Interessenverband

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Ein Interessenverband ist ein auf Dauer angelegter Zusammenschluss von Personen, der den politischen Willensbildungsprozess und das staatliche Handeln beeinflussen will.[1] Interessenverbände versuchen auf die Gesetzgebung Einfluss zu nehmen.[2] Ihre Tätigkeit bezeichnet man als Lobbyismus.

Im Unterschied zu Parteien nehmen Interessenverbände nicht an allgemeinen Wahlen teil.[2]

Formen und Möglichkeiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vereinigungen, die als Interessenverband agieren können, gibt es in fast allen Bereichen der Gesellschaft. Sie können nach ihren Tätigkeitsfeldern in fünf Gruppen eingeteilt werden:[3]

Vereinigungen im Wirtschaftsleben und in der Arbeitswelt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vereinigungen mit sozialen Zielen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vereinigungen im Bereich Freizeit und Erholung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vereinigungen in den Bereichen Kultur und Wissenschaft[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vereinigungen mit ideellen und gesellschaftspolitischen Zielsetzungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Möglichkeiten und Adressaten der Einflussnahme[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

[4]

  • Öffentlichkeit: Interessenverbände werben mithilfe der Medien, durch persönliche Kontakte zu Journalisten, durch Pressekonferenzen, durch Informationsmaterial oder eigene Presseorgane für ihre Ziele. Schärfere Mittel der Interessendurchsetzung sind Anzeigenkampagnen, Demonstrationen und Streiks.
  • Parteien: Interessenverbände stehen teils einer Partei nahe und unterstützen diese auch im Wahlkampf. Sie versuchen ihre Ziele in Parteiprogrammen zu verankern.
  • Parlamente: Interessenverbände verschaffen Mitgliedern oder Funktionären Abgeordnetenmandate. Als Fachleute ziehen diese Abgeordneten in die zuständigen parlamentarischen Ausschüsse ein.
  • Regierung und Bürokratie: Interessenverbände verhandeln direkt mit Regierungsmitgliedern und der Ministerialbürokratie.
  • Organe der Europäischen Union: Die Verlagerung vieler Entscheidungen auf die Ebene der Europäischen Union hat zur Folge, dass europäische Dachverbände auf die Entscheidungsprozesse der EU einwirken.

Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Unter den Verbänden gelten in Deutschland über 5000 als solche, die politische Interessen verfolgen.[5] Die Spitzenverbände mit bundespolitischen Interessen können sich in die Öffentliche Liste über die Registrierung von Verbänden und deren Vertretern, auch kurz Lobbyliste, eintragen lassen (2241, Stand: 27. März 2015), die beim Präsidenten des Deutschen Bundestages geführt wird. Die Geschäftsordnungen von Bundestag und Bundesregierung sehen die Mitwirkung von Interessenverbänden ausdrücklich vor.[5]

Als bedeutsame Interessenverbände mit einer im Grundgesetz herausgehobener Stellung (Koalitionsfreiheit und Tarifautonomie) gelten die Gewerkschaften und die Arbeitgeberverbände.[5]

Historisch gesehen gab es im Deutschen Reich nach 1871 die verschiedensten Interessenverbände. Zu den wirtschaftlichen Interessenverbänden gehörte zum Beispiel der Bund der Landwirte.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Vgl. Eberhard Schuett-Wetschky: Interessenverbände und Staat. Wissenschaftliche Buchgesellschaft, 1997, S. 9
  2. a b Satz nach Eckart Thurich: pocket politik. Demokratie in Deutschland, 2006, Bundeszentrale für politische Bildung, online unter http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=3GVBBT
  3. Einteilung und Beispiele nach Horst Pötzsch: Die Deutsche Demokratie. 5. Auflage, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2009, S. 48-52, online unter http://www.bpb.de/themen/BWDJ3P,0,0,Interessenverb%E4nde.html
  4. Liste nach Horst Pötzsch: Die Deutsche Demokratie. 5. Auflage, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2009, S. 48-52, online unter http://www.bpb.de/themen/BWDJ3P,0,0,Interessenverb%E4nde.html
  5. a b c Satz nach Horst Pötzsch: Die Deutsche Demokratie. 5. Auflage, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2009, S. 48-52, online unter http://www.bpb.de/themen/BWDJ3P,0,0,Interessenverb%E4nde.html