Kokkai

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Dieser Artikel behandelt das Japanische Parlament. Zum Sumōringer siehe Kokkai Futoshi.
Nationales Parlamentsgebäude im Tokioter Stadtbezirk Chiyoda
Oberhaus des japanischen Parlaments
Unterhaus des japanischen Parlaments

Kokkai (jap. 国会 ‚Parlament‘, ‚Nationalversammlung‘) ist das aus zwei Kammern bestehende japanische Parlament. Das nationale Parlamentsgebäude (国会議事堂 Kokkai-gijidō) steht in Nagatachō, Chiyoda, Tokio.

Zusammensetzung und Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Parlament besteht aus zwei gewählten Häusern:

  • Das Shūgiin hat 475 Mitglieder, gewählt für eine vierjährige Amtsperiode.
  • Das Sangiin hat 242 Mitglieder, deren Amtszeit sechs Jahre läuft. Alle drei Jahre wird die Hälfte der Abgeordneten neu gewählt.

Der Premierminister muss ein Mitglied des Kokkai sein und ist oft der Führer der größten Partei im Shūgiin. Auch die meisten übrigen Mitglieder des Kabinetts sind Abgeordnete. Der Premierminister verfügt über das Recht, das Shūgiin aufzulösen und vorzeitige Neuwahlen zu veranlassen. Von diesem Recht haben die Premierminister der Nachkriegszeit mit einer Ausnahme (1976) immer Gebrauch gemacht, viermal führten Misstrauensvoten zu vorzeitigen Neuwahlen. Das Sangiin kann nicht aufgelöst werden.

Im Gesetzgebungsverfahren gilt prinzipiell, dass beide Kammern einem Gesetzentwurf zustimmen müssen, allerdings kann das Shūgiin das Sangiin in einigen wichtigen Fragen überstimmen.

Beziehungen zwischen beiden Kammern[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Fassen die beiden Kammern verschiedene Beschlüsse über einen Gesetzentwurf, die Wahl des Premierministers, die Ratifizierung eines internationalen Vertrages, den Haushalt oder einen Verfassungsänderungsvorschlag, so kann (bzw. abhängig vom Gegenstand: muss) ein paritätisch besetzter Vermittlungsausschuss (ryōin kyōgikai, 両院協議会) einberufen werden, der versuchen kann, einen Kompromiss zu erarbeiten.[1][2]

Anders als bei den weitgehend gleichberechtigten beiden Kammern des Reichstags hat das Shūgiin unter der Nachkriegsverfassung aber in wichtigen Fragen ein Übergewicht und kann das Sangiin überstimmen: bei der Wahl des Premierministers, der Ratifizierung von internationalen Verträgen und beim Haushalt automatisch mit einfacher Mehrheit, bei sonstiger Gesetzgebung (einschließlich wichtiger haushaltsbezogener Gesetze) gegebenenfalls mit Zweidrittelmehrheit. Von der Zustimmung des Parlaments abhängige Personalnominierungen der Regierung (z.B. Zentralbankgouverneur, Mitglieder der Öffentlichen Sicherheitskommission) und Verfassungsänderungsvorschläge (im Falle der Annahme durch Zweidrittelmehrheiten in beiden Kammern folgt Referendum nach Artikel 96 der Verfassung) bedürfen in jedem Fall der Zustimmung beider Kammern.

Während der LDP-Dominanz der 1950er bis 1980er Jahre kontrollierte die Regierungspartei in der Regel beide Kammern – wenn auch numerisch zeitweise nur mit Hilfe von parteilosen Abgeordneten und ab 1983 erstmals eines Koalitionspartners. Eine klare Oppositionsmehrheit im Oberhaus gegen sich hatte die Regierung zum ersten Mal nach der Sangiin-Wahl 1989 – die Situation, dass die beiden Kammern von verschiedenen Mehrheiten kontrolliert werden bezeichnet man als nejire Kokkai („verdrehtes Parlament“). Dazu kam es seither wiederholt, zuletzt zwischen 2010 und 2013.

Sitzungsperioden[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die jährliche reguläre Sitzungsperiode des Kokkai (常会, jōkai, oft 通常国会, tsūjō kokkai, „reguläres Parlament“) beginnt seit den 1990er Jahren im Januar und beträgt regulär 150 Tage, kann aber einmalig verlängert werden. In der Sommerpause und im Herbst können vom Kabinett oder einem Viertel der Abgeordneten außerordentliche Sitzungen (臨時会, rinjikai, oft auch rinji Kokkai, „außerordentliches Parlament“) einberufen werden, deren Länge zwischen beiden Kammern beschlossen wird und die zweimal verlängert werden können. Nach Sangiin-Wahlen oder nach Shūgiin-Wahlen nach einer vollen vierjährigen Amtszeit (bisher nur 1976) kommen ebenfalls außerordentliche Sitzungen zusammen. Nach Auflösung und Neuwahlen des Shūgiin tritt eine Sondersitzung (特別会, tokubetsukai, oft auch tokubetsu Kokkai, „Sonderparlament“) zusammen, zu deren Beginn in der Regel Präsident und Vizepräsident des Shūgiin und Premierminister gewählt werden. Auch diese kann zweimal verlängert werden.[3] Ist das Shūgiin aufgelöst, kann das Kokkai nicht einberufen werden; in dringenden Fällen kann das Kabinett eine Dringlichkeitssitzung (kinkyū shūkai, 緊急集会) des Sangiin einberufen, um wichtige Beschlüsse zu fassen. Das geschah bisher zweimal: 1952, um Mitglieder der Zentralen Wahlaufsichtskommission zu bestimmen und 1953, um einen provisorischen Haushalt und einige Gesetzentwürfe zu beschließen. Von einer derartigen Dringlichkeitssitzung des Sangiin gefasste Beschlüsse müssen vom Shūgiin bestätigt werden, sobald das gesamte Parlament wieder zusammenkommt, andernfalls werden sie unwirksam.[4]

Aktuelle Mehrheitsverhältnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Regierungskoalition aus Liberaldemokratischer Partei und Kōmeitō verfügt seit der Wahl im Juli 2013 über eine Mehrheit im Sangiin, im Shūgiin verteidigte sie bei der Wahl im Dezember 2014 ihre Zweidrittelmehrheit.

Aktuelle Mehrheitsverhältnisse
(Stand: 24. Dezember 2015, vor 190. Kokkai)[5]
Shūgiin Sangiin
93
54
1
35
292
93 54 35 292 
Von 475 Sitzen entfallen auf:


59
48
20
115
59 48 20 115 
Von 242 Sitzen entfallen auf:


Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

erstes temporäres Parlamentsgebäude aus Holz

Mit der Meiji-Verfassung wurde der Reichstag nach Vorbildern des Preußischen Landtags und des britischen Parlaments eingerichtet und trat erstmals am 29. November 1890 zusammen. Er bestand neben dem Shūgiin aus dem Kizokuin, dem Herrenhaus. Mit Inkrafttreten der Nachkriegsverfassung 1947 wurde das Kizokuin durch das gewählte Sangiin ersetzt und an die Stelle des Reichstags trat das heutige Kokkai.

Das gegenwärtige Parlamentsgebäude, eröffnet 1936, ist - im Unterschied zu den drei provisorischen Vorgängerbauten aus Holz - in Stahlbeton ausgeführt.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Kokkai – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Sangiin: Beziehungen zwischen beiden Kammern (japanisch)
  2. Gesetze und Vorschriften, die die Beziehungen zwischen beiden Kammern bestimmen: Japanische Verfassung, Kokkai-hō (Englische Übersetzung), Ryōin-kyōgikai kitei, Sangiin kisoku (Englische Übersetzung), Shūgiin kisoku
  3. Shūgiin: 国会の召集と会期
  4. Sangiin: 参議院の緊急集会
  5. Yahoo minna no seiji: Shūgiin, Sangiin no giseki haibun