Hans-Joachim Otto (Politiker)

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Hans-Joachim Otto im Oktober 2010

Hans-Joachim Otto (* 30. Oktober 1952 in Heidelberg) ist ein deutscher Politiker (FDP). Von 2009 bis 2013 war er Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und war von 2005 bis 2009 Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages.

Von 2009 bis Dezember 2013 war er Maritimer Koordinator (sein Nachfolger ist Uwe Beckmeyer (SPD)).[1]

Leben und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem Abitur 1971 am Kurfürst-Friedrich-Gymnasium Heidelberg absolvierte Otto ein Studium der Rechtswissenschaft und der Wirtschaftswissenschaften in München, Heidelberg und Frankfurt am Main, welches er 1977 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Das anschließende Referendariat beendete er 1980 mit dem zweiten Staatsexamen und war anschließend als wissenschaftlicher Assistent an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main tätig. Seit 1984 ist Otto Partner in einer Rechtsanwaltssozietät in Frankfurt am Main, seit 2016 in der Wirtschaftskanzlei GSK Stockmann[2]. 2000 wurde er zum Notar berufen.

Partei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hans-Joachim Otto, Anfang der 80er Jahre als Bundesvorsitzender der JuLis

Otto wurde 1977 Mitglied der FDP. Er zählt zu den Mitbegründern der Jungen Liberalen und wurde auf deren 1. Bundeskongress am 1. und 2. November 1980 in Bad Godesberg zum ersten Bundesvorsitzenden gewählt. Otto war JuLi-Bundesvorsitzender bis 1983, als die Jungen Liberalen auch offiziell als neue Jugendorganisation der FDP anstelle der Jungdemokraten anerkannt wurden. Er gehörte von 1982 bis 1988, von 1990 bis 1995 und gehört erneut seit 2005 dem Bundesvorstand der FDP an. Auf dem Bundesparteitag 1988 hätte er zum Generalsekretär der FDP gewählt werden sollen, wenn Irmgard Adam-Schwaetzer zur Bundesvorsitzenden gewählt worden wäre. Von 1987 bis 2013 gehörte er dem FDP-Landesvorstand in Hessen an[3]. Seit 1992 ist er Vorsitzender der Bundesmedienkommission bzw. des Bundesfachausschusses Medien, Internet und digitale Agenda[4] der FDP.

Abgeordneter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Otto war von 1983 bis 1987 Mitglied des Hessischen Landtages und gehörte von 1997 bis 1998 der Stadtverordnetenversammlung von Frankfurt am Main an. Otto war erstmals von 1990 bis 1994 und erneut von 1998 bis 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 1998 bis 2005 Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien. Von November 2005 bis 2009 war er Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages. Er zog stets über die Landesliste Hessen in den Bundestag ein.

Otto engagierte sich mit weiteren Bundestagsabgeordneten, wie Heinrich Kolb, Peter Danckert, Friedrich Merz, gegen die Offenlegung der Höhe der Nebeneinkünfte der Parlamentsabgeordneten. Er klagte im Oktober 2006 beim Bundesverfassungsgericht gegen die Veröffentlichung der Höhe seiner Nebeneinkünfte mit Hinweis auf seine Tätigkeit als Rechtsanwalt und Notar, da er gegenüber seinen Mandanten an die Schweigepflicht gebunden sei. Unter den Klägern befinden sich mehrheitlich freiberuflich als Rechtsanwalt tätige Abgeordnete, die in der Offenlegung der Höhe der Nebeneinkünfte einen Wettbewerbsnachteil gegenüber Konkurrenten aus der freien Wirtschaft sehen. Die Klage wurde am 4. Juli 2007 vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen. Kritiker der Klage sehen darin eine Stärkung der Intransparenz politischer Mandatsträger.

Zur Bundestagswahl 2009 bewarb sich Hans-Joachim Otto als „Anwalt der Tüchtigen“ (Plakat-Slogan).[5] Zur Bundestagswahl 2013 unterlag er in der Abstimmung um Platz 3 der hessischen Landesliste dem Parteikollegen Björn Sänger.[6]

Unterlagen über Ottos Abgeordnetentätigkeit befinden sich im Archiv des Liberalismus der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Gummersbach.

Ehrungen und Auszeichnungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Hans-Joachim Otto – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Neuer Maritimer Koordinator hat Seewasser im Blut, 16. Dezember 2013 - Verband Deutscher Reeder begrüßt die Entscheidung
  2. GSK: GSK Stockmann – Wirtschaftskanzlei: Dr. Hans-Joachim Otto verstärkt GSK Stockmann + Kollegen in Frankfurt. Abgerufen am 1. August 2017 (deutsch).
  3. Otto & Politik. Abgerufen am 1. August 2017.
  4. Bundesfachausschüsse. In: Freie Demokraten - FDP. (fdp.de [abgerufen am 1. August 2017]).
  5. Stefan Behr: Johnny Klinkes Herbstreveue: Laut gebrüllt, Tiger! In: Frankfurter Rundschau. 9. September 2009, abgerufen am 5. Februar 2014.
  6. Aktuelles. Webseite von Hans-Joachim Otto, archiviert vom Original am 3. Januar 2013, abgerufen am 5. Februar 2014.