. 2022 (CEST)[Beantworten]
Was erwartest du in einem komplett gesteuertem Bereich zur Bürgerbildung? --2A02:908:2C27:7BE0:C110:96E3:7E9:4E0B 21:16, 15. Nov. 2022 (CET)[Beantworten]

Was ist Bürgergeld?[Quelltext bearbeiten]

Bürgergeld --188.192.54.26 14:45, 14. Sep. 2022 (CEST)[Beantworten]

In Österreich und der Schweiz sicherlich etwas anderes als augenblicklich in Deutschland. --Uncle Silver (Diskussion) 15:42, 14. Sep. 2022 (CEST)[Beantworten]

Verschiedene Medien wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung thematisieren zudem, welche Auswirkungen die veränderte Zusammensetzung der Anspruchsberechtigten auf das Bürgergeld hat. Kommt mittlerweile fast die Hälfte der Bürgergeldbezieher aus dem Ausland und wurde nicht in Deutschland geboren, war dies noch in den 1990er- und 2000er-Jahren nicht der Fall. Diese gesellschaftliche Veränderung seit einigen Jahren wird bei der Debatte um das Bügergeld kaum politisch thematisiert.

Selbstverständlich gehört die Zusammensetzung der Bürgergeldempfänger thematisiert und das mittlerweile rund die Hälfte der Bürgergeldempfänger nicht in Deutschland geboren ist. --92.76.96.94 14:13, 20. Nov. 2022 (CET)[Beantworten]

Kommentare und Meinungen werden durch umfassende Rezeption enzyklopädisch relevant. Diese wäre hier darzustellen und zu belegen. Siehe auch WP:Was Wikipedia nicht ist. --Millbart talk 15:37, 20. Nov. 2022 (CET)[Beantworten]
es sind nicht "nur" Kommentare und Meinungen, das ist schlichtweg eine Tatsache, das rund 50 Prozent der Bürgergeldbezieher nicht in Deutschland geboren sind. --92.76.96.94 16:00, 20. Nov. 2022 (CET)[Beantworten]
Was soll das werden? Ressentiments schüren, Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausspielten?
Das Bürgergeld gibt es noch nicht mal, es ist nicht mal klar, welche Regeln z.B. beim Schonvermögen gelten, was Auswirkungen auf den Kreis der Anspruchsberechtigten hat. Somit kann es auch nicht "Tatsache" sein, dass so und so viel Prozent nicht in Deutschland geboren wären. Eine Glaskugel hat niemand.
Wenn dann wäre es höchstens möglich, im Artikel Arbeitslosengeld II Statistiken zur Demographie der Leistungsempfänger zu ergänzen, wenn sie aus einer neutralen, seriösen Quelle stammen. --TheRandomIP (Diskussion) 17:05, 20. Nov. 2022 (CET)[Beantworten]
nehmen Sie einfach zur Kenntnis, das die FAZ und andere Medien wie Die Welt, BILD, Cicero, usw nicht einfach, Lügen verbreiten und sich das einfach ausdenkem. --88.70.223.97 23:58, 22. Nov. 2022 (CET)[Beantworten]

--88.70.223.97 00:04, 23. Nov. 2022 (CET)[Beantworten]

Bundestag und Bundesrat haben Kompromiss jetzt zugestimmt[Quelltext bearbeiten]

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundestag-und-bundesrat-beschliessen-buergergeld-18487022.html Leider ist der Artikel gesperrt. 109.43.176.212 12:50, 25. Nov. 2022 (CET)[Beantworten]

Wurde jetzt eingefügt.--Giebenrath (Diskussion) 17:42, 29. Nov. 2022 (CET)[Beantworten]

Studie von Sanktionsfrei[Quelltext bearbeiten]

Aus meiner Sicht ist die Interpretation der Studie von Sanktionsfrei falsch und sollte nicht im Artikel erwähnt werden, auch wenn alle Medien das Fazit übernehmen, ohne die Studie gelesen zu haben. Wenn man sich die Grafik auf Seite 5 anschaut, dann sind 49 % der Kontrollgruppe (mit Sanktionen), aber 61 % der Interventionsgruppe (keine Sanktionen) nicht erwerbstätig. Daraus kann man meiner Meinung nach nicht schließen, dass Sanktionen keine Wirkung haben. --Carlos-X 01:59, 2. Jan. 2023 (CET)[Beantworten]

Deine Interpretation spielt keine Rolle. Wir geben nur die Debatte wieder. Eigene Interpretationen sind in der Wikipedia rauszuhalten:
"Aussagen, die nur auf persönlichen Erkenntnissen von Wikipedia-Autoren basieren, gehören nicht in die Artikel. Für die Inhalte eines Artikels ist es nicht relevant, was jene als „Wahrheit“ ansehen. Zu ermitteln und darzustellen ist vielmehr, wie das Thema von überprüfbaren, verlässlichen Informationsquellen „da draußen in der Welt“ gesehen wird." Wikipedia:Keine Theoriefindung
Daher entfernen wir auch nicht irgendwelche Dinge, bloß weil irgendwelche anonymen Wikipedia-Accounts eine eigenmächtige Interpretation vornehmen. --TheRandomIP (Diskussion) 09:54, 2. Jan. 2023 (CET)[Beantworten]
Wir können höchstens sagen, daß eine Quelle nicht zuverlässig sei. Allerdings wird die Studie nicht direkt zitiert, sondern über Spiegel und Tagesschau, welche iA hier als zuverlässig bewertet werden. ‑‑ K (T | C) 12:57, 2. Jan. 2023 (CET)[Beantworten]

Hallo

was in GB Citizens Money heißt wird in D Bürgergeld genannt. Das auch Leute, die nicht D-Bürger sind kriegen. Wie denn das zusammen? BJ --80.135.106.248 17:44, 23. Aug. 2023 (CEST)[Beantworten]

Finanzieller Mehrbedarf[Quelltext bearbeiten]

Es wurde ja gerade per VM und anderen Seiten der Edit-War bzgl. des nicht gerade unerheblichen finanziellen Mehrbedarfes von gut 2 Mrd. geführt. Mir erschließt sich nicht, warum das nicht angesprochen werden sollte. Gruß --Itti 19:17, 10. Nov. 2023 (CET)[Beantworten]

Das ist eine Falschinterpretation. Es sind nicht 2 Mrd. Mehrbedarf im Vergleich zum Harzt-IV-Regelung, sondern es sind 2 Mrd. Mehrbedarf im Vergleich zur ursprünglichen Kostenschätzung. Die ursprüngliche Kostenschätzung hatte bereits Mehrausgaben antizipiert. Die zusätzlichen Mehrausgaben sind vor allem durch unvorhergesehene Ereignisse wie eine Verschlechterung der konjunkturelle Lage zurückzuführen.
Diese Größe hat aber kaum wirklich eine Aussagekraft für das Bürgergeld, es sagt eher etwas über die äußeren Umstände oder möglicherweise falsche Parameter bei der Planung. Richtig wäre es gewesen, beispielsweise die Jahresausgaben über verschiedene Jahre gegenüberzustellen. Die der Hartz-IV-Jahre und die der Bürgergeld-Jahre, und idealerweise auch nicht in absoluten Zahlen sondern relativ, d.h. Kosten pro Bedarfsgemeinschaft. Als Quelle wäre dazu auch eher der Abschlussbericht der Arbeitsagentur o.ä. geeignet, aber keine Newsmeldung über eine Ankündigung. --Lukas Ebert (Diskussion) 19:29, 10. Nov. 2023 (CET)[Beantworten]
Alle deine Ausführungen sind reine TF. Woher beziehst du deine Kenntnisse? In dem von dir zu Unrecht reverierten Beitrag hieß es unter Bezugnahme auf die FAZ nur: "In der Begründung für die zusätzlichen Mittel gab das Ministerium an, sowohl die Zahl der Bezieher, als auch die ausgegebenen Summen pro Bedarfsgemeinschaft lägen höher als man zunächst angenommen hatte". Das ist die Sachlage. --Runtinger (Diskussion) 19:44, 10. Nov. 2023 (CET)[Beantworten]
Genau das sagt dein Zitat. Es sind Mehrkosten im Vergleich zur ursprünglichen Annahme und keine Mehrkosten im Vergleich zum Vorjahr insgesamt. Die Mehrkosten im Vergleich zum Vorjahr werden andere sein als die 2 Mrd. --Lukas Ebert (Diskussion) 19:48, 10. Nov. 2023 (CET)[Beantworten]
Das bestreitet doch gar niemand. Also kann es so auch in den Artikel. --Runtinger (Diskussion) 19:49, 10. Nov. 2023 (CET)[Beantworten]
Nein, das hat keine Relevanz, weil das bloß ein Diff zwischen Planung und tatsächlichen Kosten ist. Etwas, das immer auftritt, da Planungen immer mit Unsicherheit behaftet sind. Es ist auch eine rein artifizielle Größe, da die Planungssumme an sich bereits artifiziell war. Über so etwas muss man in der Wikipedia nicht berichten. Viel aussagekräftiger wäre der Diff zwischen den endgültigen Kosten dieses Jahr und die Jahre davor. --Lukas Ebert (Diskussion) 19:56, 10. Nov. 2023 (CET)[Beantworten]
P.S. Hier ist noch ein Bericht im MDR [2], der drei Gründe nennt: "Inflation, die schwache wirtschaftliche Lage und die hohe Zahl ukrainischer Geflüchteter, die Anspruch auf sofortiges Bürgergeld haben." Es ist also nichts, was inhärent am Bürgergeld liegt, sondern es sind äußere Umstände, die den Diff zur Plannung erklären lassen. Und dieser Diff wäre auch ohne die Bürgergeld-Reform zustande gekommen. Was ich halt meine ist: Man braucht in diesem Artikel keine Newsmeldungen über die wirtschaftliche Entwicklung führen, sondern sollte auf das Bürgergeld an sich fokussiert bleiben. --Lukas Ebert (Diskussion) 20:57, 10. Nov. 2023
Ich halte den Hinweis auf die Mehrkosten durchaus für berechtigt. Este (Diskussion) 09:49, 11. Nov. 2023 (CET)[Beantworten]
+ 1. Einfach mal so 2 Mrd. Euro mehr als vor einem Jahr geplant und verkündet, ist auch für moderne, vormals unvorstellbare, Verhältnisse kein Pappenstil und nichts, was man, wie vieles andere, einfach achselzuckend hinnehmen muss. --Runtinger (Diskussion) 10:31, 11. Nov. 2023 (CET)[Beantworten]
Wenn ihr diese artifizielle Zahl für relevant erachtet, sollte man es zumindest anders darstellen, weniger Newsticker-artig. Eine Tabelle mit drei Spalten. Spalte 1: "Jahr", Spalte 2: "Im Haushaltsentwurf geplante Ausgaben" Spalte 3: "Tatsächliche Ausgaben". --Lukas Ebert (Diskussion) 11:37, 11. Nov. 2023 (CET)[Beantworten]
Hierzuwiki ist der Goldstandard Fließtext und es darf ruhig angemessen im Fließtext dargestellt werden, denn es ist ja nicht unerheblich und es ist schlussendlich etwas, was jeden Steuergeldzahler betrifft. --Itti 11:39, 11. Nov. 2023 (CET)[Beantworten]
Zumindest beim Arbeitslosengeld II waren solche Basisdaten noch per Tabelle dargestellt: Arbeitslosengeld_II#Empirische_Basisdaten. Und eben auch relativ zur Anzahl der Bedarfsgemeinschaften. Dein vermeintlicher "Goldstandard" kann ich so nicht erkennen. --Lukas Ebert (Diskussion) 11:42, 11. Nov. 2023 (CET)[Beantworten]
Nach 2018 wurde nichts mehr bezahlt? --Itti 11:46, 11. Nov. 2023 (CET)[Beantworten]
Die Daten hierfür wären jedenfalls aktuell bis Jul. 2023 verfügbar, man könnte die Tabelle durchaus weiterführen. --Lukas Ebert (Diskussion) 11:55, 11. Nov. 2023 (CET)[Beantworten]

Alle reden über das Thema [3], aber wir schweigen, weil es angeblich keine Relevanz hat! Ich spreche natürlich niemand konkreten mehr an, da er mich dann wieder auf VM melden würde. Ich sage es nur ganz allgemein und keiner soll sich angesprochen fühlen... --Runtinger (Diskussion) 11:13, 13. Nov. 2023 (CET)[Beantworten]

Da steht ja nun wieder eine andere Zahl. "Mehrausgaben von insgesamt 3,25 Milliarden Euro". Im Artikel bei uns stehen 2,1 Milliarden. Scheinbar war das aber eine voreilig angenommene Zahl, da waren nämlich die Miet- und Heizzahlungen nicht drin. "Davon entfielen rund 2,1 Milliarden Euro auf monatliche Bürgergeldzahlungen und 1,15 Milliarden auf Miet- und Heizkosten".
Das ist das Problem, wenn man im Newsticker-Stil agiert. Dann finden unvollständige oder voreilige Angaben im Artikel Platz. Es spricht nichts dagegen, Statistiken über die Kosten zu führen. Aber doch bitte einfach bis Ende des Jahres warten, bis die BA ihre Statistiken veröffentlicht hat, dann können wir daraus zitieren und bekommen verlässliche, solide Angaben. --Lukas Ebert (Diskussion) 14:23, 13. Nov. 2023 (CET)[Beantworten]
Das ist überhaupt kein Problem, wenn man kollaboriert und man seine Kenntnisse zusammenträgt. Nichts zu tun, ist auf jeden Fall immer die schlechteste Lösung. --Runtinger (Diskussion) 14:50, 13. Nov. 2023 (CET)[Beantworten]
Newsticker-Stil finde ich immer die schlechteste Lösung. Abwarten bis es verlässliche Angaben und finale Statistiken gibt, das ist eigentlich der Goldstandard. --Lukas Ebert (Diskussion) 14:52, 13. Nov. 2023 (CET)[Beantworten]
Dann warten wir doch mal drei bis fünf Jahre ab, was aus dem Gaza- und dem Ukrainekrieg „final“ wird und wie viele „finale Statistiken“ es geben wird, bevor wir im „Newsticker-Stil“ dazu etwas schreiben. Wir können auch überhaupt ganz „final“ abwarten, was aus der Menschheit wird, bevor wir überhaupt noch etwas schreiben. --Runtinger (Diskussion) 16:17, 13. Nov. 2023 (CET)[Beantworten]

Link zu neuem Artikel[Quelltext bearbeiten]

Im Abschnitt Änderungen gegenüber dem Arbeitslosengeld II/Höhere Freibeträge und Hinzuverdienstmöglichkeiten möchte ich den neuen Artikel Transferentzugsrate verlinken mit dem Klammerzusatz Reform der Transferentzugsrate. R2Dine (Diskussion) 11:39, 16. Nov. 2023 (CET)[Beantworten]