Kabinett Carstensen II

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Kabinett Carstensen II
Landesregierung von Schleswig-Holstein
Peter Harry Carstensen
Ministerpräsident Peter Harry Carstensen
Wahl 2009
Legislaturperiode 17.
Bildung 27. Oktober 2009
Ende 12. Juni 2012
Dauer 2 Jahre und 229 Tage
Vorgänger Kabinett Carstensen I
Nachfolger Kabinett Albig
Zusammensetzung
Partei(en) CDU und FDP
Minister 8
Repräsentation
Schleswig-Holsteinischer Landtag
48/95
Oppositionsführer Ralf Stegner (SPD)

Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 27. September 2009 bildete Peter Harry Carstensen nach Koalitionsverhandlungen mit der FDP das Kabinett Carstensen II. Es war vom 27. Oktober 2009 bis zum 12. Juni 2012 die Landesregierung von Schleswig-Holstein[1]. Carstensen wurde an diesem Tag mit 50 von 95 Stimmen als Ministerpräsident wiedergewählt. Er erhielt eine Stimme mehr, als die Abgeordneten der neuen Regierungsparteien abgeben konnten.

Amt Name Partei
Ministerpräsident Peter Harry Carstensen CDU
Stellvertreter des Ministerpräsidenten Heiner Garg
FDP
Inneres Klaus Schlie (bis 5. Juni 2012)
Rainer Wiegard (ab 5. Juni 2012 M.d.W.d.G.b.)
CDU
Justiz, Gleichstellung und Integration Emil Schmalfuß parteilos
(Vorschlag FDP)
Finanzen Rainer Wiegard CDU
Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr Jost de Jager CDU
Arbeit, Soziales und Gesundheit Heiner Garg FDP
Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Juliane Rumpf CDU
Bildung und Kultur Ekkehard Klug FDP

Die Wahl zum 18. Landtag von Schleswig-Holstein am 6. Mai 2012 war eine vorzeitige Wahl; sie wurde nach Abbruch der Legislaturperiode durch ein Urteil des Landesverfassungsgerichts vom 30. August 2010 nötig.[2] Es war die zweite vorgezogene Landtagswahl in Folge; bereits für die Landtagswahl 2009 war der Landtag mit einer Vertrauensfrage des Ministerpräsidenten vor dem regulären Ablauf der Legislaturperiode aufgelöst worden.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. CDU und FDP nicken Koalitionsvertrag ab (Memento vom 10. Februar 2010 im Internet Archive), abgerufen am 21. Januar 2016.
  2. Seit wann kann ein Gericht eine Legislaturperiode halbieren?, 30. August 2010

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]