Jugend Rettet

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Jugend Rettet
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Rechtsform eingetragener Verein
Gründung 2015
Sitz Teltow
Zweck Flüchtlingshilfe
Vorsitz Julian Pahlke und Philipp Külker
Umsatz 21.650 Euro (2015)
Freiwillige 70 (2019)
Website jugendrettet.org

Jugend Rettet ist eine in Berlin ansässige Nichtregierungsorganisation, deren Vereinszweck die Seenotrettung im Mittelmeer ist. Grundlage ihrer Arbeit ist das Rettungsschiff Iuventa, das von der italienischen Staatsanwaltschaft im August 2017 aufgrund des Verdachts auf Beihilfe zur illegalen Einwanderung präventiv beschlagnahmt wurde.

Der Verein wurde 2015 von Jakob Schoen[1][2][3] und Lena Waldhoff gegründet.[4][5][6] Weitere Mitglieder des Gründungsteams sind Sahra Fischer,[7] Alexander Hof,[8][5] Matthias Schnippe,[9][10] Pauline Schmidt,[11][12][13][14] Titus Molkenbur[15][16] und Johanna Bauernschmitt.[17][18] Der Verein ist beim Amtsgericht Berlin (Charlottenburg) unter Nr. VR 34604 eingetragen.

Der Vereinszweck wird nach eigenen Angaben folgendermaßen angegeben:

  • Förderung der Hilfe für Flüchtlinge und Förderung der Rettung aus Lebensgefahr
  • Förderung der Internationalen Gesinnung und Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements[19]

Die Mittel zum Kauf des Schiffes in Höhe von 150.000 Euro stammten aus einer Zuwendung der Kreuzberger Kinderstiftung.[5]

Arbeit und Situation auf dem Mittelmeer

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Die Organisation hat drei Tätigkeitsfelder:

  • Die aktive Seenotrettung mit dem Schiff Iuventa im Mittelmeer. Das 33 m lange Schiff war ursprünglich als Fischereifahrzeug für die rauen Bedingungen der Nordsee konzipiert. 2016 wurde das Schiff für Rettungseinsätze umgebaut. Der Name geht auf die römische Göttin Iuventas zurück, die Göttin der Jugend und des Mutes.
  • Politisches Lobbying und Öffentlichkeitsarbeit.
  • Das „Botschafter_innen-Netzwerk“, eine Diskussionsplattform für junge Menschen zur Asylpolitik.[20]

Die aktuelle Situation auf dem Mittelmeer hat sich u. a. durch das Schließen der Balkanroute[21] sowie das Abkommen zwischen der EU und der Türkei und damit die Schließung der Route nach Griechenland[22] dramatisch verändert. Seit 2016 nutzen Flüchtlinge vor allem aus den subsaharischen Ländern die Route von Libyen nach Italien, welche als die gefährlichste Fluchtroute der Welt gilt. Bereits Mitte 2016 forderte Frontex-Chef Fabrice Leggeri mehr legale Einreisemöglichkeiten nach Europa.[23] Dennoch starben alleine im Jahr 2016 etwa 5000 Menschen auf dem Weg nach Europa.[24]

Forscher der University of London widersprachen 2017 dem Frontex-Vorwurf, das Rettungsangebot der NGOs sei ein „Pull-Faktor“: Die NGO-Flotte antwortete auf verändertes Schmugglerverhalten, das durch die Anti-Schmuggeloperation (der EU) ausgelöst wurde (…). […] Während das Vorgehen der SAR-NGOs unabsichtlich dazu beigetragen haben könnte, die Veränderung im Schmugglerverhalten zu verfestigen, gebe es bisher keinen Beweis für eine kriminelle Zusammenarbeit mit den Schmugglern (…)[25]

Verhaltenskodex und Ermittlungen

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Bei einer Anhörung vor dem italienischen Parlament am 10. Mai 2017 wies Jugend Rettet die Vorwürfe zurück.[26]

Im August 2017 lehnte der Verein ebenso wie weitere Organisationen wie Ärzte ohne Grenzen oder Sea-Watch es ab, den Verhaltenskodex der italienischen Regierung zur Regulierung ihrer Tätigkeit auf See zu unterzeichnen.[27] Die Organisationen begründen dies mit teilweise völkerrechtswidrigen Passagen.[28] Zudem sollte der Kodex die Anwesenheit bewaffneter Beamter der italienischen Behörden an Bord der NGO-Schiffe beinhalten. Dies wurde abgelehnt, da damit die Neutralität der Nichtregierungsorganisationen nicht mehr gewährleistet wäre.[29]

Die italienische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 10 ehemalige Crewmitglieder der Iuventa wegen des Verdachts der Beihilfe zu illegaler Einwanderung und Unterstützung von Menschenschlepperei.[30] Deren Schiff Iuventa wurde Anfang August 2017 beschlagnahmt und die Staatsanwaltschaft legte Zeugenaussagen, Fotos, Videos und Gesprächsmitschnitte vor, die belegen sollen, wie die Besatzung in dokumentierten Fällen keine Menschen aus Seenot gerettet, sondern Flüchtlinge bei vollkommen ruhiger See direkt von den Schleppern übernommen habe. Unter anderem seien Migranten von intakten Booten übernommen worden, mit denen die Schlepper anschließend zurückfuhren, oder es seien leere Boote zu einem Schlepper zurückgebracht worden, von denen eines bei einer späteren Seenotrettung wiedererkannt wurde. In den Ermittlungsakten wird betont, dass es der Besatzung der Iuventa um kein finanziellen Gewinne gegangen sei, sondern die Ermittler gehen eher von einer Art Helferprotagonismus aus.[31] Jugend Rettet wies die Vorwürfe zurück.[32][33] Am 23. April 2018 befand der Corte Suprema di Cassazione als oberstes Gericht die präventive Beschlagnahme der Iuventa für rechtmäßig.[34] Juli 2018 wurden einige Crewmitglieder verdächtigt, mit libyschen Schleusern zusammengearbeitet zu haben, wofür sie mit bis zu fünfzehn Jahren Haft verurteilt werden könnten.[35][36][37]

Bis 2022 gab es keinen Prozess und kein Verfahren gegen Jugend Rettet. Um das Schiff Iuventa zu beschlagnahmen, wurden andere Paragrafen bemüht. Forensic Architecture hat eine dreidimensionale Simulation auf der Basis veröffentlichter staatsanwaltschaftlicher Dokumente und allgemein zugänglicher Informationen geschaffen, die die Vorwürfe entkräften soll. Diese wird 2018 auf der Manifesta 12 in Palermo als Juventa Case gezeigt, um jenseits der Fernsehbilder und Gerichtssäle eine Gegenöffentlichkeit herzustellen.[38]

Ab Mai 2022 standen mehrere Verantwortliche von Jugend Rettet vor Gericht in Italien. Ihnen wurde zur Last gelegt, in den Jahren 2016 und 2017 „Beihilfe zur unerlaubten Einreise nach Italien“ geleistet zu haben.[39] Im April stellte das Gericht das Strafverfahren auf Antrag der Staatsanwaltschaft ein. Die Iuventa-Crew forderte danach in einer Stellungnahme die staatliche Kriminalisierung der Seenotrettung zu beenden.[40]

Siehe auch:

  • Dokumentarfilm Iuventa, Regie Michele Cinque, 2018, 86 Minuten[42]

Einzelnachweise

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  1. Paulina Czienskowski: „Jugend rettet“: Junge Berliner wollen Flüchtlinge aus dem Mittelmeer retten. Abgerufen am 26. Mai 2017.
  2. Jakob Schoen (Jugend Rettet e.V.) im couchFM – Gästezimmer. In: couchFM. 2. März 2017 (couchfm.de [abgerufen am 26. Mai 2017]).
  3. Thomas Schumacher: Studenten rüsten Rettungsboot aus: „Nicht hinnehmbar, dass Menschen ertrinken“. In: die tageszeitung. 3. Juli 2016 (taz.de [abgerufen am 26. Mai 2017]).
  4. Matthias Gafke: Jugendorganisation: Mit Crowdfunding Flüchtlinge aus Seenot retten. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 26. Juni 2016, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 25. Mai 2017]).
  5. a b c Erik Wenk: „Jugend rettet“ will Flüchtlinge aus Mittelmeer retten: In See stechen statt rumsitzen. In: Potsdamer Neueste Nachrichten. 6. Februar 2016 (pnn.de [abgerufen am 25. Mai 2017]).
  6. „Jugend rettet“ Flüchtlinge im Mittelmeer: „Lass mich hier nicht sterben“. In: swr.online. 24. September 2016 (swr.de [abgerufen am 26. Mai 2017]).
  7. JUGEND RETTET e.V. In: TINCON. (tincon.org [abgerufen am 26. Mai 2017]).
  8. Berlin: Mauern – Positionen gegen die europäische Abschottung. 10. Mai 2017, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 2. August 2017; abgerufen am 26. Mai 2017.
  9. Ersticken statt Ertrinken. In: CORRECTIV. 26. August 2016 (correctiv.org [abgerufen am 26. Mai 2017]).
  10. Jugend Rettet: Vereinsschiff IUVENTA im Einsatzgebiet angekommen – Seenotrettung beginnt. Abgerufen am 26. Mai 2017.
  11. Wie man in knapp zwei Wochen 1.388 Menschen vor dem Ertrinken rettet | Z2X. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 15. Mai 2017; abgerufen am 26. Mai 2017.
  12. Steffen Lüdke: Das Schiff von „Jugend Rettet“ ist in Seenot geraten – mit Hunderten Flüchtlingen an Bord. 16. April 2017 (bento.de [abgerufen am 26. Mai 2017]).
  13. Deutsche Flüchtlingsretter im Mittelmeer in Seenot. In: tagesschau.de. Abgerufen am 26. Mai 2017.
  14. Carsten Grün: Flüchtlingshelfer in Seenot: „Von Menschen in Todesangst überrannt“. In: Deutsche Welle. 19. April 2017, abgerufen am 26. Mai 2017.
  15. Wie man in knapp zwei Wochen 1.388 Menschen vor dem Ertrinken rettet | Z2X. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 15. Mai 2017; abgerufen am 26. Mai 2017.
  16. Carsten Grün: Flüchtlingskrise im Mittelmeer: „Das Kalkül der Schlepper ist klar“. In: Deutsche Welle. 24. März 2017, abgerufen am 26. Mai 2017.
  17. JUGEND RETTET: Verein rettet 1.454 Menschen innerhalb einer Woche vor dem Ertrinken. In: Deutscher Marinebund. (deutscher-marinebund.de [abgerufen am 26. Mai 2017]). JUGEND RETTET: Verein rettet 1.454 Menschen innerhalb einer Woche vor dem Ertrinken. (Memento vom 17. Juli 2018 im Internet Archive)
  18. Lasst uns retten! – Die gemeinnützige Organisation „Jugend Rettet“. In: blogs.fau.de. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 3. August 2017; abgerufen am 26. Mai 2017.
  19. Über uns. In: jugendrettet.org. Abgerufen am 16. August 2017.
  20. Jugend Rettet über sich. Jugend Rettet, abgerufen am 25. Mai 2017.
  21. Balkanroute seit Mitternacht geschlossen. tagesschau.de, abgerufen am 16. August 2017.
  22. Till Schwarze: Flüchtlingsabkommen mit der Türkei: Inhalt, Ziele, Folgen. In: Die Zeit. 2. Februar 2017, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 16. August 2017]).
  23. Frontex: „Zentrale Mittelmeerroute so stark frequentiert wie noch nie“. In: Die Zeit. 28. Juni 2016, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 16. August 2017]).
  24. Mittelmeer: Zahl der ertrunkenen Migranten auf Rekordstand. Spiegel Online, 23. Dezember 2016, abgerufen am 16. August 2017.
  25. Charles Heller, Lorenzo Pezzani: Blaming the Rescuers, Goldsmiths (University of London), 2017, „The NGO flotilla thus responded to trends in smuggling practices that had been spurred by the anti-smuggling operation, as well as endogenous dynamics in Libya, and the increasing presence of NGO SAR vessels did in fact make the crossing less dangerous. […] While the practices of SAR NGOs may thus have inadvertently contributed to consolidating the shifts in smugglers’ practices, there has so far been no evidence of the criminal collaboration with smugglers alluded to by several actors, and as such, we cannot engage with these claims in details.
  26. ara/dpa: Deutsche NGOs in Italien: Flüchtlingsretter fühlen sich verleumdet. In: n-tv.de. 10. Mai 2017 (n-tv.de [abgerufen am 26. Mai 2017]).
  27. Seenotretter wollen keine bewaffneten Polizisten an Bord. In: Tages-Anzeiger. Abgerufen am 2. August 2017.
  28. Verhaltenskodex: „unsinnig“ „überflüssig“ „rechtswidrig“. In: Sea-Watch e.V. 25. Juli 2017 (sea-watch.org [abgerufen am 16. August 2017]).
  29. Fragen und Antworten zum Verhaltenskodex Seenotrettung. In: Ärzte ohne Grenzen. (aerzte-ohne-grenzen.de [abgerufen am 16. August 2017]).
  30. Italien ermittelt gegen deutsche Flüchtlingshelfer, Schwäbische Zeitung, 14. September 2017
  31. Udo Gümpel: Die „Iuventa“ und die Menschenschmuggler ntv vom 4. August 2017.
  32. „Respektlos, illegal, waghalsig“: Das wirft Italien deutschen Mittelmeerhelfern vor. In: Focus. Abgerufen am 4. August 2017.
  33. Martin Klingst, Caterina Lobenstein: Retter oder Schlepper? In: zeit.de, 9. August 2017.
  34. Die „Iuventa“ bleibt beschlagnahmt. In: tagesschau.de, 24. April 2018.
  35. Martin Knobbe: Italien ermittelt gegen Flüchtlingsretter. In: Spiegel. 28. Juli 2018, abgerufen am 1. August 2018.
  36. Italië stelt strafrechtelijk onderzoek in naar bemanning Duits reddingsschip. In: Volkskrant. 30. Juli 2018, abgerufen am 1. August 2018 (niederländisch).
  37. Migranti: Juventa, 20 avvisi di garanzia. In: ANSA. 11. Juli 2018, abgerufen am 1. August 2018 (italienisch).
  38. Catrin Lorch: In Seenot. Süddeutsche Zeitung, 12. Juni 2018, abgerufen am 13. Juli 2018.
  39. Berliner Zeitung: Deutsche Seenotretter stehen in Italien vor Gericht…, 23. Mai 2022
  40. Seenotrettung im Mittelmeer – Strafverfahren gegen Iuventa-Crew eingestellt. Legal Tribune Online, 19. April 2024, aufgerufen am 22. April 2024.
  41. Iuventa Crew Receives Human Rights Award in Switzerland. The Maritime Executive, 13. Mai 2019, aufgerufen am 4. Januar 2024.
  42. Charlotte Köhler: Die Geschichte junger Seenotretter. TAZ 12. Juli 2018, abgerufen am 14. Juli 2018.