Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, Gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik

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Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, Gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik (kurz: AFET) ist einer der 20 Ausschüsse des Europaparlaments. Den Vorsitz hält Elmar Brok [1].

Der Ausschuss ist sowohl für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) als auch für die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) zuständig. Andere Aufgaben sind die Beziehungen zu anderen EU-Einrichtungen und Organen, zu internationalen Organisationen wie der UNO sowie zu Drittländern und zu Beitrittskandidaten der EU. In letzterem Fall führt der Ausschuss die Verhandlungen und schließt Verträge ab. Ein weiteres Arbeitsfeld des Ausschusses liegt in Fragen der Menschenrechte, dem Schutz von Minderheiten und der Förderung der Demokratie in anderen Staaten. Sowohl für die Menschenrechtspolitik als auch für die Verteidigungspolitik gibt es einen Unterausschuss, der den Hauptausschuss unterstützt.

Die Arbeit von Delegationen, Unterausschüssen und Kommissionen in seinem Zuständigkeitsbereich koordiniert der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten ebenfalls.

Unterausschuss für Menschenrechte[Bearbeiten]

Der Unterausschuss für Menschenrechte (DROI) unterstützt den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten in Fragen zu Menschenrechten, Schutz von Minderheiten und der Förderung demokratischer Werte in Drittländern.

Der Unterausschuss Menschenrechte wurde in der 6. Wahlperiode eingerichtet und hatte seine erste Sitzung am 24. Juli 2004.[2]
Vorsitzende in der 7. Wahlperiode ist seit 2011 die deutsche Abgeordnete der Grünen Barbara Lochbihler.

Dieser Unterausschuss bearbeitet, wörtlich: „Fragen im Zusammenhang mit den Menschenrechten, dem Schutz von Minderheiten und der Förderung demokratischer Werte in Drittländern. Dabei wird der Ausschuss von einem Unterausschuss Menschenrechte unterstützt. Unbeschadet der einschlägigen Bestimmungen sind Mitglieder anderer Ausschüsse und Organe mit Zuständigkeiten in diesem Bereich eingeladen, an den Sitzungen des Unterausschusses teilzunehmen.“

Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung[Bearbeiten]

Der ebenfalls 2004 gegründete Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) unterstützt den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten in seinen Zuständigkeiten in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP).

Vorsitzender in der 7. Wahlperiode ist der französische Abgeordnete Arnaud Danjean (UMP/EVP).[3]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. [1]
  2. Unterausschuss Menschenrechte der 6. Wahlperiode
  3. Vorsitzender in der 7. Wahlperiode

Weblinks[Bearbeiten]