Oppositionsführer

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Als Oppositionsführer gilt in der parlamentarischen Demokratie der Fraktionsvorsitzende der größten Oppositionsfraktion. Auch wenn diese zuweilen eine größere Medienpräsenz haben, gelten weder Parteivorsitzende noch ehemalige oder potentielle Spitzenkandidaten als „Oppositionsführer“.

Deutschland[Bearbeiten]

In der deutschen parlamentarischen Demokratie wird als Oppositionsführer traditionell der bzw. die Vorsitzende der größten Oppositions-Fraktion bezeichnet. Zum Teil wird der Begriff aber auch für die Fraktionsvorsitzenden aller Oppositions-Fraktionen verwendet. Ein in der Verfassung klar definiertes Amt ist der Oppositionsführer nur in einzelnen Ländern.

Bundestag[Bearbeiten]

Da das Grundgesetz den Begriff der Opposition nicht explizit kennt, ist im Deutschen Bundestag auch der Oppositionsführer nicht Inhaber eines besonderen Amtes. Vielmehr handelt es sich lediglich um einen inzwischen allgemein üblichen Sprachgebrauch.

Während bei der SPD nie ein Oppositionsführer Bundeskanzler wurde, da die SPD schon in der Regierung war, als die Kanzlerschaft von Brandt und Schmidt begann, und Schröder zuvor kein Mitglied des Bundestages war, schafften sowohl Helmut Kohl als auch Angela Merkel als Oppositionsführer den Sprung an die Macht, ersterer durch ein Misstrauensvotum, das später per Wahl bestätigt wurde.

Gregor Gysi Frank-Walter Steinmeier Guido Westerwelle Wolfgang Gerhardt Angela Merkel Friedrich Merz Wolfgang Schäuble Rudolf Scharping Hans-Ulrich Klose Hans-Jochen Vogel Herbert Wehner Helmut Kohl Karl Carstens Rainer Barzel Wolfgang Mischnick Knut von Kühlmann-Stumm Fritz Erler Erich Ollenhauer Kurt Schumacher Angela Merkel Gerhard Schröder Helmut Kohl Helmut Schmidt Willy Brandt Kurt Georg Kiesinger Ludwig Erhard Konrad Adenauer

Landtage[Bearbeiten]

In einzelnen Bundesländern, wie Schleswig-Holstein oder Hamburg, ist der Begriff der Opposition in der Landesverfassung verankert. Gibt es mehrere Oppositionsfraktionen, die über gleich viele Mandate verfügen, so wird z. B. in Schleswig-Holstein ausgelost, welcher Fraktionsvorsitzende die Funktion des Oppositionsführers übernimmt.[1] Dies geschah zuletzt im Landtag der 16. Wahlperiode, in dem FDP und Grüne mit je vier Abgeordneten in der Opposition vertreten waren und bis zum Bruch der Großen Koalition am 15. Juli 2009 und der Entlassung der SPD-Minister aus dem Kabinett von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen am 21. Juli 2009 die beiden stärksten Oppositionsfraktionen darstellten.

Liste der Oppositionsführer
Volksvertretung Oppositionsführer Partei
Landtag von Baden-Württemberg Peter Hauk CDU
Bayerischer Landtag Markus Rinderspacher SPD
Abgeordnetenhaus von Berlin Ramona Pop und Antje Kapek Bündnis 90/Die Grünen
Landtag Brandenburg Dieter Dombrowski CDU
Bremische Bürgerschaft Thomas Röwekamp CDU
Hamburgische Bürgerschaft Dietrich Wersich CDU
Hessischer Landtag Thorsten Schäfer-Gümbel SPD
Landtag Mecklenburg-Vorpommern Helmut Holter Die Linke
Niedersächsischer Landtag Björn Thümler CDU
Landtag Nordrhein-Westfalen Armin Laschet CDU
Rheinland-Pfälzischer Landtag Julia Klöckner CDU
Landtag des Saarlandes Oskar Lafontaine Die Linke
Sächsischer Landtag Rico Gebhardt Die Linke
Landtag Sachsen-Anhalt Wulf Gallert Die Linke
Landtag Schleswig-Holstein Johannes Callsen CDU
Thüringer Landtag Bodo Ramelow Die Linke

Vereinigtes Königreich[Bearbeiten]

Anders als in Deutschland gibt es im britischen Unterhaus sowie in den Parlamenten der sog. Commonwealth Realms einen institutionalisierten Titel des Oppositionsführers. Der Vorsitzende der stärksten Oppositionsfraktion führt dort den Titel Leader of Her Majesty's Most Loyal Opposition ("Führer der allertreuesten Opposition Ihrer Majestät"); der Titel geht auf die verfassungsrechtliche Fiktion zurück, dass die Opposition zwar die Politik der Regierung (Her Majesty's Government) ablehnt, deswegen aber nicht illoyal zur Krone ist. In der Berichterstattung wird der Oppositionsführer meist einfach als Leader of the Opposition bezeichnet. Seit 1937 hat der Oppositionsführer einen in britischen Gesetzen anerkannten Status; so erhält er beispielsweise aus der Staatskasse ein Gehalt, das über die üblichen Bezüge von Abgeordneten hinausgeht.[2] Aktueller Leader of the Opposition ist Ed Miliband.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Artikel 12, Absatz 2 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein.
  2. Government and Opposition roles.