Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership

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Unterzeichner

Das Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP), etwa Umfassende und fortschrittliche Vereinbarung für eine Trans-Pazifische Partnerschaft, auch als TPP11 bekannt,[1][2] ist ein durchverhandeltes, und seit Ende Oktober 2018 von sechs Vertragsstaaten ratifiziertes Handelsabkommen zwischen Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Diese Länder stehen für 13,4 % (etwa 13,5 Bill. USD) des weltweiten BIP; in dem neuen Binnenmarkt leben etwa 480 Millionen Menschen.[3][4]

Allgemeines[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das CPTPP entstand als Antwort auf das Austreten der USA aus der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) unter Trump. Es beinhaltet die wesentlichen TPP-Bestimmungen, setzt jedoch 22 Regelungen außer Kraft, die nur von den Vereinigten Staaten befürwortet, aber von den anderen Staaten abgelehnt wurden.[5] Das TPP war zwar am 4. Februar 2016 unterzeichnet worden, trat aber nach dem Rückzug der USA nicht in Kraft.[6]

Alle Unterzeichner des TPP mit Ausnahme der USA vereinbarten im Mai 2017 den Neueintritt in die Verhandlungen[7][8] und einigten sich im Januar 2018 auf den Abschluss des Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership. Der Vertrag wurde am 8. März 2018 in Santiago, Chile unterzeichnet.[9][10]

Am 18. Juli 2018 hatten eine ausreichende Anzahl an Ländern das Abkommen unterzeichnet und es trat in Kraft.[5]

Bestimmungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Durch CPTPP werden zahlreiche Zölle abgeschafft oder gesenkt und der Marktzugang für Unternehmen erleichtert; die Volkswirtschaften der beteiligten Länder können sich dadurch stärker integrieren. Mittel- und langfristig sollen so Wertschöpfungsketten über die Grenzen hinweg entstehen.[11]

Ungefähr zwei Drittel der Bestimmungen sind deckungsgleich mit dem Stand des TPP, zu dem die USA die Verhandlungen verließen. Das Kapitel über Öffentliche Unternehmen (engl. state owned enterprise, SOE) ist unverändert und verpflichtet die Unterzeichner, Informationen über SOEs untereinander auszutauschen, um Fragen staatlicher Intervention auf den Märkten zu erkennen. Im Gegensatz zu TPP werden die Klagemöglichkeiten von Unternehmen gegen Regierungen beschränkt und die Regelungen zum Schutz geistigen Eigentums etwas zurückgefahren.[11]

In CPTPP werden 22 von insgesamt über 1.000 Regelungen vor allem zu den Bestimmungen zum geistigen Eigentum zunächst ausgesetzt. Sollten die USA später doch noch beitreten, könnten die Regeln wieder in Kraft gesetzt werden.[11]

Durch CPTPP werden zahlreiche Zölle abgeschafft oder gesenkt. Hierdurch wird der Marktzugang für Unternehmen erleichtert und die Volkswirtschaften der beteiligten Länder können sich stärker integrieren. Langfristig sollen so Wertschöpfungsketten über die Grenzen hinweg entstehen. Zudem regelt das Abkommen auch etliche arbeitsrechtliche und umweltschutzpolitische Fragen sowie Bedingungen für öffentliche Ausschreibungen.

Verhandlungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In den Verhandlungsrunden im Rahmen des Treffens der Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft in Vietnam in November 2017 verweigerte der kanadische PM Justin Trudeau die Unterschrift mit Hinweis auf Vorbehalte bezüglich der Regelungen für Kultur und Kraftfahrzeuge. Die Presse in Australien, Neuseeland und Japan kritisierte das als kanadische Sabotage.[12] Kanada wiederum sah insbesondere die Rechte der französischsprachigen Minderheit als nicht ausreichend geschützt.[13] Wesentlicher für Kanada waren aber unterschiedliche Auffassungen über die Fertigungstiefe: während zB Japan für niedrige Quoten für innerhalb der CPTPP gefertigte Teile votierte, erwartete Kanada höhere. Bei TPP lagen diese 45 %, bei NAFTA 62,5 % unter den CPTPP-Vorschlägen.[12] Im Januar 2018 kündigte Kanada seine Unterschrift an, allerdings unter dem Vorbehalt von Nebenvereinbarungen mit den anderen CPTPP-Mitgliedern.

Unterzeichnung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Vertrag setze ein wichtiges Zeichen gegen den protektionistischen Druck, sagte Chiles Außenminister Heraldo Muñoz anlässlich der Unterzeichnungszeremonie. CPTPP stehe für eine dem Handel offene Welt, ohne einseitig ausgesprochene Sanktionen oder Androhungen eines Handelskrieges.[11]

Ratifizierungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bisher wurde das Abkommen von Mexiko (April 2018)[14], Japan (Juli 2018)[15], Singapur (Juli 2018)[16], Australien, Kanada und Neuseeland(Oktober 2018), sowie Vietnam (November 2018) ratifiziert.

Potentielle zukünftige Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Januar 2018 bekundete das Vereinigte Königreich Interessen an einer Mitgliedschaft nach dem Brexit im März 2019.[17] Am 25. Januar 2018 äußerte Donald Trump in einem Interview Interesse an einem möglichen Wiedereintritt zum TPP, wenn ein wesentlich besserer Deal zugunsten der USA zu erwarten sei.[18] Am 12. April 2018 wies Donald Trump den Direktor des National Economic Council (Vereinigte Staaten) Larry Kudlow und den Handelsbeauftragten der Vereinigten Staaten Robert Lighthizer an, den Wiedereintritt in TPP zu prüfen.[19] Japan würde ein Wiedereintreten der Vereinigten Staaten in das Bündnis begrüßen. Allerdings versucht Trump derzeit in bilateralen Gesprächen mit der japanischen Regierung bessere Bedingungen für seine Exporteure zu erzielen.[20]

Weiter dürften Thailand und Kolumbien zu den ersten Staaten gehören, mit denen über eine Aufnahme verhandelt wird. Thailand hat bereits erklärt, dass es dem Bündnis schnellstmöglich beitreten möchte. Daneben zeigen auch Indonesien, Südkorea und Taiwan Interesse.[21]

Vergleichbare Abkommen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

CPTPP ist mit bi- und multilateralen Abkommen wie dem Freihandelsabkommen EU-Japan (JEFTA),[22] CETA und TTIP vergleichbar.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Simon Benson: $13.7 trillion TPP pact to deliver boost in GDP. In: The Australian, 25. Januar 2018. Abgerufen am 24. Januar 2018. 
  2. Daniel Blanco: Se alcanza acuerdo en texto final del TPP11 (Spanish). In: El Financiero, 23. Januar 2018. Abgerufen am 24. Januar 2018. 
  3. TPP 2.0: The Deal Without the US. The Diplomat. 3. Februar 2018.
  4. CPTPP: Transpazifisches Freihandelsabkommen unterzeichnet. In: zeit.de. Abgerufen am 28. Oktober 2018.
  5. a b The TPP Is Dead. Long Live The Trans-Pacific Trade Deal
  6. Charles Riley: Trump's decision to kill TPP leaves door open for China. In: CNN, 23. Januar 2017. 
  7. Sri Jegarajah, Craig Dale,Leslie Shaffer: TPP nations agree to pursue trade deal without US. 21. Mai 2017.
  8. hermesauto: Saving the Trans-Pacific Partnership: What are the TPP's prospects after the US withdrawal? (en). In: The Straits Times, 21. Mai 2017. 
  9. 11 nations to sign Pacific trade pact as US plans tariffs. nydailynews.com. 8. März 2018. Abgerufen am 9. März 2018.
  10. Canada Reaches Comprehensive and Progressive Trans-Pacific Partnership Agreement. natlawreview.com. 19. Januar 2018. Abgerufen am 9. März 2018.
  11. a b c d CPTPP: Transpazifisches Freihandelsabkommen unterzeichnet
  12. a b 'We weren't ready' to close deal: Trudeau defends Canada's actions on TPP. CBC News. 11. November 2017.
  13. Canada reaches deal on revised Trans-Pacific Partnership. CBC News. 23. Januar 2018.
  14. Mexico's senate ratifies sweeping Asia-Pacific trade deal. Abgerufen am 9. Mai 2018.
  15. Japan becomes second country after Mexico to ratify TPP-11 trade deal. Abgerufen am 18. Juli 2018.
  16. Singapore ratifies new trans-pacific trade deal. Abgerufen am 18. Juli 2018.
  17. Julia Gregory: Britain exploring membership of the TPP to boost trade after Brexit. In: theguardian.com. 14. Februar 2018, abgerufen am 20. Juli 2018 (englisch).
  18. Jacob Pramuk: Trump: I would reconsider massive Pacific trade deal if it were 'substantially better'. In: cnbc.com. 25. Januar 2018, abgerufen am 20. Juli 2018.
  19. Trump to explore entering Pacific trade pact he once called 'a disaster'. In: thehill.com. 12. April 2018, abgerufen am 20. Juli 2018 (englisch).
  20. Patrick Welter: Japans Schub für offenere Märkte. In: FAZ.net. Abgerufen am 20. Juli 2018.
  21. Globales Interesse an TPP: Japans Schub für offenere Märkte. In: FAZ.net. 20. Juli 2018, abgerufen am 20. Juli 2018.
  22. Florian Rauchfuß: Über Käse, Wein und Autos, Publikationen, Regionalprogramm Soziale Ordnungspolitik in Asien (SOPAS) / Auslandsbüro Japan. In: kas.de. 11. Juli 2018, abgerufen am 20. Juli 2018.