United Nations Mission in the Republic of South Sudan

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UNMISS
Einsatzgebiet Südsudan
Deutsche Bezeichnung Mission der Vereinten Nationen in Südsudan
Englische Bezeichnung United Nations Mission in the Republic of South Sudan
Basierend auf UN-Resolution 1996 (7. Juli 2011)
Weitere UN-Resolutionen 2057 (5. Juli 2012)

2109 (11. Juli 2013)
2132 (24. Dezember 2013)
2155 (27. Mai 2014)
2187 (25. November 2014)
2187 (28. Mai 2015)
2241 (9. Oktober 2015)
2252 (15. Dezember 2015)
2302 (29. Juli 2016)
2304 (12. August 2016)
2327 (16. Dezember 2016)

Art der Mission Friedensmission
Beginn 7. Juli 2011
Status andauernd
Leitung David Shearer [1]
Einsatzstärke (max.) 12.500 Militärangehörige
1.323 Angehörige von Polizeieinheiten[2]
Militär aus AustralienAustralien BangladeschBangladesch BeninBenin BolivienBolivien BrasilienBrasilien China VolksrepublikVolksrepublik China DanemarkDänemark OsttimorOsttimor EcuadorEcuador AgyptenÄgypten El SalvadorEl Salvador FidschiFidschi DeutschlandDeutschland GhanaGhana GuatemalaGuatemala GuineaGuinea IndienIndien IndonesienIndonesien JapanJapan JordanienJordanien KambodschaKambodscha KanadaKanada KeniaKenia KasachstanKasachstan KirgisistanKirgisistan MaliMali MongoleiMongolei NamibiaNamibia NepalNepal NeuseelandNeuseeland NiederlandeNiederlande NigeriaNigeria NorwegenNorwegen OsttimorOsttimor Papua-NeuguineaPapua-Neuguinea ParaguayParaguay PeruPeru PolenPolen Korea SudSüdkorea RumänienRumänien RusslandRussland RuandaRuanda SenegalSenegal Sri LankaSri Lanka SchwedenSchweden SchweizSchweiz TogoTogo UgandaUganda UkraineUkraine Vereinigte StaatenVereinigte Staaten Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich WeissrusslandWeißrussland SambiaSambia[3]
Polizei aus AlbanienAlbanien ArgentinienArgentinien AthiopienÄthiopien BangladeschBangladesch Bosnien und HerzegowinaBosnien und Herzegowina BrasilienBrasilien China VolksrepublikVolksrepublik China El SalvadorEl Salvador FidschiFidschi FinnlandFinnland GambiaGambia DeutschlandDeutschland GhanaGhana IndienIndien KeniaKenia KirgisistanKirgisistan MalaysiaMalaysia NamibiaNamibia NepalNepal NigeriaNigeria NiederlandeNiederlande NorwegenNorwegen PhilippinenPhilippinen RusslandRussland RuandaRuanda SamoaSamoa SenegalSenegal Sierra LeoneSierra Leone SudafrikaSüdafrika Sri LankaSri Lanka SchwedenSchweden SchweizSchweiz ThailandThailand TurkeiTürkei UgandaUganda UkraineUkraine Vereinigte StaatenVereinigte Staaten SambiaSambia SimbabweSimbabwe[3]
Todesfälle 51[4]
Kosten 924.426.000 US$ (1. Juli 2013–30. Juni 2014)[3]
Lage des Einsatzgebietes South Sudan on the globe (claimed hatched) (Africa centered).svg

Die United Nations Mission in the Republic of South Sudan (UNMISS) ist die Nachfolgemission der Mission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS). Sie wurde aufgrund der Resolution 1996 des UN-Sicherheitsrats vom 7. Juli 2011 beschlossen. Anlass war die Gründung des selbständigen Staates Südsudan am 9. Juli 2011.

Am 5. Juli 2012 definierte der Sicherheitsrat durch die Resolution 2057 das Mandat der UNMISS genauer und verlängerte die Mission bis zum 15. Juli 2013, danach wurde sie durch die verschiedene Resolutionen des UN-Sicherheitsrates erneut verlängert (aktuell bis 15. Dezember 2017). Als Reaktion auf die Unruhen im Dezember 2013 wurde die Truppenstärke der Mission mit der am 24. Dezember 2013 verabschiedeten Resolution 2132 deutlich erhöht.[2]

Die Norwegerin Hilde Frafjord Johnson leitete vom 8. Juli 2011 bis 7. Juli 2014 die Mission,[5] ihre Nachfolgerin, die Dänin Ellen Margrethe Løj, bis 30. November 2016. Seit Anfang 2017 ist der Neuseeländer David Shearer mit der Leitung der Mission betraut[6].

Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

japanische UN-Blauhelme der UNMISS beim Straßenbau

Das ursprüngliche Mandat der UNMISS umfasste im Wesentlichen drei Aufgaben:[7]

  • Unterstützung bei der Konsolidierung von Frieden und somit bei der weiteren langfristigen staatsbildenden und wirtschaftlichen Entwicklung
  • Unterstützung der Regierung bei der Ausübung der behördlichen Verantwortlichkeiten in den Bereichen Konfliktprävention, -minderung und -lösung sowie beim Schutz der Zivilbevölkerung
  • Unterstützung der Regierung beim Aufbau eines Rechtssystems sowie Stärkung der Bereiche Sicherheit und Justiz

Mit der Verabschiedung der Resolution 2155 am 27. Mai 2014 änderte der UN-Sicherheitsrat die Aufgaben der Mission. Diese beinhalten jetzt:[8]

  • Schutz von Zivilpersonen
  • Überwachung und Untersuchung auf dem Gebiet der Menschenrechte
  • Schaffung der Bedingungen für die Bereitstellung humanitärer Hilfe
  • Unterstützung der Durchführung des Abkommens über die Einstellung der Feindseligkeiten

Durch die Resolution 2241 vom 9. Oktober 2015 wurde das Mandat um Aufgaben zur Unterstützung der Umsetzung des Friedensabkommens erweitert.[9]

Regional Protection Force[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedete am 12. August 2016 die von den Vereinigten Staaten eingebrachte Resolution 2304[10] für eine 4.000 Blauhelmsoldaten umfassende Regional Protection Force (RPF), die dem Force Commander der UNMISS unterstellt ist, aber deren Aufgaben sich von denen der anderen UNMISS-Truppen unterscheiden. Die RPF soll u.a. den freien und sicheren Zugang von und nach Juba, z.B. durch den Schutz von Transportmitteln und Kommunikationswegen, gewährleisten, den Flughafen sowie andere zentrale Einrichtungen schützen und gegen Angriffe auf UN-Einrichtungen oder -Personal, internationale und nationale humanitäre Akteure oder Zivilpersonen vorgehen. Die RPF ist vorerst auf Juba beschränkt, kann aber im Bedarfsfall auch in anderen Landesteilen eingesetzt werden. Das Mandat ist derzeit bis zum 15. Dezember 2016 befristet.[11]

Nachdem sie zunächst einer Stationierung zugestimmt hatte[12], verweigerte die südsudanesische Regierung noch vor Verabschiedung der Resolution 2304 ihre Einwilligung.[13] Am 4. September 2016 stimmte die Regierung erneut einer Stationierung der RPF zu.[14]

Entwicklungen und Konflikte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wegen der blutigen Machtkämpfe im jungen Südsudan um die politische Führung des Landes suchten seit Mitte Dezember 2013 landesweit ca. 63.000 Zivilisten Zuflucht in den Lagern der UN.[15] Die UNMISS versorgt die Flüchtlinge mit Wasser, bietet begrenzte medizinische Nothilfe an und ergänzt so die Nahrungsmittelhilfe durch das World Food Programme und von Hilfsorganisationen. Am 19. Dezember wurde das UN-Lager in Akobo von ca. 2.000[16] Kämpfern der Lou-Nuer angegriffen, wobei zwei indische Blauhelme[17] und vermutlich 20 Dinka getötet wurden.[18] Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschloss am 24. Dezember 2013 die Resolution 2132 mit der die maximale Stärke der UN-Truppen auf 12.500 Soldaten und 1.323 Polizisten erhöht wird.[2] Die zusätzlichen Truppen sollen aus anderen UN-Missionen wie MONUSCO, UNAMID, UNISFA, UNOCI und UNMIL nach UNMISS verlegt werden.[2]

UNMISS unterstützt die Initiative der Intergovernmental Authority on Development (IGAD) zur Mediation zwischen den Konfliktparteien, was sowohl vom Weltsicherheitsrat als auch von der Afrikanischen Union befürwortet wurde.[19][20]

Bei einem Angriff auf den Stützpunkt der UNMISS in Bor am 18. April 2014 starben 58 Menschen und über 100 wurden verletzt. Viele der Opfer gehörten der Ethnie der Nuer an.[21]

Nationale Beteiligungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Deutsche Beteiligung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Derzeit (Stand: August 2016) ist Deutschland mit 15 Soldaten der Bundeswehr beteiligt.[22] Das derzeitige am 12. November 2015 vom Deutschen Bundestag beschlossene Mandat,[23] das bis zum 31. Dezember 2016 gültig ist, sieht eine Mandatsobergrenze von 50 Soldaten vor. Sie werden als Militärbeobachter in den über das Land verteilten UN-Camps oder als Stabspersonal im Hauptquartier der Mission in Juba sowie den Hauptquartieren der vier Sektoren eingesetzt.[24] Zur Selbstverteidigung wurden die bislang unbewaffneten deutschen Soldaten im Januar 2014 temporär mit Pistolen ausgerüstet.[25] Am 20. Juli beklagte sich die UN bei Großbritannien, Deutschland und Schweden für den Abzug von Polizisten ohne vorherige Beratung. Der Abzug habe der Moral der Truppe einen ernsthaften Schlag versetzt und sei nicht solidarisch gegenüber den anderen Organisation der UN, die weiter ihre Aufgaben erfüllten.[26]

Schweizer Beteiligung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Schweiz ist mit zwei Soldaten an der Mission beteiligt (Stand: August 2016).[27] Grundlage für die Entsendung ist ein Bundesratsbeschluss vom 28. April 2010, mit dem bereits die Teilnahme an der Vorgängermission UNMIS beschlossen wurde.[28]

Britische Beteiligung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Vereinigte Königreich beteiligt sich unter anderem seit März 2015 mit Transportflugzeugen des Typ Lockheed C-130 zur Versorgung der Gegenden um Juba und Malakal.[29]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: United Nations Mission in South Sudan – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. UNMISS Leadership. Abgerufen am 13. Mai 2017.
  2. a b c d UNSC Resolution 2123 vom 24. Dezember 2013 (PDF-Datei; 161,3 kB)
  3. a b c UNMISS Facts & Figures
  4. UN Peacekeeping Operations. Abgerufen am 8. Oktober 2017.
  5. Secretary-General Appoints Hilde F. Johnson of Norway Special Representative for Republic of South Sudan, UN-Generalsekretär, 8. Juli 2011. Abgerufen am 25. Dezember 2013
  6. Secretary-General Appoints David Shearer of New Zealand Special Representative for South Sudan, UN-Generalsekretär, 13. Dezember 2016. Abgerufen am 20. September 2017,
  7. UNMISS Mandate. Abgerufen am 28. Oktober 2013.
  8. Resolution 2155 (2014) (englisch). Abgerufen am 29. November 2014.
  9. Resolution 2241 (2015) (PDF-Datei; 107 kB) Abgerufen am 19. Oktober 2015
  10. Resolution 2304 (2016) (PDF-Datei; 70,7 kB) Abgerufen am 7. September 2016
  11. "regional-protection-force"-south-sudanese-capital-juba The Security Council adopted a resolution to deploy a "Regional Protection Force" to the south sudanese Capital of Juba. UNMISS, 13. August 2016, abgerufen am 13. August 2016 (englisch).
  12. South Sudan agrees to deployment of regional force, IGAD says. 5. August 2016, abgerufen am 7. September 2016 (englisch).
  13. South Sudan Rejects Regional Troop Deployment by UN. 10. August 2016, abgerufen am 7. September 2016 (englisch).
  14. S. Sudan Agrees to New UN-Backed Peacekeeping Force. 5. September 2016, abgerufen am 7. September 2016 (englisch).
  15. OCHA South Sudan crisis Situation Report vom 26. Dezember 2013
  16. Ban demands end to violence as UN mission relocates staff from Juba UN News Centre, 22. Dezember 2013
  17. UN mission in South Sudan mourns fallen peacekeepers UN News Centre, 21. Dezember 2013
  18. Weitere Tote bei Kampf um Posten in Akobo in: tagesspiegel.de, 21. Dezember 2013
  19. UNMISS Press Conference, 24. Dezember 2013 (englisch) (PDF-Datei; 275,7 kB) Abgerufen am 25. Dezember 2013.
  20. Unanimously Adopting Resolution 2132 (2013), Security Council Increases United Nations Mission’s Military Presence in South Sudan, United Nations Security Council, 24. Dezember 2013. Abgerufen am 25. Dezember 2013.
  21. UNMISS-Pressemitteilung: UNMISS condemns attack on its camp in Bor vom 18. April 2014 (englisch)
  22. Einsatzzahlen – Die Stärke der deutschen Einsatzkontingente. Abgerufen am 1. August 2016.
  23. VN-Einsätze im Sudan und Südsudan: Bundestag beschließt Mandatsverlängerung. Abgerufen am 25. November 2015.
  24. Blog: UNMISS-Einsatz im Südsudan. Abgerufen am 11. September 2013.
  25. Unterrichtung der Öffentlichkeit Nr. 5/14 (PDF-Datei; 226,6 kB) Abgerufen am 6. Februar 2014.
  26. "Uno kritisiert Abzug deutscher Polizisten aus Südsudan" NZZ vom 21. Juli 2016
  27. Militärbeobachter. Abgerufen am 1. August 2016.
  28. Factsheet UNMISS (Südsudan). Abgerufen am 28. Oktober 2013.
  29. Beth Stevenson: RAF C-130J deployed to South Sudan. In: Flightglobal.com. 27. März 2015, abgerufen am 29. März 2015 (englisch): „The Royal Air Force says that its Lockheed Martin C-130J Hercules strategic transport has been deployed to northeastern Africa to deliver supplies to a remote region under the UN Mission in South Sudan (UNMISS) humanitarian relief effort. The C-130J was due to depart RAF Brize Norton on 26 March, the Ministry of Defence says, and will deliver “vital supplies” to the remote city of Malakal – the first deployment of the aircraft for the UN in Africa.“