Andrej Holm

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Andrej Holm (2011)

Andrej Holm (* 8. Oktober 1970 in Leipzig) ist ein deutscher Sozialwissenschaftler und wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Humboldt-Universität zu Berlin. Er forscht zu Themen der Stadterneuerung, Gentrifizierung und Wohnungspolitik im internationalen Vergleich.

Leben und Wirken[Bearbeiten]

Holm wuchs in der DDR auf. Nach seinem Abitur begann er im September 1989 eine Grundausbildung im zum Ministerium für Staatssicherheit gehörenden Wachregiment Feliks Dzierzynski mit dem Ziel einer späteren Tätigkeit im Ministerium.[1] Nach der Auflösung des Wachregiments engagierte er sich in der oppositionellen Marxistischen Jugendvereinigung Junge Linke und dem Oppositionsbündnis Vereinigte Linke (VL). Später war er in der Hausbesetzerbewegung, in Autonomen Zusammenhängen und in verschiedenen Stadtteil- und Mieterinitiativen aktiv.

Von 1990 bis 1997 studierte er an der Humboldt-Universität Sozialwissenschaften und wurde 2004 mit einer Arbeit zum Thema „Restrukturierung des Raumes und gesellschaftliche Macht im Sanierungsgebiet“ promoviert. Seit Abschluss seines Studiums arbeitete er mit wenigen Unterbrechungen als wissenschaftlicher Mitarbeiter an verschiedenen deutschen Hochschulen. Von 1998 bis 2001 war er Mitarbeiter im Forschungsprojekt „Veränderte Bedingungen der Stadterneuerung – Beispiel Ostberlin“ unter Leitung von Hartmut Häußermann. In den Jahren 2005/06 wirkte er als Koordinator am Projekt „The European URBAN Experience – the Academic Perspective“[2] mit. In den Jahren 2008/2009 war er am Institut für Humangeographie der Universität Frankfurt/Main angestellt und koordinierte dort ein Forschungsprojekt zu den „Neuordnungen des Städtischen im neoliberalen Zeitalter“.[3] Von 2009 bis 2011 übernahm der die Vertretung der Lehraufgaben für den Bereich Stadtforschung am Institut für Sozialwissenschaften der Carl von Ossietzky-Universität.[4] Seit dem Sommersemester 2011 forscht und lehrt er wieder am Lehrbereich Stadt- und Regionalsoziologie der Humboldt-Universität zu Berlin.[5]

Holm engagiert sich neben seiner wissenschaftlichen Tätigkeit in verschiedenen (stadt)politischen Initiativen. So war er für viele Jahre Mitarbeiter der Redaktionen der Zeitschriften Telegraph[6] und MieterEcho (Zeitschrift der Berliner MieterGemeinschaft) und verfasst regelmäßig Artikel für die Junge Welt, die Blätter für deutsche und internationale Politik, analyse & kritik und andere Publikationen. 2007 beteiligte er sich an den Demonstrationen gegen den Weltwirtschaftsgipfel in Heiligendamm. Er beschäftigt sich darüber hinaus mit der Privatisierung von Wohnungen in Deutschland und anderen europäischen Ländern und ist aktiv im „Berliner Bündnis gegen Privatisierung“ und im „Netzwerk Privatisierung/Öffentliche Güter (ppg)“[7] der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Als Experte für Fragen der Stadtentwicklung und Gentrifizierung wird er bundesweit und international von verschiedenen stadtpolitischen Initiativen zu Veranstaltungen und Diskussionen eingeladen.[8]

Der Bundesgerichtshof sah es in einem Beschluss[9] zu Holms Haftaufhebung im Jahre 2007 als in hinreichender Weise bestätigt an, dass Holm eine linksextremistische Einstellung habe sowie in die entsprechende Szene in Berlin und Brandenburg eingebunden sei.

Holm ist liiert mit der Netzaktivistin und Journalistin Anne Roth.[10][11]

Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung[Bearbeiten]

Am 31. Juli 2007 wurde Holm wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung (§ 129a StGB) verhaftet. Ihm wurde vorgeworfen, Mitglied der zum Zeitpunkt der Verhaftung von der Bundesanwaltschaft als terroristisch eingestuften militanten gruppe (mg) zu sein.[12] Bereits im September 2006 leitete die Bundesanwaltschaft gegen Holm und drei weitere Personen ein Ermittlungsverfahren nach § 129a StGB ein. Im Zuge der umfassenden Überwachungsmaßnahmen wurden die Ermittlungen auf drei weitere Personen ausgeweitet, nach den Ermittlungen soll es zwischen Holm und einer dieser Personen zwei Treffen gegeben haben.

Der Verteidigung Holms zufolge leiteten die Strafverfolger die konspirative Natur dieser beiden Treffen aus der Vermutung ab, dass Holm dabei „möglicherweise“ kein Handy mitgeführt habe.[13] Nach Angaben der Bundesanwaltschaft wurde der konspirative Charakter der Treffen jedoch insbesondere aus der Form der Verabredung der Termine über verschlüsselte Nachrichten in anonymen Mailaccounts, die bei Besuchen in Internetcafés hinterlassen wurden, hergeleitet.[14]

Laut Holms Verteidigung wurde das Bundeskriminalamt auf Holm durch eine Internetrecherche zu bestimmten Stichworten aufmerksam, die auch die „militante gruppe“ in ihren Bekennerschreiben benutzte, unter anderem „Gentrification“ und „Prekarisierung“.[15]

Die Verhaftung Holms stieß auch außerhalb Deutschlands auf Kritik.[16][17] Ein von 43 Wissenschaftlern aus dem In- und Ausland erstunterzeichneter offener Brief[18][19] sowie ein offener Brief der prominenten Soziologen Richard Sennett und Saskia Sassen forderten Holms Freilassung.[20] [21]

Am 22. August 2007 ordnete der Bundesgerichtshof die Haftaussetzung an.[22] Dagegen hatte die Generalbundesanwältin Monika Harms Beschwerde eingelegt. In dem darauf folgenden Beschluss des BGH, der am 24. Oktober 2007 veröffentlicht wurde, wurde der Beschwerde jedoch nicht stattgegeben, sondern der Haftbefehl sogar ganz aufgehoben, weil es zwar Indizien für einen Anfangsverdacht gegeben habe, aber die Ermittlungen keine hinreichenden Indizien für einen dringenden Tatverdacht ergeben haben und die Inhaftierung daher gesetzwidrig war.[12]

Am 28. November 2007 setzte der für Staatsschutzsachen zuständige 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs zudem die Haftbefehle gegen die drei anderen mit Holm festgenommen Personen außer Vollzug. Im Zuge dessen stellte der Senat fest, dass es sich bei der militanten gruppe (mg) nicht um eine terroristische Vereinigung i. S. d. § 129a StGB, sondern um eine kriminelle Vereinigung i. S. d. § 129 StGB handle, „denn die von ihr bereits begangenen und beabsichtigten Taten sind nach der Art ihrer Begehung – auch unter Berücksichtigung ihrer Frequenz und Folgen – nicht geeignet, die Bundesrepublik Deutschland“ i. S. d. § 129a StGB „erheblich zu schädigen“.[23]

Ab September 2008 fand vor dem Berliner Kammergericht ein Prozess gegen die drei in Brandenburg Festgenommenen statt. Sie wurden im Oktober 2009 wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und versuchter Brandstiftung zu Freiheitsstrafen zwischen drei und dreieinhalb Jahren verurteilt.[24] Die Anwälte der Verurteilten haben angekündigt, gegen das Urteil Revision einzulegen. Gegen Andrej Holm und den anderen Ursprungsbeschuldigten wurde keine Anklage erhoben; das Verfahren gegen Holm wurde am 5. Juli 2010 nach §170 II StPO eingestellt.[25]

Schriften (Auswahl)[Bearbeiten]

  • Bücher:
    • Hartmut Häußermann, Andrej Holm, Daniela Zunzer: Stadterneuerung in der Berliner Republik. Modernisierung in Berlin-Prenzlauer Berg. Leske und Budrich, Opladen 2002 (= Stadt, Raum und Gesellschaft; Bd. 16), ISBN 3-8100-3440-1.
    • Andrej Holm: Die Restrukturierung des Raumes. Stadterneuerung der 90er Jahre in Ostberlin. Interessen und Machtverhältnisse. transcript Verlag, Bielefeld 2006 (= Urban studies), ISBN 3-89942-521-9.
    • Andrej Holm (Hrsg.): Revolution als Prozess. Selbstorganisierung und Partizipation in Venezuela. VSA-Verlag, Hamburg 2007, ISBN 978-3-89965-259-8.
    • Andrej Holm: Wir bleiben alle! Gentrifizierung – Städtische Konflikte um Aufwertung und Verdrängung. Unrast-Verlag, Münster 2010 (unrast transparent. soziale krise, Band 2), ISBN 978-3897711068.
    • Andrej Holm (Hrsg.): Reclaim Berlin. Soziale Kämpfe in der neoliberalen Stadt. Assoziation a, Berlin 2014, ISBN 978-3-93593-694-1.
    • Andrej Holm: Mietenwahnsinn. Warum Wohnen immer teurer wird und wer davon profitiert. Knaur, München 2014, ISBN 978-3-426-78676-5.
  • Fachaufsätze:
    • Andrej Holm: Sozialwissenschaftliche Theorien zu Raum und Fläche. UFZ - Umweltforschungszentrum Leipzig-Halle, Leipzig u.a. 2004 (= UFZ-Bericht 26, 2004). (Online verfügbar als PDF-Datei, 625 KB)
    • Andrej Holm: Der Ausstieg des Staates aus der Wohnungspolitik. In: Uwe Altrock u.a.: Planungsrundschau, 2006, S. 103–113.
    • Andrej Holm 2008: Neuordnungen des Städtischen in kapitalistischen Gesellschaften In: Marxistische Blätter, Heft 5-08, 46. Jahrgang, S. 13-21

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Andrej Holm – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Interview mit Andrej Holm u. a.: Das sind keine legal erworbenen Informationen., die tageszeitung, 15./16. Dezember 2007
  2. URBAN-Report
  3. Institut für Humangeographie der Universität Frankfurt/Main
  4. Stadtforschung am Institut für Sozialwissenschaften der Carl-von-Ossietzky-Universität
  5. Lehrbereich Stadt- und Regionalsoziologie
  6. Wissenschaft unter Terrorverdacht, Artikel auf der WSWS vom 24. August 2007
  7. ppg: Wem gehört die Welt?
  8. Veranstaltungen und Diskussionen
  9. http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2007&Sort=3&anz=154&pos=0&nr=41487&linked=bes&Blank=1&file=dokument.pdf
  10. Ein Leben unter staatlicher Beobachtung badische-zeitung.de vom 21. Oktober 2008
  11. Überwachung total campus.nzz.ch vom 28. Juni 2013
  12. a b Bundesgerichtshof: Mitteilung der Pressestelle Nr. 154/2007: Haftbefehl gegen Berliner Soziologen aufgehoben
  13. Zeit online, 21. August 2007: Aufgebauschte Beweise
  14. Beschluss des BGH vom 18. Oktober 2007, S. 4-5 (PDF; 74 kB)
  15. taz, 22. August 2007: Kommissar Google jagt Terroristen
  16. The Guardian 21. August: Richard Sennett, Saskia Sassen Guantánamo in Germany
  17. sueddeutsche.de, 22. August 2007: Die Gedanken sind Freiwild: Wie man unter Terrorverdacht gerät
  18. Offener Brief an die Generalbundesanwaltschaft: Einstellung des §129a-Verfahrens sofort!; dasselbe mit Erstunterzeichnern
  19. Heise, 22. August 2007: Durch Google-Suche in die Einzelhaft
  20. Offener Brief von Richard Sennett und Saskia Sassen vom 20.8: Englische Originalfassung
  21. http://www.taz.de/!3475/
  22. Bericht vom 23. August 2007 in Zeit-Online: Berliner Soziologe freigelassen
  23. Bundesgerichtshof: Mitteilung der Pressestelle Nr. 181/2007: Haftbefehle gegen mutmaßliche Mitglieder der "militanten gruppe" außer Vollzug gesetzt
  24. Extremisten für Bundeswehr-Anschlag verurteilt. Die Welt, 16. Oktober 2009
  25. annalist » Einstellung