André Hahn (Politiker)

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André Hahn (2009)

André Hahn (* 20. April 1963 in Berlin) ist ein deutscher Politiker (Die Linke). Hahn war von Juli 2007 bis Juli 2012 Vorsitzender der Fraktion und Oppositionsführer im Sächsischen Landtag.

Inhaltsverzeichnis

Leben [Bearbeiten]

Hahn absolvierte nach dem Abschluss der 10. Klasse eine Berufsausbildung mit Abitur zum Schriftsetzer und studierte anschließend von 1984 bis 1989 Deutsch und Geschichte auf Lehramt an der Berliner Humboldt-Universität. Danach folgte ein Forschungsstudium der Politikwissenschaft und im Jahr 1994 die Promotion. Währenddessen war er von 1991 bis 1994 wissenschaftlicher Mitarbeiter der LL/PDS-Fraktion im Sächsischen Landtag. Von 1995 bis 2007 war er Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion.[1]

Hahn lebt in Gohrisch, ist verheiratet und hat eine Tochter.

Politik [Bearbeiten]

Hahn trat 1985 der SED bei und wurde 1990 Mitglied der Nachfolgepartei PDS. Im Jahr 1990 war er Mitglied des Zentralen Runden Tisches der DDR und ein Jahr später Mitglied des Bundesvorstandes. Von 1991 an war Hahn bis 1995 Mitglied des Landesvorstandes in Sachsen und von 1992 bis 1999 Mitglied des Bundesparteirats der PDS. Seit dem Dezember 1994 gehört er dem Sächsischen Landtag als Abgeordneter an. Von 1999 bis 2002 war er zudem Stadtrat in Heidenau.

Im Juli 2012 löste Rico Gebhardt Hahn als Fraktionschef seiner Partei ab, dieses Amt hatte er seit 2007 inne.[2]

Die Dresdner Staatsanwaltschaft sieht in Hahn einen der führenden Köpfe der Blockade der von Rechtsextremisten durchgeführten Demonstration zum Jahrestag der Luftangriffe auf Dresden im Februar 2010 und ermittelt gegen ihn wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Dazu wurde Anfang März 2011 die Aufhebung seiner Immunität beantragt.[3]

Nachdem die Abstimmung über die Aufhebung im April 2011 vertagt wurde,[3] hat der sächsische Landtag am 12. Oktober mit den Stimmen der Regierungskoalition aus CDU und FDP sowie der NPD die Immunität von Linke-Fraktionschef Hahn aufgehoben. Hahns eigene Fraktion sowie Grüne und SPD stimmten dagegen. Die Entscheidung ist rechtlich und politisch umstritten.[4][5] Im November 2012 wurde der umstrittene Gerichtsprozess gegen André Hahn eingestellt. Da die sämtliche Gerichtskosten und Hahns Anwaltskosten der Staatskasse zufielen, kam diese Entscheidung einem Freispruch gleich. Angesichts der Tatsache, dass von den 12.000 Teilnehmern ausschließlich Verfahren gegen 4 LINKE-Abgeordnete eingeleitet wurde, bezeichnete Hahn das Verfahren als "absurden Vorgang."[6]

Literatur [Bearbeiten]

  • Sächsischer Landtag: Volkshandbuch 4. Wahlperiode, 2. Auflage, NDV, 2006, S.57.

Weblinks [Bearbeiten]

 Commons: André Hahn – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise [Bearbeiten]

  1. ↑ Biographie von Dr. André Hahn. Landtag Sachsen, 2009, abgerufen am 13. Juli 2011.
  2. ↑ Rico Gebhardt im zweiten Anlauf Linke-Fraktionschef. In: Freie Presse. 17. Juni 2012, abgerufen am 2. November 2012.
  3. ↑ a b Aufhebung der Immunität von Politiker Hahn vertagt. In: Dresdner Neueste Nachrichten (DNN). 7. April 2011, abgerufen am 8. April 2011.
  4. ↑ Landtag hebt Immunität von Linken-Fraktionschef Hahn auf. In: Mitteldeutscher Rundfunk (MDR). 13. Oktober 2011, abgerufen am 15. Oktober 2011.
  5. ↑ Weg_frei_fuer_Strafprozess_gegen_Andre_Hahn. In: Sächsische Zeitung. 13. Oktober 2011, abgerufen am 17. Oktober 2011.
  6. ↑ Linkspolitiker Hahn muss keine Strafe wegen Nazi-Blockade befürchten - Umstrittener Gerichtsprozess eingestellt - Ende weiterer Verfahren gefordert. In: Die Welt. 11. November 2012, abgerufen am 11. November 2012.
Personendaten
NAME Hahn, André
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (Die Linke), MdL
GEBURTSDATUM 20. April 1963
GEBURTSORT Berlin
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