Unidad Popular

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Demonstration für Allende

Die Unidad Popular (UP) war ein Wahlbündnis von linken chilenischen Parteien und Gruppierungen, das am 17. Dezember 1969 gegründet wurde. Im Bündnis vertreten waren die Sozialistische Partei Chiles (PS; Partido Socialista de Chile), die Kommunistische Partei Chiles (PCCh; Partido Comunista de Chile),[1] die Radikale Partei (Partido Radical), die Sozialdemokratische Partei Chiles (PSD; Partido Social Democracia de Chile), die „Bewegung der einheitlichen Volksaktion“ (MAPU; Movimiento de Acción Popular Unitaria), die MAPU/OC, MAPU Arbeiter Bauer (ab 1972; MAPU Obrero Campesino), die „Unabhängige Volksaktion“ (API; Acción Popular Independiente) und die Christliche Linke Partei Chiles (IC, ab 1971; Partido Izquierda Cristiana de Chile)[2]

Bei den Wahlen am 4. September 1970 wurde die UP mit 36,3 % der Stimmen zur stärksten Kraft. Der UP-Kandidat Salvador Allende wurde mit den Stimmen der Christdemokratischen Partei am 24. Oktober 1970 vom Nationalkongress zum chilenischen Präsidenten gewählt.

Die vierzig ersten Maßnahmen der Unidad Popular

Das Emblem der UP

Die vorgesehenen ersten 40 Maßnahmen der Regierung der Unidad Popular in Chile waren das Sofortprogramm der Regierung Salvador Allendes. Sie reflektieren die damals von der linken und auch teilweise von der Mitte des politischen Spektrums des Landes getragene Idee eines notwendigen Wandels im Staat. Sie bedeuteten teilweise kosmetische Änderungen, aber auch tiefe Umwälzungen. Sie sind während der (vierten) Kandidatur Allendes zur Präsidentenwahl (1970) entstanden.[3] Da sie während des Wahlkampfes niedergeschrieben wurden, sind sie kurzgefasst.

  1. Ende der Wunderlöhne: Wir werden die Löhne der höchsten Beamten begrenzen. Wir werden die Anhäufung von Ämtern und Löhnen beenden (Beratertätigkeiten, Aufsichtsratsposten, Vertretungen). Wir werden mit den Verwaltungsmanagern und politischen Managern Schluss machen.
  2. Mehr Berater? Nein!: Jeder Angestellte des Öffentlichen Dienst soll in die staatliche Lohnskala gehören und keiner soll außerhalb der Pflichten der Staatsbeamten agieren.
  3. Ehrlichkeit im Amt: Wir werden mit der Vetternwirtschaft und ungerechtfertigten Versetzungen im Öffentlichen Dienst Schluss machen. Es wird eine Arbeitsgarantie für die Angestellten gelten. Niemand wird wegen seiner politischen oder religiösen Ideen verfolgt. Man wird auf die Effizienz, die Ehrlichkeit und auf den guten Umgang mit dem Publikum seitens der Staatsangestellten achten.
  4. Keine weitere Luxusreisen ins Ausland: Wir werden die Reisen ins Ausland von Funktionären der Regierung einstellen: Ausgenommen werden nur die für die Interessen des Staates unverzichtbaren Reisen.
  5. Keine Amtsfahrzeuge im Urlaub: Die staatlichen Fahrzeuge sollen auf keinen Fall für private Zwecke benutzt werden. Die verfügbaren Fahrzeuge werden für den Dienst an der Gemeinschaft verwendet, wie Schülertransport, Transport von Kranken in die Wohnsiedlungen oder zum Dienst bei der Polizei.
  6. Der Staat wird keine neue Reichen „machen“: Wir werden eine rigorose Kontrolle über die Renten und das Eigentum der hohen Staatsfunktionäre verfügen. Die Regierung wird aufhören eine Fabrik für neue Reiche zu sein.
  7. Gerechte, keine millionäre Renten: Wir werden mit den millionären Renten Schluss machen, egal ob sie für Parlamentsmitglieder oder für die private Wirtschaft oder für die Öffentlichen Dienst sind und wir werden diese Ressourcen nutzen um die niedrigsten Renten zu verbessern.
  8. Gerechte und rechtzeitige Erholung: Wir werden allen Menschen ein Recht auf Rente geben, die älter als 60 Jahre sind und die nicht in die Rente gegangen sind, weil für sie keine Rentenbeiträge bezahlt worden sind.
  9. Rente für alle: Wir werden die kleinen und mittleren Händler, Landwirte und Industriellen, die Selbständigen, die Handwerker, Fischer, kleine Bergbauern und kleinste Bergbauern und die Hausfrauen in das Rentensystem eingliedern.
  10. Sofortige Auszahlung für Rentner: Wir werden sofort die Rentenerhöhungen des Personals der Streitkräfte auszahlen und wir werden mit Gerechtigkeit die Zahlung der Rentner der Sozialkasse[4] angehen.
  11. Schutz für die Familie: Wir werden ein Ministerium zum Schutz der Familie schaffen.
  12. Gleichheit in der Kinderzuschüsse: Wir werden alle Kinderzuschüsse auf gleiche Höhe setzen[5].
  13. Kinder werden geboren um glücklich zu sein: Wir werden eine vollkommen kostenlose Schule anbieten, Lernbücher, Hefte und Schulzeug kostenlos für alle Kinder der Grundschule.
  14. Bessere Ernährung für das Kind: Wir werden Frühstück und Mittagsessen an alle Schüler der Grund- und Mittelschule geben, deren Eltern nicht in der Lage sind es ihnen zu geben.
  15. Milch für alle Kinder Chiles: Wir werden einen halben Liter Milch als Ration für alle Kinder Chiles bereitstellen.
  16. Mutter-Kind Klinik in ihre Viertel: Wir werden eine Mutter-Kind Klinik in allen Vierteln aufbauen.
  17. Wahre Ferien für alle Schüler und Studenten: Man wird die besten Grundschüler aus dem ganzen Land in die Präsidentenpalast in Viña del Mar einladen.
  18. Kontrolle der Trunksucht: Wir werden den Alkoholismus nicht durch repressive Maßnahmen bekämpfen sondern durch ein besseres Leben und wir werden den illegalen Alkohol-Verkauf beenden
  19. Haus, Strom, Trinkwasser für alle: Wir werden einen Notplan zum schnellen Wohnungsbau implementieren und wir werden die Versorgung mit Trinkwasser pro Häuserblocks und Strom garantieren.
  20. Keine Raten-Erhöhungen für die Schuldner der staatlichen Wohnungsbau: Wir werden die Erhöhungen der Raten für die Bezahlung der staatlichen Wohnungsbau abschaffen[6]
  21. Keine Erhöhung der Mieten: Wir werden festlegen, dass höchstens 10 % der Familieneinnahmen zur Zahlung der Miete oder Wohnungsschulden einkassiert werden darf. Sofortige Beendigung des Geschäftswertes.
  22. Brachliegende staatliche Grundstücke nein! Wohnungssiedlungen ja!: Wir werden brachliegende staatliche, halbstaatliche oder Gemeinde-Grundstücke für den Wohnungsbau freigeben.
  23. Grundsteuer nur für Villen: Wir werden alle Wohnhäuser bis zu 80m², wo der Besitzer dauernd lebt, und welche kein Luxus- oder Ferienhaus sind, von Grundsteuer befreien.
  24. Eine wahrhafte Agrarreform: Wir werden die Agrarreform[7] vertiefen, sie wird auch dem mittleren und kleinen Landwirt nutzen, auch dem kleinen Landbesitzer, Pächter, Angestellten und Tagelöhner. Wir werden die Kredite für die Landwirtschaft erweitern. Wir werden einen Markt für die Gesamtheit der Agrarprodukte sichern.
  25. Medizinische Versorgung ohne Bürokratie: Wir werden alle bürokratischen und verwaltungsmäßigen Beschränkungen beseitigen, welche die medizinische Versorgung von Arbeitern und Arbeitslosen behindern.
  26. Gratis Medizin in den Krankenhäusern: Wir werden die Zahlpflicht für Medikamente und Untersuchungen in den Krankenhäuser beenden.
  27. Keine übertriebenen Preise für Medikamente mehr: Wir werden die Preise der Medikamenten drastisch senken, indem wir die Einfuhrsteuer für die Grundstoffe senken.
  28. Stipendien für Studenten: Wir werden ein Recht auf Stipendien für gute Schüler und Studenten festlegen, in Bezug auf Leistung und die finanzielle Situation ihrer Familien.
  29. Sportunterricht: Wir werden den Sportunterricht fördern und wir werden Sportplätze in Schulen und Wohnsiedlungen bauen. Jede Schule und jede Wohnsiedlung wird ein Sportfeld haben. Wir werden den Volkstourismus organisieren und fordern.
  30. Eine neue Ökonomie, um der Inflation ein Ende zu setzen: Wir werden die Produktion von Massenartikeln erhöhen, die Preise kontrollieren und die Inflation niedrig halten durch die sofortige Anwendung der neuen Wirtschaft.
  31. Keine weitere Fesselung an den Internationalen Währungsfonds: Wir werden die Verträge mit dem Internationalen Währungsfonds kündigen und die skandalösen Abwertungen des Escudo [8] beenden.
  32. Keine weitere Steuer auf Nahrungsmittel: Wir werden Schluss machen mit den Steuererhöhungen auf lebensnotwendige Artikel.
  33. Schluss mit dem Kaufsteuer: Wir werden die Kaufsteuer beenden und durch ein anderes gerechteres und einfacheres System ersetzen.
  34. Schluss mit der Spekulation: Wir werden die Wirtschaftskriminalität drastisch bestrafen.
  35. Schluss mit Mangel: Wir werden Arbeit für alle Chilenen schaffen und wir werden Entlassungen verhindern.
  36. Arbeit für alle: Wir werden sofort neue Arbeitsstellen schaffen durch Wohnungsbau und Öffentliche Bau, durch neue Industrien und neue Entwicklungsprojekte.
  37. Auflösung der Bereitschaftspolizei: Wir werden die Ordnung in Vierteln, Wohngebieten und die Sicherheit der Personen garantiere. Carabineros und die Kriminalpolizei werden da sein nur für polizeiliche Funktionen gegen gemeine Verbrecher. Wir werden die Bereitschaftspolizei[9] auflösen und ihre Mitglieder werden für die polizeiliche Aufgaben bereitgestellt.
  38. Schluss mit der Klassenjustiz: Wir werden eine legale, schnelle und kostenlose Prozedur, in Zusammenarbeit mit den „Nachbarschaftskomitees“,[10] um über besondere Vorfälle zu beraten und entscheiden, wie Streit, Nötigung, Heimflucht[11] und Ruhestörung.
  39. Rechtsberatung in ihrem Viertel: Wir werden Rechtsberatung in allen Vierteln anbieten.
  40. Schaffung des Nationalen Institut für Kunst und Kultur: Wir werden ein Nationales Institut für Kunst und Kultur und Schulen für künstlerische Bildung in allen Kommunen schaffen.

Kabinett Allende

Salvador Allende

Bei den Kommunalwahlen 1971 kam die UP auf 49,7 % der Stimmen.

Die bedingte Unterstützung durch die Christlichdemokratischen Partei Chiles, welche die Bestätigung Allendes als Staatspräsidenten ermöglichte, verlief sich unter den Bedingungen einer zunehmenden politischen Polarisierung bald im Nichts. Die MIR stieß mit den konservativen Kräften zusammen und agitierte im Lande für gewaltsame Enteignungen der Latifundien. Die rechten Kräften besaßen eine Parlamentsmehrheit und konnten Allendes Gesetzesinitiativen bremsen oder gar blockieren.

Die Regierungskoalition Unidad Popular selber durchlebte innere Meinungsverschiedenheiten. Es sollte beachtet werden, dass sich während dieser Zeit sowohl die Sozialisten als auch Kommunisten zum Marxismus bekannten, die Sozialisten aber radikalere Politik trieben. Salvador Allende, sowie eine Minderheit der Sozialisten, unterstützte mäßigere und parlamentarische Politik, wobei er mit dem radikalsozialistischen Generalsekretär Carlos Altamirano der Sozialistischen Partei in Konflikt geriet. Im Allgemeinen beförderten die Kommunistische Partei, die Radikale Partei und die spätere (prokommunistische) Splittergruppe MAPU Obrero Campesino eher legalistische Politik und schrittweise Reformen, wobei sie auch einen Ausgleich mit der Christlichdemokratischen Partei anstrebten. Im Kontrast zu diesem Kurs stand die Linie der radikalen Mehrheit der Sozialistischen Partei und des radikalen Flügels der marxistisch-leninistischen MAPU und der Izquierda Cristiana, die einen revolutionären Durchbruch verlangten, der Parlamentsarbeit skeptisch gegenüberstanden und gewaltsame Aktionen nicht ausschließen.[12][13]

Unter der Regierung der UP wurden grundlegende soziale Reformen in Chile eingeführt, die vor allem den bis dahin unterprivilegierten Schichten der Bevölkerung zugutekamen. Die Rechte der Arbeiter und der von Großgrundbesitzern abhängigen Landbevölkerung wurden gestärkt. Das Gesundheitswesen wurde reformiert und die medizinische Versorgung und allgemeine Grundversorgung mit lebensnotwendigen Gütern auch für Mittellose erleichtert. Die Alphabetisierung wurde forciert. Wichtige Schlüsselindustrien Chiles wie etwa die Kupferindustrie, bis dahin mehrheitlich in den Händen US-amerikanischer Konzerne, wurden verstaatlicht. Nachdem die USA daraufhin ein Handelsembargo über Chile verhängt hatten, kam es zu einer Wirtschaftskrise mit einer Inflationsrate bis über 60 %. Allende rief infolgedessen 1972 den Notstand aus.

Bei den Parlamentswahlen am 4. März 1973 kam die UP auf einen Stimmenanteil von 43,9 %.[14] Die Volksfront blieb weiter in der Minderheit, konnte aber der Opposition zwei Sitze im Senat und sechs im Abgeordnetenhaus abnehmen. Die von den Oppositionsparteien erhoffte Zweidrittelmehrheit, die ihnen ermöglicht hätte, Allende vom Amt abzusetzen, kam damit nicht zustande. Die Sozialisten, die 1969 weniger Sitze erzielt hatten, als ihre kommunistischen und radikalen Alliierten, konnten diesmal ihre Sitze im Abgeordnetenhaus von 15 auf 27 fast verdoppelten, womit die Sozialistische Partei die stärkste Partei des linken Blockes wurde. Ihr Generalsekretär Altamirano meinte, „wir verweigern jede Konzession an die Bourgeoisie“.

Nach einem Aufruf des Parlaments zur drastischen Änderung der Politik der Regierung wurde die Regierung Allendes am 11. September 1973 durch das Militär unter Führung des von den US-amerikanischen Geheimdiensten unterstützten General Augusto Pinochet durch einen Putsch gestürzt. Bei dem Staatsstreich kam Allende durch Selbsttötung ums Leben. Nach dem Militärputsch errichtete Pinochet unter seiner Führung eine Militärdiktatur, die die meisten Reformen der UP wieder rückgängig machte und auch die wirtschaftliche Dominanz der US-Konzerne über die chilenischen Schlüsselindustrien wiederherstellte. Anhänger der Unidad Popular wurden zu Tausenden ermordet. Viele, die der Verfolgung der hart durchgreifenden Militärs entgehen konnten, mussten sich zu ihrer Lebensrettung ins Exil im Ausland absetzen.

Unidad Popular als Volksfront

Zeitgenössische Politiker wie auch marxistische Politikwissenschaftler und Historiker bezeichnen diese Koalition oft als „Volksfront“. In mindestens zwei Aspekten unterscheidet sich die Unidad Popular jedoch fundamental von der Frente Popular von 1936.

  1. Die FRAP/UP bestand nur aus Linksparteien und schloss keine bürgerlichen Gruppen mit ein. Zwar war die Radikale Partei seit 1969 Mitglied, allerdings führte dieser Linkskurs zur rechten Abspaltung Democracia Radical, der sich manche bekannte Parteiführer anschlossen.
  2. Die UP wurde nicht als Reaktion auf eine faschistische oder nationalsozialistische Bedrohung des Landes gegründet. Vielmehr ging es um eine Transition Chiles in eine sozialistische Gesellschaft. Zweifelsohne sahen die Linken die Gefahr eines rechten Putsches, doch sowohl die letzte Rechtsregierung (Jorge Alessandri, 1958-64) als auch die spätere Diktatur Pinochets waren nicht typisch faschistisch. In seiner systematischen Brutalität und seinem Hass gegen „Linke“ ähnelt das Pinochet-Regime jedoch europäischen Faschismen der 30er und 40er Jahre.

Siehe auch

Literatur

Einzelnachweise

  1. ↑ Helma Chrenko: Aktuelle Diskussionen zur Geschichte der Kommunistischen Partei Chiles, in:Jahrbuch für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung, Heft III/2003
  2. ↑ Zur Zusammenarbeit der unterschiedlichen Gruppen vgl. José Cademártori: Klassenbündnisse gestern und heute - die Erfahrungen in Chile, in:Jahrbuch für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung, Heft III/2003.
  3. ↑ Siehe die Originalfassung in spanischer Sprache (Memento vom 7. September 2004 im Internet Archive)
  4. ↑ Bis in die 1980er Jahre existierten in Chile verschiedene Rentenkassen für verschiedene Arbeitsbereiche: für die Privatwirtschaft die „Caja de Empleados Particulares“, für die Staatsangestellte die „Caja de Empleados Publicos“, für die Polizei die „Caja de Prevision de Carabineros“ für Arbeiter die „Servicio de Seguro Social“, für die Streitkräfte die „Caja de Prevision de las Fuerzas Armadas“ usw. Die Höhe der Rente war unterschiedlich. Berüchtigt war die Verzögerung mit der die Renten ausbezahlt wurden.
  5. ↑ Ähnlich wie bei den Rentenkassen waren die Kinderzuschüsse abhängig vom Wirtschaftsbranche
  6. ↑ Der staatliche CORVI (Corporacion de la Vivienda) war für die Planung, Finanzierung, Bau und die Schuldeintreibung im Wohnungsbau zuständig.
  7. ↑ Ein Agrarreform-Gesetz gab es in Chile seit dem Anfang der 1960er Jahre
  8. ↑ damals chilenische Währung
  9. ↑ Grupo Movil
  10. ↑ Nachbarschaftskomitee (junta de vecinos) war eine in der Regierungszeit von Eduardo Frei Montalva (1964-1970) erschaffen legale Zusammenkunf von Nachbarn zur Lösung der Probleme in der Nachbarschaft
  11. ↑ Gemeint sind Straßenkinder als auch der Fall, dass ein Elternteil oder beide die Kinder verwahrlosen lassen.
  12. ↑ Kenneth M. Roberts: Deepening Democracy?: The Modern Left and Social Movements in Chile and Peru. Stanford University Press, Stanford, California 1998, ISBN 978-0-8047-3194-2 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche [abgerufen am 7. Mai 2016]).
  13. ↑ Simon Collier, William F. Sater: A History of Chile, 1808-2002. Cambridge University Press, Cambridge 2004, ISBN 978-0-521-53484-0 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche [abgerufen am 7. Mai 2016]).
  14. ↑ CHILE: Sieg ohne Folgen. In: Der Spiegel. Nr. 11, 1973, S. 91–94 (online – 12. März 1973).
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