Anexartiti Ellines

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Ανεξάρτητοι Έλληνες
Unabhängige Griechen
Logo der ANEL
Parteivorsitzender Panos Kammenos
Partei­vorsitzender Panos Kammenos
General­sekretär Michalis Giannakis
Gründung 24. Februar 2012
Haupt­sitz Athen
Aus­richtung Rechtspopulismus, Nationalkonservatismus
Farbe(n) Hellblau
Parlamentssitze
13/300
(2015)
Europaabgeordnete
0/21
[1][2]
Website anexartitoiellines.gr

Anexartiti Ellines (Abkürzung: ANEL, griechisch Ανεξάρτητοι Έλληνες, Abk. ΑΝΕΛ, deutsch: Unabhängige Griechen) ist eine rechtspopulistische griechische politische Partei.[3] Sie wurde am 24. Februar 2012 von dem Parlamentsabgeordneten Panos Kammenos, einem ehemaligen Mitglied der Nea Dimokratia, gegründet. Die Partei wendet sich gegen die Austeritätspolitik, die die Geberländer der Eurozone in der Staatsschuldenkrise von Griechenland fordern. Seit Januar 2015 ist ANEL an der Regierung Alexis Tsipras unter Führung von SYRIZA beteiligt.

Kammenos, ein früherer Vizeminister, war aus der Fraktion der Nea Dimokratia ausgeschlossen worden, nachdem er in einer Vertrauensabstimmung gegen die Koalitionsregierung des Ministerpräsidenten Loukas Papadimos gestimmt hatte. Die Gründungserklärung für die neue Partei stellte Kammenos am 11. März 2012 symbolträchtig in dem Dorf Distomo vor, in dem 1944 die deutsche Waffen-SS ein Massaker verübt hatte.[4] Kammenos appelliert an antideutsche Ressentiments.[5] Er behauptet, Griechenland sei von der EU und den Banken besetzt und der bestehende Darlehensvertrag sei verfassungswidrig. Er will von den griechischen Staatsschulden nur 110 Milliarden Euro zurückzahlen.[5] Kammenos fordert einen überparteilichen Ausschuss, der mit Notstandsbefugnissen ausgestattet klären soll, wie Griechenland in die Wirtschaftskrise geführt wurde. Er proklamiert ein „nationales Erwachen und Aufstehen“ und vermutet, dass Griechenland einer „internationalen Verschwörung“ zum Opfer gefallen sei.[4] Der Partei schlossen sich zehn ehemalige Nea-Dimokratia-Abgeordnete an.

ANEL setzte sich vor der Parlamentswahl im Mai 2012 für die Aufhebung der Immunität von Ministern, Parlamentariern und Beamten vor Strafverfolgung und für die Bestrafung derjenigen ein, die Schuld für die Krise tragen. Sie forderte den Schutz der nationalen Souveränität, deutsche Reparationszahlungen und die Kündigung des von ihr als „illegal“ bezeichneten „Memorandums“ der Vereinbarungen mit EU, IWF und EZB („Troika“) über Spar- und Reformauflagen als Bedingung für Finanzhilfen.[4]

Bei der Parlamentswahl am 6. Mai 2012 erhielt die Partei 10,6 Prozent der Wählerstimmen und zog mit 33 Abgeordneten ins griechische Parlament ein. Bei der neuerlichen Wahl am 17. Juni 2012 erreichte sie 7,5 Prozent und blieb mit 20 Sitzen viertgrößte Fraktion. Bei der Wahl am 25. Januar 2015 wurde die Partei mit 4,8 Prozent (13 Sitze) die sechststärkste Partei und einigte sich auf eine Koalition mit dem linksgerichteten SYRIZA unter Ministerpräsident Alexis Tsipras; Kammenos wurde Verteidigungsminister.[6]

Im Europäischen Parlament ist ANEL Mitglied in der EU-kritischen Fraktion Europäische Konservative und Reformisten, in der auch die polnische PiS, die britischen Tories und die deutsche AfD vertreten sind.

Ergebnisse bei Parlamentswahlen[Bearbeiten]

Jahr Prozent % Sitze Stimmen Parteiführer
2012 (Mai) 10,60 33 670.957 Panos Kammenos
2012 (Juni) 7,51 20 462.456 Panos Kammenos
2015 (Januar) 4,75 13 293.371 Panos Kammenos
Quelle:

Griechisches Innenministerium (Wahl 2012 (Mai & Juni))[7]

Weblinks[Bearbeiten]

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. „Dieses Land muss sich ändern“. Wassilis Aswestopoulos interviewt Christina Tachiaou von der Partei To Potami. In: telepolis, 29. April 2015.
  2. http://www.europarl.europa.eu/meps/en/125069/NOTIS_MARIAS_history.html
  3. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatParlamentswahl in Griechenland: Hohe Verluste für Regierungsparteien. In: Bundeszentrale für politische Bildung. 7. Mai 2012, abgerufen am 5. Februar 2015 (deutsch).
  4. a b c Vorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatKammenos Introduces Independent Greeks. In: Athens News. 11.März 2012, abgerufen am 23. April 2012 (englisch).
  5. a b Vorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatAufwind für Griechenlands Gegner der Austeritätspolitik. In: NZZ. 16. April 2012, abgerufen am 23. April 2012 (deutsch).
  6. Tsipras ist neuer griechischer Ministerpräsident. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung.
  7. Offizielles Wahlergebnis 2012, Griechisches Innenministerium (griechisch)