South Stream

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Varianten des Verlaufs der geplanten Pipeline, der Ast nach Süditalien wurde verworfen

South Stream (russisch Южный поток, Transkription Juschny potok, bulgarisch Южен поток) war ein Pipeline-Projekt als eine neue transnationale Transportmöglichkeit für russisches Erdgas.

Einstellung des Projekts[Bearbeiten]

Am 1. Dezember 2014 gab der Präsident Russlands, Wladimir Putin, bekannt, das Projekt werde aufgrund der Blockadehaltung Bulgariens vorerst eingestellt.[1][2] Am gleichen Tag konferierte er mit dem türkischen Ministerpräsidenten Erdoğan; die beiden unterzeichneten ein Memorandum, das die Lieferung großer Gasmengen an die Türkei vorsieht.[3] Der türkische Energieminister Taner Yıldız sagte, er wolle den russischen Vorschlag prüfen; es sei aber noch zu früh, um in der Angelegenheit „ein letztes Wort zu verkünden“[4] Zwischen den beiden Ländern gibt es bereits eine Gaspipeline namens Blue Stream. Der russische Energieminister Alexander Nowak gab der EU die Schuld für die Aufgabe der South-Stream-Pipeline durch Russland.[5]

Die Pipeline sollte ab frühestens 2015 Südost- und Südeuropa versorgen. Das Projekt bestand aus drei Komponenten: dem Ausbau der Transportkapazitäten in Russland bis zur Schwarzmeerküste bei Anapa, dem Bau einer Pipeline durch das Schwarze Meer sowie dem Weiterbau der Erdgas-Pipeline vom bulgarischen Warna. Den Offshore-Teil bildeten vier parallel verlaufende Röhren mit einer geplanten Durchleitungskapazität von 63 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr, die auf einer Länge von 931 Kilometer durch das Schwarze Meer verlaufen sollten.[6]

South Stream sollte die Lieferrouten von russischem Erdgas nach Europa diversifizieren und die Abhängigkeit Russlands von den derzeit dominierenden Transitstaaten Ukraine und Weißrussland reduzieren (siehe russisch-ukrainischer Gasstreit).

Die EU bestand bei den russischen South-Stream-Plänen auf Regeln, die seit November 2010 für alle Fernleitungsnetzbetreiber in der EU gelten: Wer eine Pipeline auf EU-Boden baut, der muss unter anderem Konkurrenten diskriminierungsfreien Zugang gewähren; Netz und Vertrieb müssen getrennt sein. Der Transporteur darf nicht die Preise kontrollieren. Gazprom wollte bei South Stream sowohl Gasproduzent als auch Gasnetzbetreiber werden; die EU-Kommission sah deshalb die genannten Regeln verletzt. Schon 2013 hatte sie die EU-Länder, durch die die Pipeline führen sollte, darauf nachdrücklich hingewiesen.[7][8]

Im Juni 2014 leitete die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Bulgarien ein, das Land stoppte daraufhin die Arbeiten an der Pipeline. Russland beantragte als Reaktion darauf vor der Welthandelsorganisation ein Schiedsverfahren.[9] Bulgarien (EU-Mitglied seit 2007) erklärte im Juni, an dem Bau festzuhalten, das Projekt aber erst nach Zustimmung der EU-Kommission fortsetzen zu wollen. Serbien vermied (Stand Juni 2014) eine klare Positionierung.[10]

Beteiligte Unternehmen[Bearbeiten]

Partner des Joint Ventures für den Offshore-Teil der Fernleitung sind Gazprom (50%), der italienische Energieversorger Eni (20%), die französische EdF (15%) sowie die BASF-Tochter Wintershall (15%). Die Kosten wurden im Mai 2009 auf 19 bis 24 Milliarden Euro geschätzt.[11]

Am Onshore-Teil der Fernleitung sind beteiligt:[12]

  • OsterreichÖsterreich Österreich Österreich - South Stream Austria GmbH; Anteilseigner Gazprom (50 %) und OMV (50 %)
  • BulgarienBulgarien Bulgarien - South Stream Bulgaria AD; Anteilseigner Gazprom (50 %) und Bulgarian Energy Holding(50 %)
  • KroatienKroatien Kroatien - Joint Venture in Vorbereitung; Anteilseigner Gazprom und Plinacro
  • GriechenlandGriechenland Griechenland - South Stream Greece S.A.; Anteilseigner Gazprom (50 %) und DESFA (50 %)
  • UngarnUngarn Ungarn - South Stream Hungary Zrt; Anteilseigner Gazprom (50 %) und Magyar Villamos Művek (MVM) (50 %)
  • SerbienSerbien Serbien - South Stream Serbia AG; Anteilseigner Gazprom (51 %) und Srbijagas (49 %)
  • SlowenienSlowenien Slowenien - South Stream Slovenia LLC; Anteilseigner Gazprom (50 %) und Plinovodi (50 %)

Geschichte[Bearbeiten]

Gasröhren in Warna (2014)

Am 5. Februar 2009 wurde das Abkommen zum Bau der Pipeline durch das Schwarze Meer zwischen Gazprom und der bulgarischen Energieholding unterzeichnet. Es sieht vor, die ursprünglich geplanten 31 Milliarden Kubikmeter Durchleitungskapazität um weitere 16 Milliarden zu erhöhen.[13]

Im April 2009 fand ein weiteres Treffen zwischen Eni und Gazprom statt. Eni erwog zu dieser Zeit, Gazprom auch am libyschen Elephant-Feld zu beteiligen.[14]

Am 13. Juli 2009 teilte die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti mit, Bulgarien habe die Kooperation mit Gazprom eingefroren und sei an weiteren Planungen dieser Pipeline sowie weiteren russischen Energieprojekten derzeit nicht interessiert.[15] Die Ankündigung Turkmenistans, sich entweder durch bereits existierende iranische Pipelines oder mittels noch zu bauender transkaspischer Pipelines an der Nabucco-Pipeline beteiligen zu wollen, galt als ein weiterer Rückschlag für das russische South-Stream-Projekt. Bis dahin hatte Russland versucht, Turkmenistan von einer Nabucco-Beteiligung fernzuhalten.[16]

Am 6. August 2009 unterzeichneten Russland und die Türkei einen Kooperationsvertrag, in dem die Türkei dem Bau der russischen Gaspipeline South Stream in ihren Hoheitsgewässern zustimmt.[17]

Am 24. April 2010 genehmigte Österreich bei Verhandlungen mit Russland den Bau der Pipeline.[18]

Im September 2011 erfolgte eine Änderung hinsichtlich der Anteilseigner. Neben dem bisherigen Anteilseigner Gazprom mit 50 % Beteiligung werden Eni 20 %, EdF und Wintershall jeweils 15 % der Anteile halten.[19]

Im Dezember 2011 berichteten russische Medien, Gazprom werde die Route im Westen nicht zum existierenden Verteiler nach Baumgarten an der March in Nordost-Österreich und auch nicht nach Süditalien, sondern nur nach Norditalien führen, da Österreich mit der OMV die konkurrierende Nabucco-Pipeline betreibe. Russland forderte eine 50-Prozent-Beteiligung an der OMV-dominierten Gasbörse CEGH, die Einfluss auf Nabucco geschaffen hätte, was von der EU-Kommission durch gestellte Bedingungen verhindert wurde.[20] Im selben Monat gab die Türkei ihre endgültige Zustimmung zum Bau der Pipeline durch das Schwarze Meer. Als Gegenleistung sicherte Russland dem Land Gaslieferungen bis 2025 zu.[21]

Am 7. Dezember 2012 wurde in der südrussischen Stadt Anapa am Schwarzen Meer offiziell mit dem Bau der Erdgasleitung begonnen.[22]

Im Sommer 2013 wurde das Konkurrenzprojekt Nabucco-Pipeline für beendet erklärt. Diese Pipeline sollte Erdgas aus dem kaspischen Raum in die EU transportieren und dabei russisches Territorium umgehen.

Am 23. November 2013 wurde auch in Serbien mit dem Bau begonnen.[23] Im Juni 2014 sprach Oleg Saveliev, Minister für Angelegenheiten der Krim, über Pläne, auch die von Russland besetzte Krim mit einer Abzweigung der South-Stream-Pipeline mit Gas zu versorgen. Der Idee, Kosten zu sparen, indem man die Leitung über die Krim führt, wurde entgegnet, dass man an den ursprünglichen Plänen festhalte.[24] Ebenfalls wurde am 24. Juni 2014 zwischen der OMV und Gazprom ein Vertrag über den Bau des österreichischen Teilstücks der South-Stream-Pipeline unterzeichnet. Unter anderem wurde nun doch eine Abzweigung der Pipeline nach Baumgarten an der March, einem Gas-Hub, von dem aus Österreich Erdgas an Ungarn liefert, vereinbart.[25]

Im Zuge der Krimkrise 2014 kündigte der deutsche EU-Energiekommissar Günther Oettinger im März 2014 an, dass er für eine Verzögerung des South-Stream-Projekts sorgen werde.[26] Dies hätte zur Folge, dass die in Norddeutschland endende Nord-Stream-Pipeline die einzige wäre, die bei einer Störung des Gastransits durch die Ukraine die Versorgung mit russischem Erdgas in nennenswertem Umfang sicherstellen könnte.

Am 1. Dezember 2014 verkündete Präsident Putin die Einstellung des Bauvorhabens.[27]

Gaspreis, ökonomische Aspekte, Sonstiges[Bearbeiten]

Öl ist von Juni 2014 bis November 2014 um etwa 40 Prozent billiger geworden (in US-Dollar). Die Gasverträge zwischen Russland und der EU koppeln (seit Jahrzehnten) den Gaspreis an den Ölpreis. Die Gasnachfrage in der EU ist seit 2010 um rund zehn Prozent gefallen. Ob South Stream – unter den gegenwärtigen Marktverhältnissen – wirtschaftlich zu betreiben wäre, erscheint laut Medienberichten fraglich.[28][29]

Nach dem Ende von South Stream hat eine Alternative - Gas von Aserbaidschan via Georgien, die Türkei, Griechenland bis Italien pumpen - für die EU an Gewicht gewonnen[30]

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: South Stream – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. Putin: Bulgarien bremst uns aus: Russland stoppt South Stream. ntv.de, 1. Dezember 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  2. Konflikt mit der EU: Russland gibt Pipeline-Projekt South Stream auf. Spiegel Online, 2. Dezember 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  3. Benjamin Bidder, Hasnain Kazim: South-Stream-Leitung gestoppt: Russland düpiert, Türkei profitiert. Spiegel Online, 2. Dezember 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  4. Erdoğans Abhängigkeit von Russland. Zeit Online, 2. Dezember 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  5. Eduard Steiner: Pipeline-Stopp legt Russlands große Schwäche offen. welt.de, 2. Dezember 2014, abgerufen am 2. Dezember 2014.
  6. South Stream - Energie für Europa. Pressemitteilung Wintershall, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  7. Nemanja Rujević: Streit um South-Stream-Pipeline. Deutsche Welle, 16. Dezember 2013, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  8. Marlies Uken, Till Schwarze: Das lässt Europa kalt. Zeit Online, 2. Dezember 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  9. Russland zieht wegen Pipeline-Streit vor WTO. handelsblatt.com, 13. Juni 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  10. Russland bringt South-Stream-Streit vor WTO. DerStandard.at, 13. Juni 2014, archiviert vom Original am 14. Juni 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  11. Jason Bush: Russia's South Stream Project Gets a Boost. Spiegel Online, 19. Mai 2009, abgerufen am 5. Dezember 2014 (englisch).
  12. Project Structure. The South Stream project official website, archiviert vom Original am 6. Dezember 2013, abgerufen am 5. Dezember 2014 (englisch).
  13. Abkommen über South Stream und Atomenergie zwischen Russland und Bulgarien signiert. RIA Novosti. 5. Februar 2009. Abgerufen am 9. Februar 2009.
  14. Eni CEO sees talks soon on South Stream, Elephant field. Reuters, 7. April 2009, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  15. South Stream: Bulgariens neue Regierung ändert Kurs - "Kommersant". RIA Novosti, 13. Juli 2009, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  16. Inga Sikorskaya: Turkmenistan: New Pipeline, Old Horizons? Institute for War and Peace Reporting, 10. Juli 2009, archiviert vom Original am 6. August 2009, abgerufen am 5. Dezember 2014 (englisch).
  17. Türkei erlaubt Bau der South-Stream-Pipeline. RIA Novosti, 6. August 2009, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  18. Putin zu Kurzbesuch in Wien. wienerzeitung.at, 24. April 2010, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  19. EdF und Wintershall steigen mit je 15 Prozent in Gasprojekt South Stream ein. RIA Novosti, 6. September 2011, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  20. Verlierer im Gaspoker. orf.at, 15. Dezember 2011, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  21. Gasleitung South Stream: Türkei genehmigt russische Mega-Pipeline. Spiegel Online, 28. Dezember 2011, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  22. Horst Kläuser: Der Pipeline-Triumph von Gazprom. Tagesschau.de, 7. Dezember 2012, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  23. Bauarbeiten für Gaspipeline in Serbien begonnen. orf.at, 24. November 2013, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  24. Gas Supply Line to Crimea Via Gazprom's South Stream Could Be Built in 2 Years - Official. sputniknews.com, 16. Juni 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014 (englisch).
  25. South-Stream-Deal: Handschlag zwischen OMV und Gazprom erntet Kritik. handelsblatt.com, 24. Juni 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  26. EU bremst Pipeline-Verhandlungen mit Moskau. Welt.de, 9. März 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  27. Russland stoppt "South Stream". „Das war’s, das Projekt ist geschlossen“. orf.at, 1. Dezember 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  28. Aus für Pipeline-Projekt South Stream: Ein Entschluss Putins? Oder Gazproms? Tagesschau.de, 2. Dezember 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  29. Till Rüger: Till Rüger, ARD Wien, zum Aus für das Pipeline-Projekt South Stream. Tagesschau.de, 2. Dezember 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014.
  30. sueddeutsche.de 12. Dezember 2014: Warum Europa nicht an Aserbaidschan vorbeikommt