Massaker von Oleniwka

Das Gefängnis nach der Explosion

Das Massaker von Oleniwka ereignete sich am 29. Juli 2022 während der russischen Invasion in der Ukraine, wobei ein Gebäude zerstört wurde, in dem ukrainische Kriegsgefangene in einem von Russland betriebenen Gefängnis in Molodischne bei Oleniwka in der Oblast Donezk untergebracht waren. Dabei wurden 53 bis 62 ukrainische Kriegsgefangene getötet und 75 bis 130 verwundet. Bei den Gefangenen handelte es sich hauptsächlich um Soldaten aus dem Asowstahlkomplex, der letzten ukrainischen Festung während der Belagerung von Mariupol.

Der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte erklärte, die Russen hätten die Kaserne in die Luft gesprengt, um die dort stattfindende Folterung und Ermordung ukrainischer Kriegsgefangener zu vertuschen, und die ukrainischen Behörden legten Satellitenbilder von bereits ausgehobenen Gräbern und abgefangenen Nachrichten vor, die auf die illegalen russischen Machenschaften hindeuteten, während Russland behauptete, eine HIMARS-Rakete sei von ukrainischem Hoheitsgebiet aus abgeschossen worden und hätte das Gebäude zerstört. Unabhängige Untersuchungen, die sich auf die Arbeit von Forensikern und Waffenexperten sowie auf Satellitenbilder stützten, ergaben, dass die russische Version der Ereignisse höchstwahrscheinlich Desinformation ist, da es praktisch unwahrscheinlich ist, dass die Schäden durch HIMARS verursacht wurden. Es gibt eindeutige Beweise, dass das Gefängnis durch eine im Gebäude gezündete Bombe gesprengt wurde.

Am 3. August gab der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, seine Entscheidung bekannt, eine Untersuchungsmission einzurichten, die sowohl von Russland als auch von der Ukraine beantragt worden war. Russland weigerte sich jedoch, mit den Vereinten Nationen und dem Internationalen Roten Kreuz zusammenzuarbeiten; die Untersuchungsmission wurde aufgelöst.

Explosion

In der Nacht zum 29. Juli 2022 wurde eine einzelne Baracke eines Gefängnisses in Molodischne durch eine Explosion beschädigt, wobei Dutzende Häftlinge getötet und verletzt wurden. Das Gefängnis liegt in der Nähe von Oleniwka, einer Siedlung südwestlich der Oblasthauptstadt Donezk, die von der von Russland unterstützten Volksrepublik Donezk kontrolliert wird. Nach Angaben Russlands und der Volksrepublik starben 53 ukrainische Kriegsgefangene, weitere 75 wurden verwundet. Die ukrainische Seite sprach von etwa 40 Toten und 130 Verwundeten.

Viele gefangene Asow-Kämpfer befanden sich in den zerstörten Kasernen, die einige Tage zuvor dorthin gebracht worden waren. Denis Puschilin, der Führer der DVR, gab an, dass sich unter den 193 Insassen des Gefangenenlagers keine Ausländer befänden, machte jedoch keine Angaben zur Zahl der gefangen gehaltenen Ukrainer. Russische Beamte gaben eine Liste verstorbener Kriegsgefangener heraus, ukrainische Beamte erklärten, sie seien nicht in der Lage, diese Liste zu überprüfen.

Vier Tage nach der Explosion erklärte das Oberste Gericht der Russischen Föderation die Brigade Asow zu einer terroristischen Vereinigung, woraufhin der ukrainische Militärgeheimdienst erklärte, dies solle das Massaker im Gefängnis von Oleniwka und andere Gräueltaten an ukrainischen Kriegsgefangenen rechtfertigen.

Am 11. Oktober 2022 wurden die Leichen von 62 Soldaten, darunter auch in Oleniwka getötete Kriegsgefangene, an die Ukraine zurückgegeben.

Untersuchungen

Journalistische Ermittlungen

Russische Behörden erklärten, die ukrainischen Streitkräfte hätten das Gefängnis mit Kriegsgefangenen mit HIMARS-Raketensystemen angegriffen. Als die russische Seite Videos und Fotos aus dem Inneren der Baracke veröffentlichte, stellte eine Analyse von CNN fest, dass die russische Version der Ereignisse höchstwahrscheinlich eine Erfindung ist, da es praktisch unwahrscheinlich ist, dass der Schaden durch eine HIMARS-Rakete verursacht wurde. Der Analyse zufolge war die wahrscheinlichste Ursache der Explosion ein Brandsatz, der im Inneren des Gefangenenlagers gezündet wurde. Das Institut für Kriegsstudien erklärte, die verfügbaren visuellen Beweise stützten die ukrainische Version der Ereignisse, da die Art der Explosionen nicht mit einem HIMARS-Schlag übereinstimme, könne aber nicht mit Sicherheit sagen, welche Seite verantwortlich sei.

Die ukrainische Freiwilligeninitiative InformNapalm wies Russland die Schuld zu, indem sie behauptete, sie hätten einen Raketenwerfer des Typs RPO-A oder eine MRO-A-Rakete eingesetzt und darauf gewartet, dass die Gefangenen bei lebendigem Leib verbrennen.

Ukrainische Behörden

Der ukrainische Generalstaatsanwalt Andrij Kostin erklärte, dass „nach vorläufigen Angaben internationaler Experten Gefangene in der besetzten Strafkolonie Oleniwka mit thermobarischen Waffen getötet wurden“.

Der Sicherheitsdienst der Ukraine veröffentlichte Mitschnitte von aufgezeichneten Telefongesprächen zwischen russischen Soldaten, aus denen hervorging, dass russische Soldaten einen Sprengsatz in dem Gebäude platziert hatten. Der SBU fügte hinzu, dass nach den verfügbaren Videobeweisen einige Fenster unversehrt geblieben seien und dass in Augenzeugenberichten kein Beschuss oder Geräusche erwähnt werden, wie sie sonst bei einem Raketeneinschlag zu vernehmen sind. Nach Angaben des Militärgeheimdiensts wurde die Explosion von der Gruppe Wagner durchgeführt, die wegen Kriegsverbrechen in Afrika, Syrien und der Ukraine angeklagt ist.

Vereinte Nationen und Internationaler Strafgerichtshof

Das ukrainische Außenministerium wandte sich wegen des Angriffs, den es als russisches Kriegsverbrechen bezeichnete, an den Internationalen Strafgerichtshof, und Russland erklärte, es leite seine eigenen Ermittlungen ein. Russische und ukrainische Beamte forderten auch das Internationale Rote Kreuz und die Vereinten Nationen auf, sich einzuschalten. Am späten Abend des 30. Juli erklärte Russland, es werde die Vertreter dieser Organisationen auf das Gelände lassen. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz erklärte jedoch, es habe weder eine Einladung noch eine Antwort auf sein eigenes Ersuchen um einen Besuch vor Ort erhalten. Bis Oktober 2022 wurde weder internationalen Beobachtern noch humanitären Organisationen der Zutritt nach Oleniwka oder der Zugang zu den Überlebenden gestattet und die russische Seite hat nie eine detaillierte Liste der Gefallenen und Verwundeten veröffentlicht oder deren Angehörige benachrichtigt, ebenso wenig wie das IKRK, das sie bei ihrer Übergabe in Mariupol offiziell als Kriegsgefangene registriert hat.

Am 3. August 2022 kündigte UN-Generalsekretär Guterres seine Entscheidung an, eine Untersuchungsmission einzurichten, wie sie sowohl von Russland als auch von der Ukraine gefordert wurde. Die Mission wurde am 3. Januar 2023 aufgelöst, „da die UN-Mission nicht an den Ort des Geschehens entsandt werden kann“.

Im März 2023 gab das Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte in seinem Bericht über die Behandlung von Kriegsgefangenen während des Russisch-Ukrainischen Krieges an, neue Details des Massakers aufgedeckt zu haben, die auf eine russische Schuld hindeuten. Dazu gehören die Verlegung der Gefängniswärter aus den Kasernen, das Ausheben eines befestigten Grabens für die Wärter, das Tragen von kugelsicheren Westen und Helmen durch die Wärter und das Abfeuern eines neu installierten BM-21-Raketensystems, um die Geräusche der Explosionen zu überdecken.

Am 25. Juli 2023 wiesen die Vereinten Nationen offiziell die Behauptung Russlands zurück, die Explosion sei durch eine ukrainische HIMARS-Rakete verursacht worden.

Am 4. Oktober 2023 heißt es in einem UN-Bericht zu dem Fall, dass die Explosion nicht mit der eines HIMARS übereinstimme und dass „das Muster der strukturellen Schäden mit einem Geschoss übereinstimmt, das sich von Osten nach Westen bewegt hat“. In dem Bericht wird Russland außerdem vorgeworfen, Gefangene in Lagern zu nahe an der Frontlinie gefangen zu halten und sie damit dem Risiko eines Treffers auszusetzen.