Sozialdemokratische Partei (Japan)

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Sozialdemokratische Partei
Shakai Minshutō
Social Democratic Party
Partei­vorsitz (tōshu) Tadatomo Yoshida
Stellvertretender Vorsitz Seiji Mataichi
General­sekretär Seiji Mataichi
Parlaments­angelegenheiten Kantoku Teruya
Fraktionsvorsitz im Sangiin Seiji Mataichi
Gründung 1996
Haupt­sitz 1-8-1 Nagatachō, Chiyoda, Präfektur Tokio
Abgeordnete im Shūgiin
2/480
(August 2016)
Abgeordnete im Sangiin
2/242
(August 2016)
Staatliche Zuschüsse 0,43 Mrd. Yen (2014)[2]
Mitglieder­zahl 21.359 (2010)[1]
Internationale Verbindungen SI
Website www5.sdp.or.jp

Die japanische Sozialdemokratische Partei (SDP; 社会民主党, Shakai Minshutō, kurz: 社民党, Shamintō) ist eine politische Partei. Sie hat Abgeordnete in beiden Kammern des japanischen Parlaments, ist jedoch als kleine Partei einzustufen, seitdem ein Großteil der Partei in der Demokratischen Partei Japans aufgegangen ist. Nach dem Bericht zur Parteienfinanzierung 2006 hatte die SDP rund 23.000 Mitglieder.

Parteizentrale im Tokioter Regierungsviertel Nagatachō.
Wahlkampfveranstaltung der SDP im Unterhauswahlkampf 2005 mit Takako Doi

Die SDP ist Nachfolger der 1945 gegründeten Sozialistischen Partei Japans (SPJ), die von 1994 bis 1996 mit Tomiichi Murayama den Ministerpräsidenten stellte. Während die SPJ/SDP zahlreiche Mitglieder an die Vorläufer der Demokratischen Partei verlor, änderte die Partei 1996 ihren Namen – der englische Name war bereits 1991 in Social Democratic Party of Japan geändert worden – in Sozialdemokratische Partei und verlor gleichzeitig einige Mitglieder an die Neue Sozialistische Partei.

Seit der Umbenennung der Partei versuchte die Partei gemäßigtere Positionen einzunehmen. Zentrale außenpolitische Forderungen der SDP sind die Bewahrung des Artikels 9 der japanischen Verfassung und die Ablehnung der Entsendung von Soldaten zu Auslandseinsätzen nach dem (im Herbst 2007 ausgelaufenen) Antiterrorismusgesetz. Die Interpretation von Artikel 9 als Verbot jeglicher Streitkräfte, wonach die Selbstverteidigungsstreitkräfte verfassungswidrig wären, wurde bereits von der Sozialistischen Partei in den 1980er Jahren schrittweise aufgegeben.[3]

Lange umstritten war die Haltung der SDP gegenüber Nordkorea, das wegen seines Nuklearprogramms und der Entführungen japanischer Bürger in den 1970er Jahren einerseits und der unzureichenden Aufarbeitung der japanischen Kolonialzeit dort andererseits in ständigem Konflikt mit Japan steht. Inzwischen bemüht sich die Partei, ihre unkritische Haltung früherer Jahre zu relativieren.[4]

2003 übernahm Mizuho Fukushima den SDP-Parteivorsitz von Takako Doi, die nach dem schwachen Abschneiden bei der Unterhauswahl 2003 im November desselben Jahres zurücktrat. Von 2009 bis 2010 war sie an einer Koalitionsregierung unter Führung der Demokratischen Partei von Yukio Hatoyama beteiligt. Wegen des Verbleibs der Marine Corps Air Station Futenma in der Präfektur Okinawa verließ die SDP die Koalition.

Fukushima trat nach den Parlamentswahlen 2012 und 2013 zurück, wonach die SDP nur noch über fünf Abgeordnete auf nationaler Ebene verfügt. Nach mehreren Wochen verständigte sich die Partei auf ein neues Auswahlverfahren für den Parteivorsitz. Zum Wahlkampfauftakt am 27. September 2013 gab es zwei Bewerber für den Parteivorsitz: Taiga Ishikawa, Abgeordneter im Parlament des Tokioter Bezirks Toshima, und Tadatomo Yoshida, Abgeordneter im Oberhaus des nationalen Parlaments. Die Abstimmung unter den 17.410 stimmberechtigten Parteimitgliedern fand am 12. und 13. Oktober 2013 statt, das Ergebnis wurde am 14. Oktober ausgezählt.[5] Yoshida setzte sich mit deutlichem Vorsprung durch.[6] Bei der Oberhauswahl 2016 gewann die SDP nur einen einzigen Sitz im Verhältniswahlkreis (einer stand nicht zur Wahl), und Yoshida erhielt im landesweiten Verhältniswahlkreis nur 153.197 Präferenzstimmen und verlor seinen Sitz – den SDP-Sitz gewann Mizuho Fukushima mit über 250.000 Stimmen. Yoshida stellte wenige Tage später seinen Rücktritt vom Parteivorsitz in Aussicht.[7] Nach der Wahl formierte die SDP eine gemeinsame Oberhausfraktion mit der Seikatsu no Tō.

Wahlergebnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

National[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach den Wahlen 2013, 2014 und 2016 verfügt die SDP nur noch über vier Abgeordnete im Nationalparlament.

Jahr Unterhaus­wahlergebnisse Oberhaus­wahlergebnisse Oberhaus­zusammensetzung
Kandidaten Direkt­wahl Verhältnis­wahl Mandate
gesamt
Kandidaten Direkt­wahl Verhältnis­wahl Mandate
gesamt
Stimmen­anteil Mandate Stimmen­anteil Mandate Stimmen­anteil Mandate Stimmen­anteil Mandate
Bei Gründung der SDP/Umbenennung der SPJ 63/511 ← (bis zur Wahl 1996 auf 30 gefallen) (bis zur Wahl 1998 auf 20 gefallen) → 39/252
1996 48 2,2 % 4/300 6,4 % 11/200 15/500
1998 37 4,3 % 1/76 7,8 % 4/50 5/126 13/252
2000 76 3,8 % 4/300 9,4 % 15/180 19/480
2001 24 3,5 % 0/73 6,6 % 3/48 3/121 8/247
2003 65 2,9 % 1/300 5,1 % 5/180 6/480
2004 15 1,8 % 0/73 5,6 % 2/48 2/121 5/242
2005 45 1,5 % 1/300 5,5 % 6/180 7/480
2007 23 2,3 % 0/73 4,5 % 2/48 2/121 5/242
2009 37 1,9 % 3/300 4,2 % 4/180 7/480
2010 14 1,0 % 0/73 3,8 % 2/48 2/121 4/242
2012 33 0,7 % 1/300 2,3 % 1/180 2/480
2013 9 0,5 % 0/73 2,4 % 1/48 1/121 3/242
2014 25 0,8 % 1/295 2,5 % 1/180 2/475
2016 11 0,5 % 0/73 2,7 % 1/48 1/121 2/242

Präfekturen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In den 41 (von 47) Präfekturparlamenten, die bei den einheitlichen Wahlen 2015 zur Wahl standen, gewann die SDP insgesamt 31 von 2326 Sitzen.[8]

Gemeinden[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In den 17 (von 20) Großstadtparlamenten, die bei den einheitlichen Wahlen 2015 zur Wahl standen, gewann die SDP drei von 1022 Sitzen.[8]

Regierungsbeteiligungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • 1996 82. Kabinett (LDP, SDP, Sakigake) Ryūtarō Hashimoto: sechs SDP-Minister
  • (1996–1998 Zusammenarbeit außerhalb des Kabinetts (閣外協力, kakugai kyōryoku) mit dem 83. Kabinett (LDP) Ryūtarō Hashimoto [anfangs numerisch ohne eigene absolute Unterhausmehrheit, daher war die Zusammenarbeit zumindest technisch auch die „Duldung“ einer Minderheitsregierung durch SDP und Sakigake; aber eine Regierungsmehrheit gegen die LDP hätte es 1996 nur hypothetisch unter geschlossener Zusammenarbeit aller anderen Parteien gegeben.])
  • 2009–Mai 2010 (Ende der Koalition) 93. Kabinett (DPJ, SDP, NVP) Yukio Hatoyama: eine SDP-Ministerin

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Sozialdemokratische Partei – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Sōmu-shō: 政治資金収支報告書, SDP 30. November 2010 (PDF; 387 kB)
  2. Sōmushō, 1. April 2014: 平成26年分政党交付金の交付決定
  3. SDP-Position zu Artikel 9 der japanischen Verfassung
  4. Q&A der SDP zu japanisch-koreanischen Beziehungen, insb. Q2 zur Frage offizieller Kontakte der Partei zur DPRK
  5. SDP: [1] 社民党党首選挙
  6. Social Democratic Party picks policy chief as new leader. In: The Japan Times. 14. Oktober 2013, abgerufen am 14. Oktober 2013 (englisch).
  7. 社民・吉田党首が辞意 参院選落選、議席減で引責. In: Tōkyō Shimbun. 14. Juli 2016, abgerufen am 10. August 2016 (japanisch).
  8. a b Yomiuri Shimbun: Einheitliche Wahlen 2015, Ergebnisübersicht