Tatjana Ždanoka

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Tatjana Ždanoka

Tatjana Ždanoka (* 8. Mai 1950 in Rīga; russ. Татья́на Арка́дьевна Ждано́к) ist eine lettische Politikerin der Partei „Lettlands Russische Union“ (Latvijas Krievu savienība). Sie ist Mitglied des Europäischen Parlaments in der Fraktion Grüne/EFA.

Ihre politischen Ansichten werden dem linken Spektrum zugeordnet[1][2][3]. Sie tritt für die Rechte der russischsprachigen Minderheit in Lettland ein, ihr wichtigstes Anliegen ist der Schutz von deren nationaler und sprachlicher Identität.

Ždanoka ging in den späten 1980er Jahren als eine der Führerinnen der Internationalen Front Lettlands (Interfront), die sich gegen die Unabhängigkeit Lettlands richtete, in die Politik. Zuvor war sie Mathematik-Professorin an der Universität Lettlands gewesen. Im März 1990 wurde sie in den Obersten Sowjet der lettischen SSR gewählt. Auch in der Kommunistischen Partei Lettlands betätigte sie sich.

Nachdem Lettland seine Unabhängigkeit wiedererlangt hatte, wurde es Ždanoka untersagt, für die Saeima, das lettische Parlament, zu kandidieren. Begründet wurde dies mit ihrem Verbleib in der lettischen KP auch nachdem deren Führung im Januar 1991 zum Umsturz gegen die nach Unabhängigkeit strebende Regierung aufgerufen hatte. Sie wurde von den Parlamentswahlen 1998 und 2002 ausgeschlossen, klagte Lettland aber vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte an.

Während des laufenden Verfahrens beschloss die Saeima, den früheren Mitgliedern der kommunistischen Partei bei der Europawahl 2004 keine Beschränkungen aufzuerlegen. Ždanoka wurde im Juni 2004 ins Europäische Parlament gewählt und gewann ihren Prozess gegen Lettland einige Tage später, am 17. Juni. Es wurden ihr 20.000 Euro und 2.236,50 Lats zugesprochen. Lettland ging jedoch mit der Begründung, seine Situation im Übergang von einer totalitären Herrschaft sei nicht ausreichend gewürdigt worden, in Berufung. Am 16. März 2006 urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit 13 gegen 4 Stimmen, dass Ždanokas Rechte nicht verletzt worden waren.

EU-Parlamentarierin[Bearbeiten]

Seit den Wahlen 2009 gehört Ždanoka der Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz an und ist Stellvertretende Vorsitzende in der Delegation im Ausschuss für parlamentarische Kooperation EU-Moldau.

Sie ist Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, im Petitionsausschuss und in der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung EURO-NEST. Als Stellvertreterin ist sie im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten und in der Delegation im Ausschuss für parlamentarische Kooperation EU-Russland.[4]

Unter anderem wegen Ždanokas öffentlich geäußerter Unterstützung der Annexion der Krim durch Russland und des russischen Vorgehens in der Ostukraine forderte die Vorsitzende der Europäischen Grünen Fraktion, Rebecca Harms, im März 2014 den Ausschluss Ždanokas aus dieser Fraktion.[5]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Zhdanok Candidacy Polarizes Latvian Election
  2. http://www.parties-and-elections.de/latvia.html
  3. http://www.baltictimes.com/news/articles/10108/ The Baltic Times
  4. Website des Europäischen Parlaments
  5. http://www.baltictimes.com/news/articles/34594/#.U7khVaZ6kSk

Weblinks[Bearbeiten]