Föderaler Dienst für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation

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Der Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation (russisch Федеральная служба по надзору в сфере связи, информационных технологий и массовых коммуникаций, kurz Роскомнадзор/Roskomnadsor) ist die russische Aufsichtsbehörde für Massenmedien, Telekommunikation und Datenschutz.

Die Behörde mit Dienstsitz in Moskau wurde im Jahr 2008 gegründet. Sie bewilligt und beaufsichtigt Massenmedien und kann auch Internetseiten in Russland blockieren lassen.[1]

Die Behörde kann Medien schließen, die binnen eines Jahres mehr als einen Gesetzesverstoß begehen.[2] Dazu zählen auch Verstöße gegen ein Gesetz, das das Fluchen in Russland verbietet. Im Juli 2015 wurde in einer Literaturrezension der regierungskritischen Nowaja Gaseta ein Wort beanstandet, womit der Zeitung eine Schließung von Amts wegen drohte.[3][4]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Russians Selectively Blocking Internet (New York Times)
  2. David Nauer: Verdammt, Herr Putin!, Basler Zeitung, am 19. Juni 2015, abgerufen am 8. Dezember 2017.
  3. Novaya Gazeta Could Face Closure After Second Government Warning, The Moscow Times, vom 21. Juli 2015, abgerufen am 8. Dezember 2017.
  4. Nowaja Gaseta erhält erneut Verwarnung von der russischen Medienaufsicht, Eurasiablog.de, vom 21. Juli 2015, abgerufen am 8. Dezember 2017.