Operation Libero

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Operation Libero ist eine politische Bewegung in der Schweiz,[1] die von Mitgliedern des Forums Aussenpolitik im Oktober 2014[2] gegründet wurde.

Geschichte und Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Flavia Kleiner, Co-Präsidentin (2016)
Laura Zimmermann, Co-Präsidentin (2018)

Das Gründungskomitee von Operation Libero bildeten Flavia Kleiner und Dominik Elser, die dem Verein im Co-Präsidium vorstanden. Heute besteht die Co-Leitung aus Kleiner und Laura Zimmermann, die zum Gesicht der Kampagne gegen die No Billag-Initiative wurde.[3] Operation Libero steht gemäss eigener Aussage «für Umbruch in der Schweizer Politlandschaft»[4] und engagiert sich für «internationale Vernetztheit, für Freiheit, für Fortschritt, für Rechtsstaatlichkeit».[4] Als politische Bewegung hat Operation Libero Positionspapiere formuliert zu den Themen Arbeitsmarkt, Bürgerrecht, Europa, Lebensentwürfe, Umverteilung und Verkehr.[5]

Abstimmungs- und Wahlkämpfe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Operation Libero engagierte sich erfolgreich gegen mehrere eidgenössische Volksinitiativen. So erhielt sie als treibende Kraft gegen die sogenannte Durchsetzungsinitiative der SVP, die von der Schweizer Stimmbevölkerung am 28. Februar 2016 abgelehnt wurde, grosse mediale Aufmerksamkeit und Bekanntheit.[6] Ab Herbst 2017 engagierte sich die Bewegung gegen die No Billag-Initiative, die sie auf Plakaten als «Anschlag auf die Demokratie» bezeichnete.[7] Die Initiative wurde am 4. März 2018 von Volk und Ständen deutlich abgelehnt. Die Operation Libero setzte sich auch gegen die sogenannte Selbstbestimmungsinitiative der SVP ein, die am 25. November 2018 an der Urne ebenfalls deutlich abgelehnt wurde.

2018 kündigte Laura Zimmermann an, die Operation Libero werde sich mit Empfehlungen in die nationalen Wahlen 2019 einmischen, um mehr Politiker ins Parlament zu bringen, die sich für eine aussenpolitisch offene Schweiz, eine liberale Migrationspolitik sowie für Zukunftsthemen wie die Digitalisierung stark machen.[8] In der Selbstdarstellung will die Organisation progressive Kräfte für eine offene und liberale Schweiz unterstützen. Gemäss der NZZ habe sie sich aufgrund der bisherigen Aktionen «vor allem als Anti-SVP-Bewegung hervorgetan».[9] Der SP-Nationalrat und frühere Botschafter der Schweiz in Deutschland Tim Guldimann, der sich für Operation Libero engagiert, sieht für die Organisation Potential bei sozial gesinnten Freisinnigen und liberal gesinnten Christlichdemokraten.[9] Für die Wahlen im Herbst 2019 empfahl Operation Libero sechs Kandidaten der FDP, CVP, BDP, GLP, den Grünen und der SP.[10]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Operation Libero: Frischluft für die liberale Sache. In: Neue Zürcher Zeitung. 13. Oktober 2014, abgerufen am 6. März 2016.
  2. Operation Libero gründet Sektion in Bern. In: www.operation-libero.ch. Abgerufen am 10. August 2016.
  3. «Ich fühle mich überhaupt nicht mächtig», 20minuten vom 6. März 2018, abgerufen am 25. September 2018
  4. a b Operation Libero – das Portrait. In: www.operation-libero.ch. Abgerufen am 6. März 2016.
  5. Über die ersten sechs Positionspapiere. In: www.operation-libero.ch. Abgerufen am 6. März 2016.
  6. Der Albtraum der SVP. In: tagesanzeiger.ch. 25. Februar 2016, abgerufen am 6. März 2016.
  7. Anschlag verhindert. Demokratie gestärkt. In: www.operation-libero.ch. Abgerufen am 1. Oktober 2018.
  8. Sie will EU-Anhänger im Bundeshaus! In: Blick. 24. September 2018, abgerufen am 25. September 2018.
  9. a b Christina Neuhaus: Operation Libero will den Wahlkampf 2019 aufmischen. NZZ 20. Dezember 2018, abgerufen am 26. Dezember 2018
  10. Sarah Schmalz: Steig ein oder werde abgehängt. In: woz.ch. 4. Juli 2019, abgerufen am 26. Juli 2019.