United States House Permanent Select Committee on Intelligence

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Das Siegel des Ausschusses

Das U.S. House Permanent Select Committee on Intelligence (HPSCI) ist ein seit 1977 bestehender Ausschuss des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten. Seine Bezeichnung ließe sich kurz übersetzen mit: Geheimdienstausschuss; länger mit Ständiger Ausschuss für Geheimdienstliche Aufgaben. Es arbeitet mit seinem Gegenstück im Senat, dem Senate Select Committee on Intelligence, zusammen. Die beiden Ausschüsse der beiden Häuser des Kongress der Vereinigten Staaten sollen die Aufsicht der Legislative über die United States Intelligence Community gewährleisten. Vorsitzender des Ausschusses ist im 112. Kongress der Republikaner Mike J. Rogers aus Michigan, der diesen Posten seit Anfang 2011 innehat.

Gründung[Bearbeiten]

Am 14. Juli 1977 wurde auf Basis der House Resolution 658 das United States House Permanent Select Committee on Intelligence gegründet. Vorläufer war das unter dem Vorsitz von Lucien N. Nedzi Februar 1975 ins Leben gerufene Select Committee on Intelligence. Nach dem Rücktritt von Nedzi übernahm Otis G. Pike den bis Januar 1976 bestehenden Ausschuss. Der unter anderem Budgetkürzungen für den Geheimdienst vorschlagende Abschlussbericht wurde auf Beschluss des Kongresses nicht veröffentlicht (jedoch später durch Journalisten enthüllt).

Betroffene Politikfelder[Bearbeiten]

Der Ausschuss ist für die verschiedensten Teile der Regierungsadministration, des Militärs und von Bundesagenturen zuständig, soweit es um Geheimdiensttätigkeiten gehen kann (Amerikan. Ausdruck: die Intelligence Community). Gelegentlich tritt er auch gemeinsam mit dem entsprechenden Senatsausschuss als Untersuchungsausschuss zusammen. Zum Teil überschneiden sich seine gesetzgeberischen Funktionen mit der von anderen Ausschüssen. Seiner Aufsicht unterstehen folgende Ministerien und Bundesagenturen:

Unterausschüsse[Bearbeiten]

Es wurden folgende Unterausschüsse gebildet:

  • Subcommittee on Terrorism/HUMINT, Analysis and Counterintelligence
  • Subcommittee on Technical and Tactical Intelligence
  • Subcommittee on Intelligence Policy
  • Subcommittee on Oversight

Weblinks[Bearbeiten]