„Bundestagswahl 2013“ – Versionsunterschied

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Die SPD gewann ab Ende 2009 bis Ende 2010 hinzu und erreichte bis zu 30%. Die Grünen gewannen bis Ende 2010 regelmäßig dazu und erreichten bis zu 20%. Im Herbst 2010 zeigten die Umfragen erstmals eine rot-grüne Mehrheit. Nachdem beide Parteien wieder leicht verloren hatten, sprangen die Werte der Grünen im Frühjahr 2011 nach der [[Nuklearkatastrophe von Fukushima]] rapide nach oben, im Herbst 2010 und im Frühjahr 2011 verzeichneten einzelne Umfragen die Grünen sogar auf Platz 2 vor der SPD. Mit Abflauen der Atomkraft-Debatte nach Fukushima kehrten sich die Verhältnisse ab September 2011 wieder herum; die Grünen rutschten auf durchschnittlich 15% ab, die SPD legte erneut bis auf 30% zu, konnte aber die Union bis dato nicht als stärkste Partei ablösen.
Die SPD gewann ab Ende 2009 bis Ende 2010 hinzu und erreichte bis zu 30%. Die Grünen gewannen bis Ende 2010 regelmäßig dazu und erreichten bis zu 20%. Im Herbst 2010 zeigten die Umfragen erstmals eine rot-grüne Mehrheit. Nachdem beide Parteien wieder leicht verloren hatten, sprangen die Werte der Grünen im Frühjahr 2011 nach der [[Nuklearkatastrophe von Fukushima]] rapide nach oben, im Herbst 2010 und im Frühjahr 2011 verzeichneten einzelne Umfragen die Grünen sogar auf Platz 2 vor der SPD. Mit Abflauen der Atomkraft-Debatte nach Fukushima kehrten sich die Verhältnisse ab September 2011 wieder herum; die Grünen rutschten auf durchschnittlich 15% ab, die SPD legte erneut bis auf 30% zu, konnte aber die Union bis dato nicht als stärkste Partei ablösen.


Die Linke verzeichnet seit der Bundestagswahl 2009 einen stetigen leichten Rückgang. Seit Anfang November 2011 lag sie bei Werten von 6 bis 7%. Nach dem Erfolg bei der [[Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011]] tauchte die Piratenpartei erstmals in den Umfragen der großen Institute auf und lag bei allen Umfragen ab Oktober 2011 über der Fünfprozenthürde. Lediglich die Forschungsgruppe Wahlen maß ab Dezember 2011 nur noch 4% für die Piraten, während andere Institute sie weiterhin bei 6-8% sahen.
Die Linke verzeichnet seit der Bundestagswahl 2009 einen stetigen leichten Rückgang. Seit Anfang November 2011 lag sie bei Werten von 6 bis 7%. Nach dem Erfolg bei der [[Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011]] tauchte die Piratenpartei erstmals in den Umfragen der großen Institute auf und lag bei allen Umfragen ab Oktober 2011 über der Fünfprozenthürde.
[[Datei:btw-umfragen.svg|gerahmt|Sonntagsfrage zur Bundestagswahl zwischen Oktober 2009 und Januar 2012<br>Schwarz: CDU/CSU, Rot: SPD, Gelb: FDP, Violett: Linke, Grün: Grüne, Orange: Piraten, Grau: Sonstige. Einzelumfragen der Institute (A)llensbach, (F)ORSA, (I)nfratest, (G)MS, (E)MNID, Forschungsgruppe (W)ahlen. Durchgezogene Linien: Durchschnitt aller sechs Institute. Punkte: Wahlergebnis bei der Bundestagswahl 2009. Quelle der Daten: wahlrecht.de]]
[[Datei:btw-umfragen.svg|gerahmt|Sonntagsfrage zur Bundestagswahl zwischen Oktober 2009 und Januar 2012<br>Schwarz: CDU/CSU, Rot: SPD, Gelb: FDP, Violett: Linke, Grün: Grüne, Orange: Piraten, Grau: Sonstige. Einzelumfragen der Institute (A)llensbach, (F)ORSA, (I)nfratest, (G)MS, (E)MNID, Forschungsgruppe (W)ahlen. Durchgezogene Linien: Durchschnitt aller sechs Institute. Punkte: Wahlergebnis bei der Bundestagswahl 2009. Quelle der Daten: wahlrecht.de]]


Version vom 30. Januar 2012, 21:46 Uhr

Die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag wird – vorbehaltlich der Auflösung des Bundestages nach Artikel 63 oder Artikel 68 und vorbehaltlich der Verlängerung der Wahlperiode im Verteidigungsfall nach Artikel 115 h des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland – im September oder Oktober 2013 stattfinden.

Termin

Nach Artikel 39 des Grundgesetzes findet die Neuwahl frühestens 46, spätestens 48 Monate nach dem Zusammentritt des Deutschen Bundestages statt. Der 17. Deutsche Bundestag trat am 27. Oktober 2009 zusammen. Demzufolge muss die Wahl, die an einem Sonntag oder Feiertag stattfinden muss (§ 16 Bundeswahlgesetz), am 1., 8., 15., 22., 29. September, 3. (Tag der Deutschen Einheit), 6., 13., 20. oder am 27. Oktober 2013 durchgeführt werden.

Der Wahltag wird vom Bundespräsidenten festgelegt,[1] in der Regel greift er dabei den Vorschlag der Bundesregierung auf.[2] Grundsätzlich werden beim Vorschlag des Wahltermins die Ferien in den Ländern berücksichtigt, so dass der nächste ordentliche Termin der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag voraussichtlich der 15. oder 22. September 2013 sein wird.[3]

Parteien

Bundestagswahl 2009
(Zweitstimmen in %) [4]
 %
40
30
20
10
0
33,8
23,0
14,6
11,9
10,7
2,0
1,5
2,5

Folgende Parteien können gemäß § 18 Bundeswahlgesetz nach derzeitigem Stand Landeslisten einreichen, ohne ihre Beteiligung an der Wahl vorher anzuzeigen:

Andere Organisationen müssen spätestens 90 Tage vor der Wahl ihre Wahlbeteiligung anzeigen, vom Bundeswahlausschuss als Partei anerkannt werden und zur Kandidatur bis zu 2000 Unterstützungsunterschriften je Landesliste vorlegen.

Umfragen

Sonntagsfrage
Durchschnitt der jeweils letzten Umfragen von Allensbach, FORSA, Infratest, GMS, EMNID, FGW; Stand: 29. Januar 2012
 %
40
30
20
10
0
35,5
(+1,7)
28,8
(+5,8)
3,2
(−11,4)
7,0
(−4,9)
15,4
(+4,7)
6,0
(+4,0)
4,1
(+0,1)
2009

Sonntagsfrage


Bei der Wahl des 17. Deutschen Bundestages am 27. Oktober 2009 erreichten CDU, CSU und FDP mit 48,4% eine absolute Mehrheit der Mandate und bildeten eine Regierungskoalition. Bereits am Ende des Jahres war die Zustimmung für die Bundesregierung in den Umfragen der Meinungsforschungsinstitute deutlich gesunken, so dass es keine gemeinsame Mehrheit mehr gab. Insbesondere die FDP verlor im Frühjahr 2010 dramatisch und lag zur Mitte des Jahres erstmals in einigen Umfragen unter der Fünfprozenthürde. Seit Frühjahr 2011 liegt sie in fast allen Umfragen regelmäßig unter 5%. Die Union hingegen hielt sich stets mehr oder weniger knapp über oder unter ihrem Ergebnis der Bundestagswahl 2009. So maß u.a. das Umfrageinstitut Forsa mit 29% den niedrigsten, mit 37% allerdings auch den höchsten Wert für CDU/CSU. Die Kredit-und Medienaffäre des Bundespräsidenten und früheren niedersächsischen CDU-Ministerpräsidenten Christian Wulff Ende 2011/Anfang 2012 schadeten der Union überraschend nicht, so dass CDU/CSU aktuell in allen Umfragen bei 35-36% liegt.

Die SPD gewann ab Ende 2009 bis Ende 2010 hinzu und erreichte bis zu 30%. Die Grünen gewannen bis Ende 2010 regelmäßig dazu und erreichten bis zu 20%. Im Herbst 2010 zeigten die Umfragen erstmals eine rot-grüne Mehrheit. Nachdem beide Parteien wieder leicht verloren hatten, sprangen die Werte der Grünen im Frühjahr 2011 nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima rapide nach oben, im Herbst 2010 und im Frühjahr 2011 verzeichneten einzelne Umfragen die Grünen sogar auf Platz 2 vor der SPD. Mit Abflauen der Atomkraft-Debatte nach Fukushima kehrten sich die Verhältnisse ab September 2011 wieder herum; die Grünen rutschten auf durchschnittlich 15% ab, die SPD legte erneut bis auf 30% zu, konnte aber die Union bis dato nicht als stärkste Partei ablösen.

Die Linke verzeichnet seit der Bundestagswahl 2009 einen stetigen leichten Rückgang. Seit Anfang November 2011 lag sie bei Werten von 6 bis 7%. Nach dem Erfolg bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 tauchte die Piratenpartei erstmals in den Umfragen der großen Institute auf und lag bei allen Umfragen ab Oktober 2011 über der Fünfprozenthürde.

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl zwischen Oktober 2009 und Januar 2012
Schwarz: CDU/CSU, Rot: SPD, Gelb: FDP, Violett: Linke, Grün: Grüne, Orange: Piraten, Grau: Sonstige. Einzelumfragen der Institute (A)llensbach, (F)ORSA, (I)nfratest, (G)MS, (E)MNID, Forschungsgruppe (W)ahlen. Durchgezogene Linien: Durchschnitt aller sechs Institute. Punkte: Wahlergebnis bei der Bundestagswahl 2009. Quelle der Daten: wahlrecht.de

Spitzenkandidaten

Die aktuelle Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gab im Juli 2011 bekannt, dass sie 2013 für eine dritte Amtszeit kandidieren will.

Bei den Sozialdemokraten wird laut Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier Ende 2012 entschieden, wer bei der Wahl 2013 gegen Angela Merkel antreten soll. Im Gespräch ist seit längerem neben Steinmeier, der Merkel 2009 klar unterlegen war, der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück. Aus Sicht des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder hat SPD-Chef Sigmar Gabriel den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur der Sozialdemokraten für 2013.[6] Auch die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit wurden als mögliche SPD-Spitzenkandidaten in Umfragen berücksichtigt und gehandelt.[7] Keiner dieser Kandidaten hat ein Antreten ausgeschlossen. Allerdings würde jeder der genannten Kandidaten laut Umfragen bei einer fiktiven Direktwahl des Bundeskanzlers/der Bundeskanzlerin gegen Amtsinhaberin Merkel unterliegen.

In der Mitte des Jahres 2011 kam auch bei den Grünen wegen guter Umfrageergebnisse die Frage nach dem besten Spitzenkandidaten auf. Die meiste Zustimmung in der Bevölkerung erhielt dabei der Ex-Außenminister Joschka Fischer, der jedoch nicht zur Verfügung steht. Der aussichtsreichste Kandidat auf den Posten ist der Bundestagsfraktionsvorsitzende Jürgen Trittin. Seine Kollegen, die Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion Renate Künast, der baden-württenbergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann, und die beiden Bundesvorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir haben ebenso wie Trittin eine Kandidatur bislang nicht ausgeschlossen.[8] Allerdings gilt es laut aktueller Umfragen als unwahrscheinlich, dass die Grünen nach der Bundestagswahl 2013 den Bundeskanzler/die Bundeskanzlerin stellen können.

Wahlrecht

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hätte bis zum 30. Juni 2011 das Bundeswahlgesetz geändert werden müssen, um das für verfassungswidrig erklärte negative Stimmgewicht zu beheben.[9] Diese Frist wurde vom Bundestag nicht eingehalten. Eine Änderung des Wahlgesetzes wurde schließlich am 29. September 2011 vom Bundestag verabschiedet und passierte am 14. Oktober 2011 den Bundesrat. In der geänderten Fassung wurde die Verbindung der Landeslisten aufgehoben und zusätzliche Sitze für Reststimmen eingeführt. Nach Meinung einiger Sachverständiger wurde damit das Problem des negativen Stimmgewichts nicht behoben.[10]

Wahlkreiseinteilung

Die gemäß § 3 Bundeswahlgesetz durch den Bundespräsidenten berufene Wahlkreiskommission hat in ihrem Bericht an den Bundestag vom 28. Januar 2011 aufgrund von Bevölkerungsverschiebungen eine Reihe von Änderungen der Wahlkreiseinteilung empfohlen.[11] Daraufhin haben die Fraktionen der CDU/CSU und der FDP am 17. Januar 2012 im Bundestag einen Gesetzentwurf zur Zwanzigsten Änderung des Bundeswahlgesetzes eingebracht.[12] Die wichtigsten Punkte des Gesetzentwurfs sind

  • Mecklenburg-Vorpommern verliert einen Wahlkreis und besitzt zukünftig nur noch sechs Wahlkreise. Die verbleibenden Wahlkreise erhalten einen neuen Zuschnitt sowie neue Namen.
  • Hessen gewinnt einen Wahlkreis hinzu und besitzt zukünftig 22 Wahlkreise. In Osthessen wird ein neuer Wahlkreis unter dem Namen Main-Kinzig – Wetterau II – Schotten eingerichtet. Die Abgrenzung der bisherigen osthessischen Wahlkreise wird dementsprechend geändert.

In den übrigen Bundesländer sind lediglich eine Reihe kleinerer Grenzkorrekturen vorgesehen. Daneben ändert sich die Nummerierung vieler Wahlkreise aufgrund der Verschiebung eines Wahlkreises von Mecklenburg-Vorpommern nach Hessen

Einzelnachweise

  1. ↑ Zuletzt zur Bundestagswahl 2009 zugleich mit der Anordnung der Bundestagswahl 2009, Anordnung vom 4. Januar 2009 (BGBl. I S. 2).
  2. ↑ Siehe zur Bundestagswahl 2009 Pressemitteilung des Bundespräsidialamtes vom 6. Januar 2009.
  3. ↑ Wahlrecht.de: Offizielle und auch voraussichtliche Termine der Bundestagswahl, Landtagswahlen und Kommunalwahlen in Deutschland.
  4. ↑ Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl 2009 Der Bundeswahlleiter
  5. ↑ Die im Bayerischen Landtag vertretenen Freien Wähler Bayern verschmolzen am 15. Dezember 2011 mit der Bundesvereinigung Freier Wähler.
  6. ↑ Rhein-Neckar-Zeitung: Schröder: Gabriel hat Erstzugriff auf Kanzlerkandidatur
  7. ↑ http://wikiumfragen.wikia.com/wiki/Umfragen_zur_Bundestagswahl_in_Deutschland#SPD-Kanzlerkandidat
  8. ↑ http://wikiumfragen.wikia.com/wiki/Umfragen_zur_Bundestagswahl_in_Deutschland#GR.C3.9CNE-Kanzlerkandidat
  9. ↑ Urteil des Bundesverfassungsgerichts (2 BvC 1/07 vom 3. Juli 2008)
  10. ↑ wahlrecht.de Dokumentation: Anhörung vom 5. September 2011 im Bundestag
  11. ↑ Bericht der Wahlkreiskommission für die 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages vom 28. Januar 2011 (Bundestagsdrucksache 17/4642)
  12. ↑ Entwurf eines Zwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes (Bundestagsdrucksache 17/8350)
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