Frank Engel (Politiker)

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Frank Engel (2019)

Frank Engel (* 10. Mai 1975 in Luxemburg) ist ein Luxemburger Politiker. (Fokus, zuvor CSV) Er war Mitglied und Parteipräsident der Christlich Sozialen Volkspartei (CSV) in Luxemburg.[1]

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach seiner Schulzeit am Gymnasium Diekirch von 1987 bis 1994 studierte Engel Rechtswissenschaften an der Universität Brüssel sowie in Metz und graduierte 1998. Danach war Engel als Assistent für den Politiker Jacques Santer im Europarlament von Dezember 1999 bis Juni 2001 tätig.[2]

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Während seiner Schulzeit war Engel Mitglied der "Gréng Alternativ Partei" und in der Schüler- und Studentenorganisation UNEL tätig, dessen Nationalbüro er von 1993 bis 1995 angehörte.[3]

Von 2009 bis 2019 war Engel Abgeordneter im Europaparlament für die CSV und gehörte im Europaparlament der EVP an.

Engel war stellvertretender Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China (D-CN), Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) und im Sonderausschuss zu Steuervorbescheiden und anderen Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung (TAXE 2). Außerdem war er stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) und in den Delegationen für die Beziehungen zu den Ländern Mittelamerikas (DCAM), für die Beziehungen zum Panafrikanischen Parlament (DPAP) und in der Parlamentarischen Versammlung Europa-Lateinamerika (DLAT).[2]

Neben seiner Arbeit im Europaparlament war Frank Engel Honorarkonsul von Armenien in Luxemburg und hat einen Beitrag im 2013 erschienenen Buch über den Bergkarabachkonflikt verfasst.[4]

Im Dezember 2013 verhängte das Bezirksgericht Luxemburg ein 28-monatiges Fahrverbot, davon 24 Monate auf Bewährung und eine Geldbuße, gegen Engel wegen Trunkenheit am Steuer.[5][6]

Am 20. Februar 2017 war Frank Engel zusammen mit Eleni Theocharous und Jaromír Štětina Wahlbeobachter bei einem Verfassungsreferendum der nunmehr in Republik Arzach umbenannten, fast in Gänze von Armeniern bewohnten Republik Bergkarabach, die international als Teil Aserbaidschans gilt. In einer offiziellen Erklärung lobten die drei Abgeordneten den Willen des „Volkes von Arzach, ihre Demokratie aktiv zu gestalten“.[7][8] Nach Informationen von Frank Engel beantragte daraufhin das von İlham Əliyev geführte „Terrorregime von Baku“ über Interpol die Auslieferung der europäischen Abgeordneten per „Roter Ausschreibung“.[9]

Am 3. September 2017 sorgte er mit seinem umstrittenen Verhalten in den sozialen Medien für Aufregung, nachdem er die Handlungsweise der luxemburgischen Regierung mit einem Nazi-Vergleich kommentierte.[10][11]

Als Europaabgeordneter trat er in den Jahren 2018/19 mit besonders scharfer Kritik an Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hervor.[12]

Im Jahr 2019 wurde Engel Parteipräsident der CSV. Er setzte sich auf dem Parteitag mit 54 % gegen seinen Konkurrenten Serge Wilmes durch.[13]

Am 19. März 2021 trat Engel von seiner Funktion als Parteipräsident der CSV zurück, nachdem ihn 13 Parteimitglieder gemeinsam bei der Staatsanwaltschaft angezeigt und den Vorwurf erhoben hatten, Engel hätte sich über einen Werkvertrag mit dem gemeinnützigen "CSV-Freundeskreis" ein betrügerisches Nebeneinkommen verschafft.[14] Der Prozess, in dem es die Rückerstattung von Sozialleistungen sowie eines angeblichen Scheinarbeitsverhältnisses geht, begann im Oktober 2021.[15] Der Prozess endete im Dezember 2021 mit einem Freispruch für Engel.[16]

Im Januar 2022 gab Engel bekannt gemeinsam mit dem ehemaligen Generalsekretär der DP Marc Ruppert eine neue Partei gründen zu wollen.[17] Die Partei Fokus wurde im Mai 2022 gegründet. Engel war sowohl Parteisprecher als auch Spitzenkandidat für die Kammerwahl 2023.[18] Fokus konnte national 2,59 Prozent der Stimmen für sich gewinnen, erzielte jedoch kein Mandat. Noch in der Wahlnacht verfasste Engel einen Post auf Facebook, mit dem er seinen Rücktritt aus der Politik ankündigte[19].

Publikationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Frank Engel hat drei Werke über Europa und deren Finanz- und Demokratiekrise verfasst, in denen er Wege sucht, die Union wieder zu stärken und Europa endgültig aus der langwierigen Krise zu führen.

  • Europa in der großen Krise – Ein Drama in drei Akten (2009)[20]
  • Die Schulden überwinden – Ein Haushalt für den Euro (2012)[21]
  • Projet de Manifeste pour les États-Unis d’Europe (2013)[22]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Frank Engel – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Frank Engel vollzieht Austritt aus CSV. Abgerufen am 19. Juli 2021.
  2. a b Frank Engel in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments
  3. Histoire de l'UNEL - UNEL. Abgerufen am 25. Oktober 2021.
  4. Frank Engel: The Karabakh Dilemma: Right to Self-Determination, Imperative of Territorial Integrity, or a Caucasian New Deal? In: Michael Kambeck, Sargis Ghazaryan (Hrsg.): Europe's Next Avoidable War Nagorno-Karabakh. Palgrave Macmillan, New York 2013, ISBN 978-0-230-30066-8, S. 204–210 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
  5. Luxemburger Wort – Fahrverbot und Geldbuße für Europaabgeordneten In: wort.lu, 13. Dezember 2012, abgerufen am 6. Februar 2018.
  6. 24 Monate Bewährung für Engel In: tageblatt.lu, 13. Dezember 2012, abgerufen am 6. Februar 2018.
  7. Artsakh Votes for New Constitution, Officially Renames the Republic. The Armenian Weekly, 22. Februar 2017.
  8. Constitution of the Republic of Artsakh. National Assembly of the Republic of Artsakh (Nagorno-Karabakh), the 6th convocation, Official website, 2017.
  9. «Das ist der Gipfel des politischen Schwachsinns.» Die Behörden in Aserbaidschan wollen den luxemburgischen EU-Abgeordneten Frank Engel festnehmen lassen. Auf Facebook reagiert der CSV-Mann auf die Berichte. L'Essentiel, 24. Februar 2017.
  10. Frank Engel sorgt mit Facebook-Post für Aufregung In: tageblatt.lu, 3. September 2017, abgerufen am 6. Februar 2018.
  11. Spautz über Engel: “Unglückliche Wortwahl” In: tageblatt.lu, 4. September 2017, abgerufen am 6. Februar 2018.
  12. Wir werden die Abstimmung gewinnen. 5. März 2019, abgerufen am 23. März 2021.
  13. Das Wichtigste vom CSV-Kongress. 26. Januar 2019, abgerufen am 19. Juli 2021.
  14. RTL Today: Frank Engel resigns as Party President. 19. März 2021, abgerufen am 22. März 2021.
  15. Engel und CSV treffen sich vor Gericht. 19. Oktober 2021, abgerufen am 25. Oktober 2021.
  16. Frank Engel und sechs weitere Angeklagte freigesprochen. 9. Dezember 2021, abgerufen am 1. Oktober 2022.
  17. Marc Ruppert tut sich mit Frank Engel zusammen. 10. Januar 2022, abgerufen am 1. Oktober 2022.
  18. Eist Team. Abgerufen am 1. Oktober 2022.
  19. Frank Engel - Dir hutt den owend zu villen zéngdausend... 6. November 2023, abgerufen am 6. November 2023.
  20. Ein Haushalt für den Euro. Website de Frank Engel. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 22. September 2013; abgerufen am 21. September 2013.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/frankengel.lu
  21. Die Schulden überwinden - Ein Haushalt für den Euro. Website de Frank Engel. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 22. September 2013; abgerufen am 21. September 2013.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/frankengel.lu
  22. Projet de Manifeste pour les Etats-Unis d'Europe. Abgerufen am 21. September 2013.