Onafhankelijke Senaatsfractie

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Die Onafhankelijke Senaatsfractie (niederländisch für „Unabhängige Senatsfraktion“) ist eine Fraktion in der Ersten Kammer des niederländischen Parlaments. Es handelt sich um einen Abgeordneten, der die Interessen kleinerer, vorwiegend regionaler Parteien vertritt. „Senat“ ist eine inoffizielle Bezeichnung für die Erste Kammer.

Ursprung und Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Abgeordneten der Ersten Kammer werden von den Provinzparlamenten gewählt. Da einige kleinere Parteien allein nicht genug Stimmen für eigene Abgeordnete haben, wählen sie gemeinsam eine Liste, deren Abgeordnete in der Ersten Kammer als Unabhängige Senatsfraktion auftreten. Dies fand erstmals 1995 statt. Damals wurde Marten Bierman von der Kleinstpartei De Groenen (nicht zu verwechseln mit GroenLinks) in die Erste Kammer gewählt. Bierman wurde 1999 wiedergewählt, und bei den Wahlen von 2003, 2007 sowie 2015 ist Henk ten Hoeve von der Fryske Nasjonale Partij (Friesische Nationale Partei) gewählt worden. Von 2011 bis 2015 war Kees de Lange von 50PLUS OSF-Senator, seitdem ist es Hendrik ten Hoeve. Die Fraktion hat also bislang nur aus jeweils einem Abgeordneten bestanden. Da die Erste Kammer de facto wesentlich weniger Macht hat als die Zweite und die Abgeordneten nur nebenberuflich tätig sind, ist der Einfluss der OSF in jeder Hinsicht gering.

Wahlen, Unterstützer und Ziele[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei den Wahlen zur Ersten Kammer am 29. Mai 2007 ist die Liste der OSF mit den liberalen Parteien Volkspartij voor Vrijheid en Democratie und Democraten 66 eine Listenverbindung eingegangen, um Reststimmen besser ausschöpfen zu können. Die OSF erhielt Stimmen aus Groningen, Friesland, Utrecht, Noord-Holland, Zuid-Holland, Zeeland, Noord-Brabant und Limburg.[1] 2011 reichten die Provinz-Stimmen der bisherigen OSF-Parteien nicht mehr für einen Sitz aus. Daher stellte man Kees de Lange von der relativ erfolgreichen Seniorenpartei 50PLUS auf Platz eins der gemeinsamen Liste.

Die niederländischen Provinzen

Hinter der OSF stehen vor allem regionale Parteien, von denen die Fryske Nasjonale Partij die bedeutendste ist. Auch einige verbliebene Regionalabteilungen von Leefbaar Nederland haben die OSF-Liste unterstützt. Als „Mitglieder der OSF“ nannte die Website im Mai 2015:[2]

  • Drenthe: Onafhankelijke Partij Drenthe (OPD), Drents Belang (DB), Sterk Lokaal (SL)
  • Flevoland: OPA Flevoland
  • Friesland: Fryske Nasjonale Partij (FNP), Provinciaal Belang Fryslân (PBF)
  • Groningen: Partij voor het Noorden (PvhN), Groninger Belang
  • Limburg: Lokaal-Limburg
  • Noord-Brabant: Lokaal Brabant (LB)
  • Noord-Holland: Ouderen Partij Noord-Holland
  • Utrecht: Provincie@Inwonersbelangen
  • Zeeland: Partij voor Zeeland (PvZ)

Der Website zufolge sieht die OSF ihre Aufgabe darin, die Arbeit der Ersten Kammer auf unabhängige Weise zu unterstützen, bessere Bedingungen für Provinzparteien zu schaffen, wissenschaftliche Forschung auszuführen und die politische Kultur und Struktur zu strukturieren. Letzteres geschehe im Bewusstsein, dass auf Gemeinde- und Provinzebene politische Gruppierungen jener Ebenen aktiv sein sollen und nicht die Unterabteilungen von landesweiten Parteien.[3]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Belege[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Onafhankelijke Senaatsfractie en Eerste Kamerverkiezingen 2007, Abruf am 28. Mai 2015.
  2. OSF: Leden OSF, Abruf am 28. Mai 2015
  3. OSF: Wat is OSF, Abruf am 7. Juli 2018.