Interventionistische Linke

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Make capitalism history-Banner der Interventionistischen Linken, Rostock 2007

Interventionistische Linke (IL) ist ein zum Jahreswechsel 2005 gegründetes[1] Netzwerk mehrerer deutscher, nach eigener Darstellung „linksradikaler und antikapitalistischer“ Gruppen und Einzelpersonen. Der IL gehören u. a. Avanti – Projekt undogmatische Linke, Antifaschistische Linke Berlin, Für eine linke Strömung, die Redaktion analyse & kritik, Libertad! und Einzelpersonen von attac und Die Linke an.

Die IL hat das Ziel, mit ihrer Politik „praktisch in die realen politischen und sozialen Auseinandersetzungen einzugreifen“ und „wieder realen Einfluss auf die Richtung von Politik und gesellschaftlicher Entwicklung“ zu gewinnen.[2] Vom Bundesamt für Verfassungsschutz[3] sowie dem Verfassungsschutz des Landes Sachsen wird die IL als überwiegend linksextremistisch[4] eingestuft.

Aktivitäten und Kampagnen[Bearbeiten]

Aktivitäten zum G 8-Gipfel[Bearbeiten]

Laut IL hat sie sich den G8-Gipfel in Heiligendamm 2007 als „praktisches Experimentierfeld für unsere Zusammenarbeit“ gewählt, die als ein „lockeres Diskussionstreffen“ 1999 begonnen hatte.[5] Bei dem G8-Gipfel hat die IL unter anderem einen Block unter dem Motto „Make capitalism history“ (sogenannter Schwarzer Block) auf der Großdemonstration am 2. Juni 2007 in Rostock organisiert. Teilnehmer dieses Blocks werden hauptverantwortlich für die mit zahlreichen Verletzten auf Seiten der Polizei und der Demonstranten verbundenen Ausschreitungen im Verlauf der Demonstration gemacht.[6][7]

Laut dem Berliner Verfassungsschutz[8] hatte die IL explizit „das Ziel, die Proteste anlässlich des G 8-Gipfel zu radikalisieren“. Der Bericht zitiert aus der „Gipfelzeitung“ der IL einen Text, der unter dem Motto „Mit der G 8 kann es keinen Dialog geben“ steht: „In der Radikalisierung und Ausweitung all dieser Initiativen wird sich letztendlich auch die Frage nach einem Bruch mit dem klassenherrschaftlichen, patriarchalen, rassistischen und imperial(istisch)en System und die Eigentumsfrage neu stellen.“ … „Für eine Linke, die in den offenen wie untergründigen sozialen Konflikten und in all ihren widersprüchlichen Verlaufsformen den Ansatzpunkt wie das Potenzial für jede Form revolutionärer Gesellschaftsveränderung sieht, wird es jedoch darauf ankommen, diesen Konflikten in und um Heiligendamm zum Ausdruck zu verhelfen. […] Ob und inwieweit der G8-Gipfel zum Bezugs- oder gar zum Kristallisationspunkt der Klassenauseinandersetzungen hier zu Lande gemacht werden kann, ist auch ein Maßstab für die momentane tatsächliche sozialrevolutionäre Bedeutung der radikalen Linken.“[9]

An der IL sind laut dem VS-Bericht „federführend Gruppen der Berliner linksextremistischen autonomen Szene beteiligt“.[10] Inhaltlich unterscheidet sich die IL laut dem Bericht von anderen linksextremistischen Anti-G8-Bündnissen wie „Dissent!“ oder dem „Revolutionären G8-Bündnis / Anti-G8-Bündnis für eine revolutionäre Perspektive“ in der Frage, wie der Protest organisiert werden soll. Die IL sei „bestrebt, ein möglichst breites Bündnis unter Einschluss von Gewerkschaften und kirchlichen Gruppierungen zu organisieren, um ein großes Protestpotenzial mobilisieren zu können“.[11]

Aktivitäten zum Finanzmarktstabilisierungsgesetz[Bearbeiten]

Im Zuge des von der Bundesregierung bereitgestellten Rettungsfonds für deutsche Banken hat die Interventionistische Linke gemeinsam mit anderen Organisationen (etwa Attac und ver.di) eine Protestveranstaltung vor dem Finanzministerium organisiert und dort die Vergesellschaftung aller Banken und Konzerne sowie die Einführung eines Existenzgeldes gefordert.[12]

Kampagne „Castor schottern“[Bearbeiten]

Anlässlich des Castor-Transportes aus der französischen Wiederaufarbeitungsanlage La Hague in das Atommülllager Gorleben im November 2010 organisierte die Interventionistische Linke mit Gruppen aus dem autonomen Spektrum die Kampagne „Castor schottern“.

Das Bündnis hatte im August 2010 öffentlicht erklärt, „mit Hunderten, Tausenden von Menschen“ auf die Schienenstrecke gehen zu wollen und dort „massenhaft den Schotter aus dem Gleisbett zu entfernen, also die Gleise zu unterhöhlen und sie damit für den Atommüllzug unbefahrbar zu machen.“ Diese Erklärung war von 283 Gruppen und 1.492 Einzelpersonen unterzeichnet worden, darunter die Liedermacher Hannes Wader und Konstantin Wecker, sowie zahlreiche Bundestags- und Landtagsabgeordnete der Partei Die Linke.

Mitgliedergruppen[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www.prager-fruehling-magazin.de/article/117.die_mobilisierung_des_gemeinsamen.html
  2. Zwischenstand einer andauernden Diskussion. Für eine Linke, die dazwischen geht. In: G8Xtra Nr. 1 (PDF; 789 kB), Februar 2006, S. 2
  3. Verfassungsschutzbericht 2009, S. 146-148 (PDF; 4,3 MB)
  4. Kurzinformation über wichtige Ereignisse und Aktivitäten extremistischer Organisationen im Monat Februar 2009 (S. 7; PDF; 187 kB)
  5. G8 Xtra 1
  6. http://www.zeit.de/online/2007/23/reaktionen-rostocker-gewaltdemo
  7. http://www.berlin.de/imperia/md/content/seninn/verfassungsschutz/stand2005/vsb_2007_akt_le.pdf/ Verfassungsschutzbericht Berlin 2007, S. 46
  8. Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Abteilung Verfassungsschutz über „Linksextremistische Protestvorbereitungen gegen den G 8-Gipfel 2007“, S. 2f.
  9. Herrschaft keine Ruhe gönnen. in: G8-XTRA – Zeitung für eine „Interventionistische Linke“ Nr. 3/2007, S. 1
  10. a.a.O., S. 3
  11. a.a.O., S. 4
  12. http://www.attac.de/aktuell/presse/detailsicht/datum/2008/10/30/nicht-auf-unsere-kosten-die-profiteure-sollen-zahlen-2/?cHash=c60ffcbbc3