Staatspräsident (Israel)

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Standarte des Präsidenten
Standarte des Präsidenten auf See

Der israelische Präsident (hebräisch נשיא ישראל Nasi Jisra’el) ist das Staatsoberhaupt Israels. Der Amtssitz des Präsidenten befindet sich in Jerusalem.

Wahl und Amtszeit

Der Präsident wird von der Knesset in geheimer Abstimmung gewählt. Der Kandidat benötigt die absolute Mehrheit der Stimmen, wird diese im ersten Wahlgang nicht erreicht, wird die Wahl bis zu zweimal wiederholt. Sollte immer noch kein Kandidat die Mehrheit der Stimmen erreichen, scheidet im vierten Wahlgang der Kandidat mit dem niedrigsten Ergebnis aus der Wahl aus.

Die Amtszeit des Präsidenten beträgt seit einer Verfassungsänderung 7 Jahre. Eine Wiederwahl ist nicht mehr möglich.

Bis zu einer Gesetzesänderung im Jahr 1998 betrug die Amtszeit des Präsidenten 5 Jahre, dafür konnte er beliebig oft wiedergewählt werden.

Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind im Grundgesetz über den Staatspräsidenten von 1964 geregelt.

Kompetenzen

Der israelische Präsident hat vor allem repräsentative Aufgaben und kaum operative Befugnisse. Seine Aufgaben bestehen in[1]

  • der Eröffnung der ersten Sitzung der Knesset einer Legislaturperiode.
  • der Ernennung eines Mitglieds der Knesset zum Ministerpräsidenten und der damit verbundenen Beauftragung zur Bildung einer Regierung.
  • der Unterzeichnung aller von der Knesset verabschiedeten Gesetze, außer solchen, die das Amt des Präsidenten betreffen.
  • der Beglaubigung ausländischer Diplomaten.
  • der Unterzeichnung aller Verträge, die mit anderen Staaten abgeschlossen werden.
  • der Ernennung von Richtern, des Leiters der Israelischen Zentralbank und diversen anderen Amtsträgern.
  • der Verleihung von Zertifikaten an höhere Bildungseinrichtungen.
  • der Ausübung des Begnadigungsrechts.
  • der offiziellen völkerrechtlichen Vertretung des Staates Israel.

Der Präsident genießt während und nach seiner Amtszeit Immunität und ist nicht verpflichtet, jemandem über seine Amtshandlungen Rechenschaft abzulegen.

Die Amtszeit des Präsidenten endet nach Ablauf der Periode für die er gewählt wurde, wenn er von seinem Amt zurücktritt oder wenn drei Viertel der Knesset den Präsidenten für amtsunfähig z.B. wegen eines Fehlverhaltens erklären.

Amtsinhaber

Nr. Name Vom Bis Aufstellende Partei Vorheriger Beruf Bild
1 Chaim Weizmann 17. Mai 1948 9. November 1952 Allgemeine Zionisten Zionistischer Politiker, Chemiker
2 Jizchak Ben Zwi 8. Dezember 1952 23. April 1963 Mapai Zionistischer Politiker, Historiker
3 Salman Schasar 21. Mai 1963 24. Mai 1973 Mapai Schriftsteller, Dichter, Politiker
4 Ephraim Katzir 24. Mai 1973 19. April 1978 Awoda Biophysiker
5 Jitzchak Nawon 19. April 1978 5. Mai 1983 Awoda Pädagoge, Schriftsteller
6 Chaim Herzog 5. Mai 1983 13. Mai 1993 Awoda Anwalt, General, Diplomat
7 Ezer Weizmann 13. Mai 1993 13. Juli 2000 Awoda General der Luftstreitkräfte, Politiker
8 Mosche Katzav 1. August 2000 1. Juli 2007 Likud Politiker
9 Schimon Peres 15. Juli 2007 24. Juli 2014 Kadima Politiker
10 Reuven Rivlin 24. Juli 2014 Likud Politiker, Jurist

Farblegende zur Tabelle: rot = Sozialistische Parteien, blau = Konservative Parteien, gelb = Liberale Parteien

Geschäftsführende Präsidenten

Der Präsident wird geschäftsführend vom Parlamentspräsidenten der Knesset vertreten. Bisher waren dies:

Yosef Sprinzak 10. November 1952–7. Dezember 1952 Vom Tod Chaim Weizman bis zur Amtseinführung von Yitzhak Ben-Zvi.
Kadish Luz 24. April 1963–20. Mai 1963 Vom Tod Yitzhak Ben-Zvi bis zur Amtseinführung von Zalman Shazar.
Avraham Burg 14. Juli 2000–31. Juli 2000 Vom Rücktritt Ezer Weizmans bis zur Amtseinführung von Moshe Katzav.
Dalia Itzik 2. Juli 2007–13. Juli 2007 Vom Rücktritt Moshe Katzavs bis zur Amtseinführung von Schimon Peres.

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ The Institution of the Presidency in Israel. The Office of the President of Israel, abgerufen am 11. Juni 2014 (englisch).
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