Schleswig-Holsteinisches Finanzgericht
Das Schleswig-Holsteinische Finanzgericht ist das Finanzgericht (FG) des Bundeslandes Schleswig-Holstein. Es beschäftigt 15 Berufsrichter und 76 ehrenamtliche Richter in fünf Senaten.
Gerichtssitz und -bezirk
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Das Schleswig-Holsteinische Finanzgericht hat seinen Sitz in Kiel.[1] Der Gerichtsbezirk umfasst das Gebiet des ganzen Bundeslandes.[2]
Für die in seinem Bezirk anfallenden Streitigkeiten über Zölle ist das Gericht allerdings nicht zuständig. Für diese ist beim Finanzgericht Hamburg ein "Gemeinsamer Senat für Zoll- und Verbrauchssteuersachen" eingerichtet, der auch die Verfahren aus den Ländern Hamburg und Niedersachsen bearbeitet.
Gebäude
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Das Gerichtsgebäude befindet sich in der Beselerallee 39–41.
Instanzenzug
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Da die Finanzgerichtsbarkeit zweistufig aufgebaut ist, ist das Schleswig-Holsteinische Finanzgericht zwar gemäß § 2 FGO ein oberes Landesgericht, gleichwohl jedoch als Eingangsgericht in erster Instanz tätig. Ihm übergeordnet ist der Bundesfinanzhof in München.
Geschichte
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Durch § 1 der Militärregierungsverordnung Nr. 175 des Zentral-Justizamts für die Britische Zone[3] wurde zum 1. Februar 1949 in Kiel ein Finanzgericht errichtet, das für das Gebiet des Landes Schleswig-Holstein zuständig war. Durch Landesgesetz vom 20. Dezember 1965 wurde festgelegt, dass dieses Finanzgericht bestehen bleibt.
Leitung
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- 1954–1959: Schuster, * 11. September 1891
- 1960–1961: Alfred Nikoleit, * 17. März 1904
- 21. September 1970–1974: Friedhelm Schwartz, * 3. September 1909
- Ab 7. Oktober 1974: Heinrich Brömel, * 26. April 1927
- Ab 1. Mai 1992: Klaus Salveter, * 14. Juli 1932
- Seit 2013: Birger Brandt[4]
Siehe auch
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ § 56 Abs. 1 S. 1 des Landesjustizgesetzes (LJG) vom 17. April 2018, GVOBl. 2018, 231, ber. 441.
- ↑ § 56 Abs. 2 LJG.
- ↑ Verordnungsblatt für die Britische Zone 1948, 385
- ↑ Geschäftsverteilungsplan, Stand: 1. Januar 2013 (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Mai 2019. Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. (PDF; 115 kB), abgerufen am 29. Januar 2013
Weblinks
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Internetpräsenz des Schleswig-Holsteinischen Finanzgerichts. Abgerufen am 11. September 2018.
- Übersicht der Rechtsprechung des Schleswig-Holsteinischen Finanzgerichts. Abgerufen am 11. September 2018.
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Koordinaten: 54° 20′ 10,2″ N, 10° 8′ 17″ O