Landgericht Kassel

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Landgericht Kassel

Das Landgericht Kassel ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit und eines von neun Landgerichten in Hessen. Es hat seinen Sitz in Kassel.

Gebäude[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seinen Sitz hat das Landgericht (LG) Kassel in der Frankfurter Straße 7 gegenüber der Karlskirche. Im selben Gebäudekomplex sind auch die Staatsanwaltschaft Kassel, das Amtsgericht Kassel sowie die Kasseler Senate des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main untergebracht. Erbaut wurde das Gebäude in den 1960er Jahren. 1994 wurde eine grundlegende Renovierung, Restaurierung und Neustrukturierung des Justizzentrums durch das Justizministerium des Landes Hessen in Auftrag gegeben.[1] Die bestehenden Gebäude wurden renoviert und teilweise aufgestockt, zwei neue Gebäude wurden errichtet.[1] In eines der beiden neu gebauten Gebäude zog anschließend das Landgericht.[1] Insgesamt wurden durch die Maßnahmen 11.000 Quadratmeter neue Fläche hinzugewonnen.[1] Im November 2004 eröffnete Ministerpräsident Roland Koch und Justizminister Christean Wagner den neuen Komplex. 2008 erhielten die Bauherren und die Architekten die Simon-Louis-du-Ry-Plakette vom BDA für die Gute Architektur in Hessen.[1]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Als Residenzstadt der Landgrafschaft Hessen-Kassel war Kassel seit Jahrhunderten Sitz von Obergerichten. Die Neuregelung des Justizwesens im Königreich Westphalen 1807 führte zu der Trennung von Rechtsprechung und Verwaltung. Für die Verwaltung war nun das Departement der Fulda zuständig, die Rechtsprechung in zweiter Instanz erfolgte durch das Distriktsgericht Kassel. Dieses war als zweite Instanz für die Friedensgerichte zuständig, die auf Ebene der Kantone gebildet worden waren.

Mit dem Ende des Königreichs Westphalen im Jahre 1813 wurde die Trennung von Rechtsprechung und Verwaltung rückgängig gemacht und das Kurfürstentum Hessen führte 1814 die alten Organisationsformen wieder ein.

Mit Verordnung vom 29. Juni 1821[2] wurden in Kurhessen Verwaltung und Justiz getrennt. Nun waren für die „innere Verwaltung“ auf unterer Ebene die Kreise und für die erstinstanzliche Rechtsprechung Justizämter zuständig, als Gerichte der zweiten Instanz wurden Obergerichte, hier also das Obergericht Kassel (auch als Obergericht für die Provinz Niederhessen bezeichnet) eingeführt. Der Gerichtsbezirk war die Provinz Niederhessen.

Nach dem Deutschen Krieg 1866 annektierte Preußen Kurhessen. Das Obergericht wurde aufgehoben und 1867 durch das Kreisgericht Kassel, 1879, nach der Neuordnung durch die Reichsjustizgesetze, durch das Landgericht Kassel ersetzt.

1933 wurde ein dem Landgericht zugeordnetes Sondergericht „...zur Abwehr heimtückischer Angriffe gegen die Regierung der nationalen Erhebung“ eingerichtet,[3][4] das bis März 1945 viertausend Personen, unter ihnen etwa 1200 aus Kassel, in politischen Verfahren wegen „Heimtücke“, „Wehrkraftzersetzung“, „Rundfunkverbrechen“ etc. als so genannte „Volksschädlinge“ anklagte.

1935 wurde das preußische Landgericht Kassel – wie alle Gerichte der deutschen Länder – direkt dem Reichsministerium der Justiz unterstellt, es wurde zu einer weisungsgebundenen Reichsbehörde.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die Justizbehörden durch die amerikanische Besatzungsmacht wieder aufgebaut. Auch ein Landgericht wurde in Kassel im Oktober 1945 als Einrichtung des Landes Groß-Hessen neu gegründet. Der Gerichtsbezirk umfasste nun den Regierungsbezirk Kassel. Einige Zuständigkeiten wurden an das Landgericht Marburg und das Landgericht Fulda abgegeben.

Bundesweite Bekanntheit erlangte das LG Kassel durch die Verhandlung des Falles des Elternmordes von Morschen und des Kannibalen von Rotenburg Armin Meiwes.

Seit 2014 ist Albrecht Simon Präsident des Gerichts.

Instanzenzug[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Lage des Landgerichtsbezirks Kassel in Hessen
Lage des Landgerichtsbezirks Kassel in Hessen

Zum Gerichtsbezirk gehören die Amtsgerichte Eschwege, Fritzlar, Kassel, Korbach und Melsungen sowie eine Zweigstelle in Hofgeismar. Dem Landgericht Kassel ist das Oberlandesgericht Frankfurt am Main übergeordnet.

Juristen, die am Landgericht Kassel tätig waren[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Walter Wallmann, ehem. Hessischer Ministerpräsident und Bundesumweltminister
  • Nora Platiel, sozialdemokratische Politikerin, Widerstandskämpferin gegen den Nationalsozialismus
  • Erich Lewinski, Sozialist, Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c d e Website des Hessischen Baumanagements: Justizbehörden Frankfurter Straße, Kassel, abgerufen am 21. Mai 2011
  2. Verordnung vom 29sten Juni 1821, die Umbildung der bisherigen Staatsverwaltung betreffend. Sammlung von Gesetzen etc. für die kurhessischen Staaten – Jahr 1821 – Nr. XII – Juni (kurhessGS), S. 19 ff.
  3. Verordnung des Reichspräsidenten zur Abwehr heimtückischer Angriffe gegen die Regierung der nationalen Erhebung. Vom 31. März 1933
  4. Verordnung der Reichsregierung über die Bildung von Sondergerichten. Vom 21. März 1933

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Wikinews: Landgericht Kassel – in den Nachrichten

Koordinaten: 51° 18′ 41″ N, 9° 29′ 44″ O