Bundesministerium für Landesverteidigung

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Osterreich  Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
Österreichische Behörde
Logo Österreichs Bundesheer
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Logo Österreichisches Sportministerium
Logo Österreichisches Sportministerium
Staatliche Ebene Bund
Stellung der Behörde Oberste Bundesbehörde
Gründung 1920 (Bundesministerium für Heereswesen)/1955
Hauptsitz Wien 9, Rossauer Kaserne
Behörden­leitung Hans Peter Doskozil, Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
Haushaltsvolumen 1,98 Mrd EUR (2015)[1]
Website www.bmlvs.gv.at

Die als Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (kurz BMLVS oder Verteidigungsministerium) bezeichnete österreichische Verwaltungseinrichtung des Bundes ist für alle militärischen Angelegenheiten, insbesondere das Österreichische Bundesheer betreffende, und alle Angelegenheiten des Sports zuständig.

Bundesminister

Sitz des BMLVS in der Rossauer Kaserne

In der derzeitig amtierenden Bundesregierung Kern  ist Hans Peter Doskozil (SPÖ) Bundesminister für Landesverteidigung und Sport. Als solcher ist er Ressortchef der Sektion Sport und Vorgesetzter aller dem BMLVS untergeordneten Behörden. Ihm obliegt damit die Befehls- und Verfügungsgewalt über das Österreichische Bundesheer, soweit diese nicht dem Bundespräsidenten vorbehalten ist. Für bestimmte Rechtshandlungen, wie die Heranziehung von mehr als 5.000 Mann der Miliz oder Reserve, ist der Bundesminister für Landesverteidigung an die Ermächtigung des Bundespräsidenten gebunden, da dieser den verfassungsgemäßen Oberbefehl über das Bundesheer führt.

Kompetenzen

Das Bundesministerium[2] ist insbesondere zuständig für:

  • Angelegenheiten der Besorgung der verfassungsgesetzlich festgelegten Aufgaben des Bundesheeres
  • Angelegenheiten der operativen und taktischen Führung des Bundesheeres
  • Angelegenheiten der Militärluftfahrt
  • Angelegenheiten der Bewaffnung und Ausrüstung des Bundesheeres sowie der personellen und materiellen Ergänzung des Bundesheeres
  • Angelegenheiten des militärischen Waffen-, Schieß- und Munitionswesens
  • Angelegenheiten der Wehrtechnik einschließlich der militär-technischen Forschung und Erprobung
  • Angelegenheiten der militärischen Sperrgebiete
  • Angelegenheiten des Schutzes der Gesundheit der Angehörigen des Bundesheeres einschließlich der militärischen Krankenanstalten und der militärischen Arzneimittelversorgung
  • Angelegenheiten des militärischen Attachédienstes
  • Angelegenheiten der Errichtung, Instandhaltung und Verwaltung aller Bauten, Anlagen und Liegenschaften des Bundes, die dem Bundesministerium, der Heeresverwaltung oder dem Bundesheer dienen, einschließlich des Heeresgeschichtlichen Museums
  • Angelegenheiten der Schifffahrt, des Kraftfahrwesens, des Fernmelde- und des Vermessungswesens im militärischen Bereich
  • Führung des Heeresgeschichtlichen Museums (Militärhistorisches Institut)
  • Angelegenheiten der militärischen Stiftungen und Fonds
  • Angelegenheiten der Heeresforstverwaltung Allentsteig
  • Angelegenheiten der Verwaltung der Anteilsrechte des Bundes an der SIVBEG – Strategische Immobilien Verwertungs-, Beratungs- und Entwicklungsgesellschaft m. b. H., solange der Bund Gesellschafter ist, sowie die Aufsicht über diese Gesellschaft
  • Angelegenheiten der Europäischen Verteidigungsagentur
  • Angelegenheiten des Sports[3]

Kontrollorgan des Bundesheeres ist der Nationale Sicherheitsrat, der am Bundeskanzleramt angesiedelt ist. Der Verteidigungsminister ist – neben Bundeskanzler, Vizekanzler, Außenminister, Innenminister, Justizminister und einigen Nationalratsabgeordnete/Bundesratsmitgliedern – Teilnehmer an diesem Gremium (bis 2001: Landesverteidigungsrat nur für militärisches, heute für den gesamten Zivilschutz zuständig).

Als Sportministerium ist es besonders für den Leistungssport und Sport im Tourismus zuständig, der Schulsport und Bewegungsförderung gehört noch zu den Agenden des Unterrichtsministeriums (Abt. II/8 BMUKK – Bewegung und Sport)

Organisation

Nachgeordnete Dienststellen

Dem Ministerium nachgeordnet sind folgende Stellen:

Historische Entwicklung

Zur Zeit der Österreichisch-Ungarischen Monarchie waren ein k.u.k. Kriegsministerium, das für die gesamte Monarchie zuständig war, und ein k.k. Ministerium für Landesverteidigung, das nur der Österreichischen Reichshälfte diente, eingerichtet. Von 1918 bis 1920 bestand ein Staatsamt für Heereswesen, von 1920 bis 1936 ein Bundesministerium für Heereswesen, von 1936 bis 1938 hieß die Behörde Bundesministerium für Landesverteidigung. In der Zeit der Zugehörigkeit zum Großdeutschen Reich existierte keine eigene österreichische Behörde. Von 1945 bis 1956, also in der Zeit der durch die Besatzungsmächte fremdkontrollierten Republik Österreich waren die Agenden der Landesverteidigung Sache des Amtes für Landesverteidigung, einer Sektion im Bundeskanzleramt. Danach wurde wieder ein eigenes Ministerium eingerichtet, das bis 2009 Bundesministerium für Landesverteidigung hieß.

In der Bundesregierung Faymann I wurden die bisher im Bundeskanzleramt angesiedelten Sportagenden dem Verteidigungsministerium angeschlossen. Sport wurde erstmals 1966 gesetzlich als Angelegenheit des Bundesministeriums für Unterricht erwähnt, 1984 kam durch die Bezeichnung Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Sport erstmals Sport in einer Ministeriumsbezeichnung vor. 1991 gelangte Sport zum Bundesministerium für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz, 1995 zum Bundeskanzleramt, 2000 zum Bundesministerium für öffentliche Leistung und Sport, 2003 wieder zum Bundeskanzleramt und schließlich 2009 zum Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport.[3]

Weblinks

Commons: Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ↑ Bundesfinanzgesetz 2015. (PDF; 4,12 MB) Bundesministerium der Finanzen, abgerufen am 3. Oktober 2015 (Seite 152).
  2. ↑ gem. Anlage zu § 2 Abschnitt H. des Bundesministeriengesetz 1986 i.d.g.F.
  3. ↑ a b c Mit der Bundesministeriengesetz-Novelle 2009 ging die Zuständigkeit für Angelegenheiten des Sports mit Wirkung vom 1. Februar 2009 vom Bundeskanzleramt an das dortige Ressort über und das Bundesministerium für Landesverteidigung wurde in Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (BMLVS) umbenannt. Dabei wurde die Sektion VI (Sportsektion) des Bundeskanzleramtes als Sektion V in das BMLVS übergeleitet.
    BM für Landesverteidigung und Sport, MAG. Norbert Darabos, Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport: Anfragebeantwortung S91143/265-PMVD/2011, 9. Jänner 2012, 9616/AB XXIV. GP, Eingelangt am 10. Jänner 2012, Zu 4 bis 6 (Webdokument, Parlamentarische Materialien, parlament.gv.at/PAKT)
  4. ↑ Kurier: Verteidigungsressort: Minister Doskozil macht Richterin & Asylexpertin zur Bürochefin.. Artikel vom 6. September 2016, abgerufen am 6. September 2016.
  5. ↑ Generalleutnant Commenda wird neuer Generalstabschef Abgerufen am 15. Juli 2013.
  6. ↑ a b c Bundesminister Klug bestellt neue Sektionsleiter Abgerufen am 15. Juli 2013.
  7. ↑ Sektion Sport im Sportministerium, www.sportministerium.at
  8. ↑ a b Verteidigungsminister Klug bestellt 17 Führungsfunktionen Abgerufen am 15. Juli 2013.
  9. ↑ a b Entscheidung über neun Führungspositionen gefallen Abgerufen am 10. Juni 2014

Koordinaten: 48° 13′ 7″ N, 16° 22′ 7″ O

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