Schwarz-Blaue Koalition

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ÖVP
FPÖ

Als Schwarz-Blaue Koalition bezeichnet man in Österreich eine Zusammenarbeit zwischen der ÖVP und der FPÖ. Während solche Koalitionen in zwei Bundesländern schon länger existierten, kam sie bundesweit erstmals im Februar 2000 zustande, nachdem die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ nach 3 Monaten gescheitert waren.

Die von Wolfgang Schüssel geführte Schwarz-Blaue Koalition (2000 bis 2006) war die erste dieser Art auf Bundesebene und beendete nach 13 Jahren die zuletzt blockierte Große Koalition zwischen ÖVP und SPÖ. Sie führte zahlreiche, lang überfällige Reformen durch, stieß aber in Österreich auf teilweise heftige Ablehnung -- vor allem seitens der Sozialdemokratie und der Grünen. Sie wird bis heute kontrovers diskutiert, während man auf bürgerlicher Seite die zahlreichen Reformagenden hervorhob und Schüssel als Wendekanzler bezeichnete.

Wie erst später bekannt wurde, gab es jedoch zahlreiche Korruptionsskandale, vor allem seitens der FPÖ-Regierungsmitglieder (Karl-Heinz Grassers Homepage- und Novomatic-Affäre, Auftragsvergaben durch Hubert Gorbach und die BUWOG-Affäre, die Terminal Tower- und die Tetron-Affäre, die Beschaffung der Eurofighter, sowie mehrere Telekom-Affären), deren Aufarbeitung teilweise noch bevorsteht.

Bundesebene[Bearbeiten]

Bei den Nationalratswahlen 1999 konnte der damalige sozialdemokratische Bundeskanzler Viktor Klima keine handlungsfähige Regierungskoalition bilden, so dass es schließlich erstmals in der Geschichte Österreichs zu einem Bündnis von ÖVP und FPÖ kam. Sie hatten in den Wahlen gleich viele Mandate im Nationalrat errungen, die FPÖ aber etwa 400 Stimmen (0,01 %) mehr als die ÖVP erhalten. Gelegentlich sprach man daher auch von "Blau-Schwarz". Dennoch stellte die ÖVP den Bundeskanzler und die Hälfte der Minister, die FPÖ erhielt das Amt des Vizekanzlers sowie wichtige Ministerämter wie das Finanz-, Sozial-, Justiz- und Landesverteidigungsministerium und Staatssekretäre. Nach den vorgezogenen Neuwahlen 2002, aus der die ÖVP erstmals seit 1966 wieder als stärkste Partei hervorging, wurde die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ fortgesetzt, jedoch mit einigen Einbußen bei den vorigen FP-Ministerien und FP-Staatssekretären.

Seit der Parteispaltung der FPÖ am 4. April 2005 in FPÖ-alt und BZÖ sprach man von einer Schwarz-Orangen Koalition, da die Parteifarbe des BZÖ orange ist.

Im Vorfelde der Nationalratswahl in Österreich 2008 wurde schwarz-blau von ÖVP-Spitzenkandidat Wilhelm Molterer nicht explizit abgelehnt, eine Zusammenarbeit galt allerdings wegen großer Differenzen in Europa- und sozialpolitischen Themenbereichen als schwierig. FPÖ-Kandidat Heinz-Christian Strache warf der Volkspartei mehrmals "soziale Eiskastenpolitik" vor und machte keinen Hehl daraus, mit der SPÖ mehr Übereinstimmungen zu sehen.

Länderebene[Bearbeiten]

Vorarlberg[Bearbeiten]

Auf Länderebene gab es zwischen 1974 und 2009 eine schwarz-blaue Zusammenarbeit, obwohl die ÖVP immer eine Absolute Mehrheit erreichte. Eine echte Koalition gab es allerdings nur zwischen 1999 und 2004. Im Vorfeld der Landtagswahl in Vorarlberg 2009 schloss Landeshauptmann Herbert Sausgruber nach einer antisemitischen Aussage des FPÖ-Spitzenkandidaten eine Fortführung der Kooperation aus[1]. Seither regiert die ÖVP mit absoluter Mehrheit allein in Vorarlberg.

Kärnten[Bearbeiten]

Da in Kärnten ein Proporz-System besteht, gab es bislang keine richtigen Koalitionsregierungen. Dennoch kam es mehrmals zu einer Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ. Nachdem die SPÖ 44 Jahre den Landeshauptmann gestellt hatte, wählten 1989 die Abgeordneten der Volkspartei Jörg Haider zum ersten FPÖ-Landeshauptmann. Zwei Jahre später wurde Haider wegen einer rechtsextremen Aussage per Misstrauensantrag abgewählt und mit SPÖ-Stimmen Christof Zernatto (ÖVP) gewählt. Erst 18 Jahre später kam es wieder zu einem schwarz-blauen Arbeitsübereinkommen. Nachdem die Freiheitlichen in Kärnten noch als Teil des BZÖ die Landtagswahl 2009 gewonnen hatten und Gerhard Dörfler mit den Stimmen von FPÖ und ÖVP zum Landeshauptmann gewählt wurde, spaltete sich die Landesgruppe vom BZÖ ab und begann eine Kooperation mit der Bundes-FPÖ.

Literatur[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/503684/index.do

Siehe auch[Bearbeiten]