Landtagswahl in Brandenburg 2009

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2004Landtagswahl 20092014
(in %) [1]
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40
30
20
10
0
33,0
27,2
19,8
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1,8
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2004
 %p
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   2
   0
  -2
  -4
  -6
+1,1
−0,8
+0,4
+3,9
+2,1
+2,6
+1,7
−5,0
−5,9
26
31
5
7
19
26 31 19 
Insgesamt 88 Sitze
Verhältnis Regierung-Opposition im
5. Landtags Brandenburg
31
57
31 57 
Insgesamt 88 Sitze

Die Landtagswahl in Brandenburg 2009 bestimmte die Zusammensetzung der 5. Wahlperiode des Landtags Brandenburg auf Grundlage der Ergebnisse aus den 44 Wahlkreisen. Sie fand am 27. September 2009, zusammen mit der Wahl zum Deutschen Bundestag statt.

Ausgangssituation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 19. September 2004 hatte die vierte Wahl zum Brandenburger Landtag stattgefunden. Die Regierungsparteien der Großen Koalition, SPD (−7,42 Prozentpunkte) und die CDU (−7,12 Prozentpunkte) waren die Verlierer der Wahl. PDS (+4,62 Prozentpunkte) und DVU (+0,80 Prozentpunkte) legten zu und waren im Landtag vertreten. Dies gelang den Grünen (+1,66 Prozentpunkte) und der FDP (+1,47 Prozentpunkte) trotz Stimmengewinnen nicht.

Trotz der deutlichen Verluste der Regierungsparteien SPD und CDU gingen beide Parteien wieder eine Koalition ein. Matthias Platzeck konnte sein zweites Kabinett bilden.

Kandidaten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Parteien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Landeswahlausschuss ließ am 14. August 2009 folgende Landeslisten zur Wahl zu:[2]

Insgesamt bewarben sich 443 Kandidaten (darunter 113 Frauen) für einen der 88 Sitze im Brandenburger Landtag. Der jüngste Kandidat war 19 Jahre alt, der älteste 76 Jahre.[4]

Die Piratenpartei Deutschland wurde nicht zur Landtagswahl zugelassen. Die Freie Union erreichte nicht die erforderlichen 2.000 Unterstützungsunterschriften[5], trat jedoch mit einem Direktkandidaten zur Wahl an.[6]

Erstmals seit 2004 traten NPD und DVU bei einer Wahl gegeneinander an. Die DVU warf der NPD daraufhin einen Bruch ihres sogenannten Deutschlandpaktes vor, während die NPD anführte, dass dieser Pakt, der Ende 2009 auslaufen sollte, „keine Geschäftsgrundlage“ mehr hätte. Dass eine der Parteien die Fünf-Prozent-Hürde überspringen würde, galt auf Grund dieses Umstandes und langfristiger Umfragewerte unterhalb der Sperrklausel als unwahrscheinlich.

Spitzenkandidaten der Landtagsparteien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Für die SPD trat der amtierende Ministerpräsident Matthias Platzeck an, die Spitzenkandidatur für die CDU übernahm die damalige Wissenschaftsministerin Johanna Wanka. Spitzenkandidatin der Linken war die damalige Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser. Für die DVU trat die Fraktionsvorsitzende Liane Hesselbarth als Spitzenkandidatin an, während die Grünen mit Marie Luise von Halem und Axel Vogel als Doppel-Spitze in den Wahlkampf zogen. Die FDP nominierte den Teltower Rechtsanwalt Hans-Peter Goetz als Spitzenkandidaten.

Umfragen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Meinungsumfragen sagten bezüglich der Parteien SPD, Linke und CDU keine großen Veränderungen voraus. FDP und Grüne wurden in der Nähe der Fünf-Prozent-Hürde gesehen, während für die DVU, die im Landtag mit sechs Abgeordneten vertreten war, ebenso wie die NPD weniger als fünf Prozent der Stimmen ermittelt wurden.

Institut Datum SPD DIE LINKE CDU GRÜNE FDP Rechte Sonstige
Forschungsgruppe Wahlen[7] 18.09.2009 32 % 27 % 22 % 5 % 7 % k. A.1 7 %
Infratest dimap[7] 16.09.2009 34 % 28 % 21 % 4 % 7 % 1 % 5 %
Infratest dimap[7] 09.09.2009 31 % 28 % 22 % 4 % 8 % 4 % 3 %
Infratest dimap[7] 12.05.2009 34 % 27 % 22 % 5 % 6 % 4 % 2 %
GESS[7] 03.04.2009 34 % 25 % 21 % 5 % 7 % 4 % 4 %
Infratest[7] 05.03.2009 35 % 26 % 22 % 5 % 6 % k. A.1 6 %
Emnid[7] 12.02.2009 36 % 26 % 21 % 5 % 7 % 3 % 2 %
Infratest dimap[7] 17.09.2008 36 % 27 % 20 % 4 % 6 % 4 % 3 %

1keine Angabe: bei Sonstige enthalten

Wahlkreise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahlkreisergebnisse (Erststimmenmehrheiten)

Bei der Landtagswahl 2009 gab es insgesamt 44 Wahlkreise.[8] Gegenüber der Landtagswahl 2004 gab es keine Änderungen im Zuschnitt der Wahlkreise.

Ergebnis[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Parteien Erststimmen Zweitstimmen Mandate
Anzahl % +/- Direkt-
mandate
Anzahl % +/- Listen-
mandate
Gesamt +/-
SPD 417.701 30,3 +1,7 19 458.840 33,0 +1,1 12 31 –2
DIE LINKE 406.973 29,5 –2,6 21 377.112 27,2 –0,8 5 26 –3
CDU 307.685 22,3 –0,1 4 274.825 19,8 +0,4 15 19 –1
FDP 87.268 6,3 +1,5 100.123 7,2 +3,9 7 7 +7
B’90/Grüne 81.066 5,9 +1,8 78.550 5,7 +2,1 5 5 +5
NPD 36.247 2,6 N/A 35.544 2,6 N/A
FREIE WÄHLER 32.493 2,4 N/A 23.296 1,7 N/A
DVU –N/A 15.903 1,1 –4,9 –6
50Plus 3.938 0,3 +0,3 7.905 0,6 –0,5
RRP 350 0,0 N/A 6.896 0,5 N/A
Die-Volksinitiative N/A 4.452 0,3 N/A
REP N/A 3.132 0,2 N/A
DKP N/A 2.144 0,2 ±0,0
Familie 452 0,0 ±0,0 –2,5
Freie Union 150 0,0 N/A N/A
Einzelbewerber 5.528 0,4 –1,1
Gesamt 1.379.851 100 44 1.388.722 100 44 88
Ungültige Stimmen 45.218 3,2 +0,3 36.347 2,6 +0,5
Wähler 1.425.069 67,0 –10,6 1.425.069 67,0 –10,6
Wahlberechtigte 2.126.357 2.126.357
Quelle: Statistik Berlin Brandenburg

Gegenüber der Landtagswahl 2004 konnte die SPD die Wahlkreise Ostprignitz-Ruppin I, Uckermark I, Dahme-Spreewald III und Spree-Neiße I hinzugewinnen, verlor jedoch im Gegenzug die Wahlkreise Potsdam II und Cottbus II an die Linke.

Folgen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die SPD konnte entweder mit der Linken (zusammen 57 der 88 Sitze) oder der CDU koalieren (zusammen 50 der 88 Sitze).[9] Ministerpräsident Matthias Platzeck schlug dem Landesvorstand der SPD am 12. Oktober 2009 vor, Koalitionsverhandlungen mit den Linken zu führen.[10] Dabei stimmte das Gremium am selben Abend bei neun Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu.[11]

Am 5. November 2009 unterzeichneten Matthias Platzeck für die SPD und Kerstin Kaiser für die Linke den Koalitionsvertrag.[12]

Am 6. November erhielt Platzeck bei der Wahl zum Ministerpräsidenten 54 von 86 Stimmen der anwesenden Abgeordneten. Nach der Wahl wurden die Minister des Kabinett Platzeck III vereidigt.[13]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]