Ali Abdullah Salih

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Ali Abdullah Saleh als Präsident Nordjemens (1988)
Ali Abdullah Salih beim Besuch des Moskauer Kreml (2004)

Ali Abdullah Salih (arabisch ‏علي عبد الله صالح‎, DMG ʿAlī ʿAbdullāh Ṣāliḥ, oft Saleh geschrieben; * 21. März 1942 in Bait al-Ahmar[1]) war seit dem 17. Juli 1978 Präsident der Jemenitischen Arabischen Republik (Nordjemen) und von 1990 bis 2012 Präsident des geeinten Jemens, der Republik Jemen. Zudem ist er Vorsitzender der dominierenden Regierungspartei Allgemeiner Volkskongress.

Werdegang[Bearbeiten]

Als junger Mann trat Ali Abdullah Salih in die Armee ein und beteiligte sich von 1962 bis 1968 am Bürgerkrieg im damaligen Königreich Jemen auf der Seite der Republikaner gegen die Royalisten. 1974 war er am Putsch gegen Präsident al-Iryani beteiligt und wurde 1978 Präsident der Jemenitischen Arabischen Republik.

Präsident des vereinten Jemen[Bearbeiten]

Nach mehreren gescheiterten Versuchen gelang am 22. Mai 1990 die Vereinigung mit der Volksdemokratischen Republik Jemen (Südjemen). Allerdings konnte lange Zeit keine wirkliche Vereinigung der Verwaltung erreicht werden. 1994 kam es zum Bürgerkrieg mit dem Süden, als es in der Gegend um Aden zum Aufstand alter Truppen des Südens gegen den vorherrschenden Einfluss des konservativen Nordens kam. Im Juli 1994 war der Aufstand jedoch militärisch niedergeschlagen.

2001 wurde die Amtszeit des Präsidenten von fünf auf sieben Jahre verlängert. Die Präsidentschaftswahlen vom 23. September 2006 gewann Salih mit 77,2 % der abgegebenen Stimmen. Der wichtigste Oppositionskandidat Faisal Bin Shamlan erreichte lediglich 21,8 %. Da Art. 162 der jemenitischen Verfassung die Zahl der Amtszeiten auf zwei beschränkt, hätte Salih 2013 nicht erneut für das Präsidentenamt kandidieren können.

Machtverlust 2011[Bearbeiten]

Hauptartikel: Proteste im Jemen 2011/2012

Am 1. Januar 2011 legte Salih Verfassungsänderungen vor, deren wesentlicher Inhalt die Aufhebung der Beschränkung der Amtszeiten ist. Dafür solle die Amtsdauer wieder auf fünf Jahre reduziert werden. Die geplanten Verfassungsänderungen lösten Proteste der Opposition aus. Ende Januar 2011 demonstrierten mehrere Tausend Menschen in der Hauptstadt Sanaa und forderten Salih auf, dem Beispiel des Anfang des Monats gestürzten tunesischen Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali zu folgen und die Macht abzugeben.[2] Darauf hin gab Salih im Februar 2011 bekannt, dass er 2013 nicht mehr für eine weitere Amtszeit kandidieren werde.[3] Einen Monat später verkündete er, dass bereits 2011 vorgezogene Neuwahlen stattfinden werden.[4]

Am 3. Juni 2011 wurde Salih bei einem Raketenangriff auf den jemenitischen Präsidentenpalast verletzt, für den der verfeindete Haschid-Stamm von Scheich Sadiq al-Ahmar verantwortlich gemacht wird.[5] Salih wurde – wie sein beim Angriff verletzter Regierungschef Ali Mohammed Mudschawwar – zur Behandlung nach Saudi-Arabien überführt. Anfang August 2011 konnte Salih das Krankenhaus wieder verlassen, er verblieb aber zunächst in Saudi-Arabien.[6] Gemäß der Verfassung wurde Salih während seiner Abwesenheit vom Vizepräsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi vertreten.[7]

Ende August 2011 kündigte die jemenitische Regierung Wahlen noch im laufenden Jahr an. Darüber hinaus beauftragte Salih seinen Stellvertreter, mit der Opposition Gespräche über eine Machtteilung aufzunehmen.[8] Dessen ungeachtet setzte die Opposition ihre Proteste fort. Am 23. September 2011 kehrte Salih überraschend in den Jemen zurück.[9] Anfang Oktober 2011 wiederholte er seine Rücktrittsankündigung. Im selben Monat rief der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Salih einstimmig zu einer geregelten Machtübergabe auf und verurteilte die anhaltende Gewalt sowie Menschenrechtsverletzungen im Jemen. In der Resolution wurde ihm Immunität vor Strafverfolgung gewährt, würde er, einem Plan des Golf-Kooperationsrates folgend, für eine geregelte Machtübergabe binnen 30 Tagen unterzeichnen.[10] Am 23. November 2011 unterschrieb Salih dann ein Abkommen auf der Grundlage des Plans des Golf-Kooperationsrates, das die Machtübergabe an seinen bisherigen Stellvertreter Abed Rabbo Mansur Hadi sowie Neuwahlen innerhalb von 90 Tagen vorsieht. Im Gegenzug wurde Salih und seinen Angehörigen Immunität und freie Ausreise in die Vereinigten Staaten von Amerika zugesichert.[11][12]

Machtübergabe[Bearbeiten]

Am 22. Januar 2012 übergab Salih die Macht an seinen Stellvertreter Abd Rabbo Mansur Hadi und flog in den Oman aus, von wo aus er zu medizinischen Behandlungen in die USA flog.[13] Bis zur Präsidentschaftswahl am 21. Februar 2012 trug Salih offiziell noch den Titel Ehrenpräsident.[14]

Am 27. Februar trat Salih mit Abed Rabbo Mansur Hadi gemeinsam im Staatsfernsehen auf. Die Opposition reagierte verärgert darauf und hatte gesagt es gebe keine demokratischen Wandel im Jemen.[15]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Ali Abdullah Salih – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Beate Seel: Ein Fan von Saddam. In: die tageszeitung. 31. Januar 2011, abgerufen am 23. September 2011 (deutsch).
  2. Frankfurter Rundschau: Demokratie-Funke springt auf Jemen über, 27. Januar 2011.
  3. Kein Zurückstellen der Uhr. In: ORF. 2. Februar 2011, abgerufen am 23. September 2011 (deutsch).
  4. Focus: Jemen: Salih lässt Wahlen noch in diesem Jahr zu, 23. März 2011.
  5. AFP: Vier verletzte Politiker aus dem Jemen nach Saudi-Arabien gebracht 4. Juni 2011
  6. Spiegel Online: Salih verlässt Klinik in Riad, 7. August 2011.
  7. Süddeutsche Zeitung: Tausende feiern die Ausreise des Präsidenten, 5. Juni 2011.
  8. Spiegel Online: Präsident Salih offenbar zu Machtwechsel bereit, 12. September 2011.
  9. Süddeutsche Zeitung: Rückkehr auf verbrannten Boden, 23. September 2011.
  10. DiePresse.com: UN-Sicherheitsrat fordert Machtwechsel im Jemen, 22. Oktober 2011.
  11. DiePresse.com: Jemen: Präsident Saleh gibt Macht ab, 23. November 2011
  12. Yemen's Saleh agrees to transfer power. Al Jazeera English, 23. November 2011, abgerufen am 5. Dezember 2011 (englisch).
  13. Süddeutsche Zeitung: Salih in USA eingetroffen, 30. Januar 2012
  14. Spiegel Online: Präsident Salih verlässt Jemen, 22. Januar 2012
  15. http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/jemen-unruhen-ex-praesident-salih-provoziert-opposition-_aid_718255.html