Ultra-vires-Akt

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Ein Ultra-vires-Akt ist eine Entscheidung, die außerhalb der Kompetenzen der Stelle liegt, die entscheidet.

Hintergrund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ultra vires“ (deutsch: jenseits der Gewalten) bezeichnet im anglo-amerikanischen Rechtskreis die Beschränkung der Rechtsfähigkeit von juristischen Personen auf ihre jeweiligen Aufgaben und Zwecke. Bei der Mangold-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes beispielsweise wurde zunächst von einem Ultra-vires-Akt ausgegangen, was das Bundesverfassungsgericht jedoch verneinte.[1]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. ultra vires/Ultra-vires-Akt. Rechtslexikon lexexakt.de, abgerufen am 27. April 2017.