İlham Əliyev

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İlham Əliyev (2014)

İlham Heydər oğlu Əliyev (russisch Ильха́м Гейда́рович Али́ев Ilcham Hejdarowitsch Alijew; * 24. Dezember 1961 in Baku, Aserbaidschanische SSR) ist ein aserbaidschanischer Politiker. Er ist amtierender Präsident Aserbaidschans.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach seinem Schulabschluss studierte Əliyev von 1977 bis 1982 am Staatlichen Moskauer Institut für Internationale Beziehungen und nahm dort anschließend an einem Graduierten-Studium teil. 1985 schloss er seine Studien mit dem Grad eines Magisters in Geschichte und Internationalen Beziehungen ab. Von 1985 bis 1990 lehrte er an diesem Institut. Von 1991 bis 1994 war er in Moskau und Istanbul in Wirtschaftsgeschäften tätig.

Seit Mai 1994 ist Əliyev Erster Vizepräsident der Staatlichen Ölgesellschaft der Aserbaidschanischen Republik (SOCAR). Seit 1995 ist er Parlamentsabgeordneter der Republik Aserbaidschan. Im Dezember 1999 wurde er zum Stellvertretenden Vorsitzenden und 2001 zum Ersten Stellvertretenden Vorsitzenden der Partei Neues Aserbaidschan gewählt.

Seit 1997 ist er zudem Präsident des Nationalen Olympischen Komitees Aserbaidschans. Für seine Verdienste um den Ringersport wurde er im September 2007 in die FILA International Wrestling Hall of Fame aufgenommen.[1]

Im Januar 2003 wurde Əliyev zum Vizepräsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gewählt. Am 4. August 2003 wurde er zum Premierminister Aserbaidschans ernannt. In den Wahlen vom 15. Oktober 2003 wurde er, als Nachfolger seines Vaters Heydər Əliyev, zum Präsidenten Aserbaidschans gewählt. Die Wahl wurde von der OSZE und weiteren Organisationen nicht als frei und fair bezeichnet.

Im Oktober 2005 erklärte er ein versuchter Staatsumsturz sei verhindert worden. Dem analytischen Bericht von Internationalen Krisengruppe (ICG) zufolge zeigte der neue Präsident harte Reaktion auf das Vorhaben der „alten Garde“ innerhalb der Machteliten, ihn zu kontrollieren. Einer der Mitgründer der Regierungspartei Neues Aserbaidschan, damaliger Gesundheitsminister Ali Insanow sowie der Minister für wirtschaftliche Entwicklung Farchad Alijew wurden wegen der Vorbereitung eines Staatsumsturzes verhaftet und später wegen Korruption und Veruntreuung des staatlichen Vermögens zu Haftstrafen verurteilt. „In der Opposition dominierte damals die Meinung, dass Ilcham Alijew nicht in der Lage sei, das Land zu regieren. Manche betrachteten ihn gar als eine Übergangsfigur, die eine erfolgreiche Machtübergabe an ein anderes Mitglied der Machtelite ermöglichen soll. Jedoch erwies sich Alijew als viel schlauerer Politiker als von seinen Gegnern angenommen. Er hatte verstanden, dass die Gefahr für seine Macht nicht von der schwachen Opposition, sondern der Machtelite ausging“, heißt es im Bericht von ICG.[2]

Əliyev wurde im Oktober 2008 im Amt bestätigt. In den von mehreren Oppositionsparteien boykottierten Präsidentschaftswahl errang Əliyev 87,3 % der Stimmen. Die OSZE bezeichnete die Wahl als Fortschritt gegenüber den vorigen Wahlen, sie entspräche aber weiterhin nicht den internationalen Standards.[3] Eine Verfassungsänderung im Jahr 2009 ermöglichte Əliyev, am 9. Oktober 2013 erneut zur Wiederwahl anzutreten. Hochrechnungen zufolge gewann er die Präsidentschaftswahl mit 84,6 % der Stimmen. Die Opposition sprach von Wahlbetrug, die OSZE berichtete von der Verletzung grundlegender Freiheiten bei der Wahl.[4]

Trotz der engen Zusammenarbeit mit der EU im Energiebereich lehnte Alijew im Januar 2014 das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union ab. „Aserbaidschan ist sowohl wirtschaftlich als auch politisch ein selbstständiges Land. An jedem Integrationsprozess soll man sich beteiligen, um wirtschaftliche Vorteile zu erzielen. Im Rahmen des Assoziierungsprojektes sehen wir solche Vorteile solange nicht.“[5]

Angesichts der drastischen Senkung der Erdölpreise im Jahr 2015 erklärte Alijew, dass Aserbaidschan Erdöl und Gas „vergessen müsse“.[6]

İlham Əliyev spricht neben Aserbaidschanisch auch Englisch, Französisch, Türkisch und Russisch. Er ist verheiratet mit der Parlamentsabgeordneten und UNESCO-Sonderbotschafterin Mehriban Arif qızı Əliyeva (* 1964 als Mehriban Arif qızı Paşayeva), hat zwei Töchter – darunter Leyla Əliyeva – und einen Sohn.

Vetternwirtschaft[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Dezember 2012 ernannte das „Organized Crime and Corruption Reporting Project“ (OCCRP) Əliyev zum „korruptesten Mann des Jahres“. Es war der bis dato erste jemals verliehene Titel dieser Art.[7][8]

Əliyev wurde auf Grund von Enthüllungen für diesen Titel ausgewählt, die erstmals gut dokumentiert aufzeigen, wie seine Familie große Anteile der lukrativsten Branchen Aserbaidschans übernommen hat, einschließlich der Banken, Telefongesellschaften, Mineral- sowie Bauindustrie, und dass diese Angebote oft im Zusammenhang mit der aserbaidschanischen Regierung standen. Weiterhin wurde bekannt, dass innerhalb von zwei Wochen im Jahre 2009 sein zu dieser Zeit 11-jähriger Sohn Besitzer von insgesamt neun Strandhäusern in Dubai mit einem Gesamtwert von 44 Millionen Dollar wurde.[9] In diplomatischen US-Depeschen wurde Əliyev mit einem „Mafia Gangsterboss“ verglichen und wird von vielen Analysten als Diktator bezeichnet.[7][10][11]

Dokumente des im April 2013 veröffentlichten Offshore-Leaks zeigen, dass Əliyevs Töchter seit 2008 drei Firmen auf den Britischen Jungferninseln besitzen.[12] Direktor aller drei Unternehmen ist der iranische Unternehmer Hassan Gozal, der Staatsaufträge erhalten hat.[12] Deshalb besteht im Falle der Firmen Korruptionsverdacht.[12] Die Tochter Arzu Əliyeva besitzt das Unternehmen „Arbor Investment“ und ihre ältere Schwester Leyla Əliyeva die Firmen „LaBelleza Holdings Limited“ und „Harvard Management Limited“.[13][14]

Im April 2016 enthüllten Dokumente der Anwaltskanzlei Mossack Fonseca im Rahmen der Panama Papers, dass die Familie von İlham Əliyev Beteiligungen in praktisch jedem Bereich der Wirtschaft des Landes hält. Der ehemalige US-Botschafter in Aserbaidschan, Richard Kauzlarich sagte über die Əliyev-Familie: „Ihr Level an Korruption und Kontrolle der Wirtschaft durch die Elite, ist herausstechend – und das in einem Teil der Welt wo diese Dinge nicht unüblich sind.“[15][16]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: İlham Əliyev – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. FILA Class of 2007, abgerufen am 21. Juli 2010 (englisch)
  2. AZERBAIJAN: VULNERABLE STABILITY. Internationale Krisengruppe, 3. September 2010, S. 3-5, abgerufen am 16. Oktober 2015 (englisch).
  3. Azerbaijan's presidential poll marked considerable progress, but did not meet all election commitments, Pressemitteilung der OSZE vom 16. Oktober 2008.
  4. Die Zeit: Opposition protestiert gegen Wiederwahl von Präsident Alijew, 10. Oktober 2013.
  5. Азербайджан не собирается в ассоциацию с ЕС, заявил Алиев. In: RIA Nowosti. Abgerufen am 16. Oktober 2015 (russisch).
  6. Ильхам Алиев: «Мы должны отставить в сторону нефть, газ, вообще забыть о них» - ФОТО. In: www.1news.az. Abgerufen am 16. Oktober 2015 (russisch).
  7. a b OCCRP names Aliyev „Person of the Year“. OCCRP. 31. Dezember 2012. Abgerufen am 21. Januar 2013
  8. Azerbaijani President Aliyev Named Corruption's 'Person Of The Year'. Radio Free Europe. 2. Januar 2013. Abgerufen am 22. Januar 2013
  9. Pricey real estate deals in Dubai raise questions about Azerbaijan's president. The Washington Post. 5. März 2012. Abgerufen am 21. Januar 2013
  10. Azerbaijani President's Daughters Tied To Fast-Rising Telecoms Firm. Radio Free Europe. 27. Juni 2011. Abgerufen am 21. Januar 2013
  11. AZERBAIJAN: President Aliyev compared unfavorably to hot-headed mobster in WikiLeaks cable. Los Angeles Times. 3. Dezember 2010. Abgerufen am 22. Januar 2013
  12. a b c http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/steuerparadies-hollandes-wahlkampfmanager-investierte-in-steueroasen-1.1639789
  13. http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/laxe-gesetze-in-steueroasen-kriminelle-willkommen-1.1640081
  14. Offshore companies provide link between corporate mogul and Azerbaijan’s president. ICIJ. Abgerufen am 14. Mai 2013
  15. How Family that Runs Azerbaijan Built an Empire of Hidden Wealth. International Consortium of Investigative Journalists (ICIJ). 4 April 2016
  16. Panama Papers: Die politisch exponierten Personen. International Consortium of Investigative Journalists (ICIJ)