Schwarz-Blaue Koalition
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
 |
 |
Als Schwarz-Blaue Koalition bezeichnet man in Österreich eine Zusammenarbeit zwischen der ÖVP und der FPÖ.
Bei den Nationalratswahlen 1999 konnte der damalige sozialdemokratische Bundeskanzler Viktor Klima keine handlungsfähige Regierungskoalition bilden, so dass es schließlich erstmals in der Geschichte Österreichs zu einem Bündnis von ÖVP und FPÖ kam. ÖVP und FPÖ hatten in den Wahlen gleich viele Mandate im Nationalrat errungen, die FPÖ hatte aber etwa 400 Stimmen mehr als die ÖVP erhalten. Gelegentlich sprach man daher auch von "Blau-Schwarz". Dennoch stellte die ÖVP Kanzler und einige Minister, die FPÖ erhielt das Amt des Vizekanzlers und auch viele wichtige Minsterämter, wie zum Beispiel das Finanz-, Sozial-, Justiz- und Landesverteidigungsministerium und Staatssekretäre. Nach den vorgezogenen Neuwahlen 2002 wurde die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ fortgesetzt, jedoch mit einigen Einbußen bei den vorigen FP-Ministerien und FP-Staatssekretären.
Seit der Parteispaltung der FPÖ am 4. April 2005 in FPÖ-alt und BZÖ spricht man daher auch von einer Schwarz-Orangen Koalition, da die Parteifarbe des BZÖ orange ist.
Im Vorfelde der Nationalratswahl in Österreich 2008 wird schwarz-blau von ÖVP-Spitzenkandidat Wilhelm Molterer nicht explizit abgelehnt, eine Zusammenarbeit gilt allerdings wegen großer Differenzen in Europa- und sozialpolitischen Themenbereichen als schwierig. FPÖ-Kandidat Heinz-Christian Strache warf der Volkspartei mehrmals "soziale Eiskastenpolitik" vor und machte keinen Hehl daraus, mit der SPÖ mehr Übereinstimmungen zu sehen.
[Bearbeiten] Literatur
- Emmerich Tálos: Schwarz-Blau - eine Bilanz des "Neu-Regierens", Wien 2006, ISBN 3-7000-0516-4
